Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Haupt- und Finanzausschuss II. 1. 2. 17. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Bad Münstereifel am Mittwoch, den 02.05.2018, 18:00 Uhr, im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Tagesordnung: I. 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 9.1 Öffentliche Sitzung Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Haupt- und Finanzausschusses Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 13.03.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. 9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Bad Münstereifel vom 16.11.1992 5. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Stadt Bad Münstereifel vom 21.12.1999 2. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung eines Fremdenverkehrsbeitrages in der Stadt Bad Münstereifel vom 11.12.2014 Mögliche organisatorische Änderung bei Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Umbau der ehemaligen Altenbegegnungsstätte Iversheim zu einem Kindergarten; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Stellenplan 2018 hier: Erweiterung des Stellenplans 2018 um eine Stelle für eine/n Hochbautechniker/in Anfragen und Mitteilungen Haushalt 2018 hier: Bericht zum 31.03.2018 im Rahmen des Finanzcontrollings 3. Nichtöffentliche Sitzung Nutzung Gewerbegrundstück Bendenweg Beförderung einer leitenden Dienstkraft gemäß § 14 Absatz 3 der Hauptsatzung hier: Herstellung des Einvernehmens gemäß § 13 Absatz 3 der Hauptsatzung Anfragen und Mitteilungen gez. Sabine Preiser-Marian (Bürgermeisterin) Unter www.bad-muenstereifel.de/ seiten/bürgerservice/hs_ratsinformationssystem finden Sie Informationen über den Rat und seine Ausschüsse, Sitzungstermine, Tagesordnungen und öffentliche Vorlagen