Beschlussvorlage (Antrag der CDU-Fraktion i.S. Breitbandausbau in Bedburg, vom 06.03.2018)

Zu TOP:__________ Drucksache: WP9-51/2018 1. Ergänzung Fachdienst 5 - Stadtplanung, Bauordnung, Wirtschaftsförderung Sitzungsteil Az.: öffentlich Beratungsfolge: Sitzungstermin: Stadtentwicklungsausschuss 10.04.2018 Stadtentwicklungsausschuss 08.05.2018 Abstimmungsergebnis: Betreff: Antrag der CDU-Fraktion i.S. Breitbandausbau in Bedburg, vom 06.03.2018 Beschlussvorschlag: Der Stadtentwicklungsausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis STADT BEDBURG Sitzungsvorlage Seite: 2 Begründung: Mit dem genannten Antrag bittet die CDU-Fraktion um eine Ermittlung des Status´ des Breitbandausbaus in Bedburg sowie um Prüfung der Möglichkeiten, den Breitbandausbau zu fördern und um Fortführung der Arbeiten des Masterplans, um der Klärung dieser Fragen weiteren Vorschub zu leisten. In der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.02.2018 (interfraktionelle Vorberatungen) und 13.03.2018 (Sitzung) hat die Verwaltung auf Anfrage der FWG-Fraktion einen kurzen Sachstand zum Stand des Breitbandausbaus in Bedburg präsentiert: Derzeit (bis auf wenige Aussiedlerhöfe, hier: LTE) sind grundsätzlich alle Ortschaften (außer Kirch-Kleintroisdorf) mit mindestens 20-100 MBit/s. (Downstream) versorgt. In Kirch-Kleintroisdorf, teilweise auch in Rath, sind aber laut Telekom alle Ports im Verteiler („Outdoor-DSLAM“) belegt, so dass dort keine weiteren Anschlüsse vergeben werden können, sofern keine alten Anschlüsse freiwerden. Unitymedia hat angeblich keine Investitionskontingente bis einschl. 2019 (siehe Mitteilungen im SEA vom 13.11.2017). Die so genannten „Mindestaufgreifschwellen“ (Unterversorgung) von unter 30 MBit/s. sind im Stadtgebiet die Ausnahme. Diese Bereiche sollen aber vom TÜV-Rheinland im Rahmen des im Herbst 2017 beauftragten Masterplans Breitband (als Förderprojekt des Bundes) erfasst und im Anschluss Lösungsmöglichkeiten entwickelt werden. Nach dem Weggang des städtischen Breitbandkoordinators zum Rhein-Erft-Kreis Ende 2017 hat mit dem Auftragnehmer Anfang März ein Projektstartgespräch stattgefunden. Aktuell stellt die Verwaltung eine sehr umfangreiche Datenlieferung zusammen; ein weiteres Gespräch mit dem Auftragnehmer ist für Ende März geplant. Erste Zwischenergebnisse aus dem Masterplan Breitband für Bedburg will der Auftragnehmer bereits zur nächsten Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses Ende Juni 2018 liefern können. Zwischenzeitlich ist noch für Anfang April 2018 ein Gespräch mit der Kommunalkundenbetreuung der Telekom koordiniert, um konkrete Probleme im Breitbandzugang für Endkunden, die der Verwaltung bekannt sind, direkt zu besprechen und nach kurzfristigen Lösungen zu suchen. Mögliche Auswirkungen im Zusammenhang mit dem demografischen Wandel: Der Breitbandausbau ist ein mittlerweile bedeutender Standortfaktor nicht nur für die wirtschaftliche Entwicklung sondern auch für die Attraktivität Bedburgs als Wohnstandort für alle Bevölkerungsgruppen Finanzielle Auswirkungen: Nein X Ja Bei gesamthaushaltsrechtlicher Relevanz im laufenden oder in späteren Haushaltsjahren Mitzeichnung oder Stellungnahme des Kämmerers: Bedburg, den 19.03.2018 ----------------------------------Torsten Stamm Fachdienstleiter Beschlussvorlage WP9-51/2018 1. Ergänzung ----------------------------------Sascha Solbach Bürgermeister Seite 2 STADT BEDBURG Beschlussvorlage WP9-51/2018 1. Ergänzung Sitzungsvorlage Seite: 3 Seite 3