Bekanntmachung (Stadtentwicklungsausschuss)

STADT BEDBURG Bedburg, den 24.04.2018 Der Bürgermeister BEKANNTMACHUNG Die 22. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses in der 9. Wahlperiode des Rates der Stadt Bedburg am 10.04.2018 wurde aus zeitlichen Gründen abgebrochen. Am Dienstag, dem 08.05.2018, 18:00 Uhr, findet im Rittersaal des Schlosses Bedburg die Fortsetzung dieser Sitzung - die noch ausstehenden Tagesordnungspunkte 9 bis 10 sowie 15 bis 27 beinhaltend - statt. Tagesordnung A) Öffentlicher Teil 1 Einwohnerfragestunde Hinweis: Fragen, die einer umfassenden Beantwortung bedürfen, sind nach Möglichkeit vor der Sitzung schriftlich bzw. per E-Mail beim Bürgermeister einzureichen. 2 Beschlusskontrolle 3 Flurbereinigung Fortuna-Garsdorf IV hier: Änderung der Gemeindegrenzen 4 Organisation des Busverkehrs im Rhein-Erft-Kreis hier: Sachstandsmitteilung durch die REVG 5 Erstellung eines Gutachtens zur Beurteilung der allgemeinen Bebaubarkeit des Zuckerfabrikgeländes hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018 6 Erstellung einer Wohnbedarfsanalyse im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Nr. 56 / Bedburg-Ehemalige Zuckerfabrik. hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 15.03.2018 7 Projekt „Neue Stadt Bedburg“/ Flächennutzungsplan der Stadt Bedburg, 29. Änderung hier: Zwischenstand zum Planungsprozess des städtebaulichen Entwurfs und Beschluss zur erneuten Offenlage der 29. Flächennutzungsplanänderung 8 Verkehrsentwicklungsplan für die Stadt Bedburg 9 Optimierung der Verkehrsführung am Schulzentrum / Errichtung einer Hol- und Bringzone hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 11.12.2017 10 Planungen für eine Ortsumgehung in Kirchherten hier: Anträge der SPD-Fraktion vom 25.09.2017, ferner auch der CDU-Fraktion vom 05.02.2018 (in Teilen) und der FWG-Fraktion vom 26.01.2012 11 Bebauungsplan Nr. 40 / Bedburg, 2. Änderung – Teilbereich zwischen Pfarrer-BoddenStraße und Kirdorfer Allee Hier: Zurücknahme der Beschlüsse zur Aufhebung des Bebauungsplanes sowie zur Seite 1 von 2 Aufstellung einer Gestaltungssatzung und Fassung eines Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung 12 Bebauungsplan Nr. 5 / Kaster, 5. Änderung - Erweiterungsfläche nördlich der Stiftung Hambloch hier: Beschluss zur Offenlage 13 Bebauungsplan Nr. 43 / Bedburg, 7. Änderung - Gebiet im RLB-Gelände / Mobau Erft hier: Bewertung der im Wege der frühzeitigen Beteiligung eingegangenen Stellungnahme und Beschluss der Offenlage 14 Bebauungsplan Nr. 9 / Lipp, 8. Änderung - Westlicher Bereich zwischen Eifelstraße und Lindenstraße hier: Vorberatung über die im Wege der Offenlage eingegangenen Stellungnahme und Empfehlung zur Fassung des Satzungsbeschlusse 15 "Drechslerstraße zur Einbahnstraße machen" sowie „Dorfplatz in Kirchherten verschönern“ hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2018 16 Errichtung von drei Parkplätzen auf der Zaunstraße im Bereich gegenüber der SanktMartinus-Straße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 01.03.2018 17 Aufrechterhaltung des Verzichts der Stadt Bedburg auf den Bau der L48n hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 05.02.2018 18 Antrag der CDU-Fraktion i.S. Breitbandausbau in Bedburg, vom 06.03.2018 19 Antrag der CDU-Fraktion zur Teilnahme der Stadt Bedburg am EU-Förderprogramm“ „Wifi4EU“, vom 21.03.2018 20 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 21 Mitteilungen des Bürgermeisters 22 Anfragen B) Nichtöffentlicher Teil 23 Beschlusskontrolle 24 Beschluss über nichtöffentliche Beratungsergebnisse, die der Öffentlichkeit bekanntgegeben werden sollen 25 Mitteilungen des Ausschussvorsitzenden 26 Mitteilungen des Bürgermeisters 27 Anfragen Sascha Solbach Bürgermeister Bekanntmachung der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 08.05.2018 Seite 2