Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus)

NIEDERSCHRIFT über die 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus am 10.04.2018 im Rats- und Bürgersaal in Bad Münstereifel, Eingang Marktstraße 15, 1. OG. Beginn der Sitzung: Ende der Sitzung: 18:00 Uhr 18:40 Uhr Anwesend sind unter dem Vorsitz von Eberhard Kremer die Ausschussmitglieder 1. Dibowski, Frank 2. Kohn, Tobias 3. Milischewski, Christof 4. Ohlert, Bernhard Chrysanthus als Vertreter für Mehrens, Martin 5. Pfennings, Ingo 6. Rosenberger, Bruno 7. Schallenberg, Peter 8. Schlierf-Herborn, Regina 9. Schuh, Heinz-Günter 10. Simon, Wilfried 11. Wucherpfennig, Jens 12. Zwingmann, Claudia Beratende Mitglieder – nicht stimmberechtigt: 1. Bell, Thomas Alfred 2. Fahrendorf, Roswitha 3. Raschke, Frank 4. Terspecken, Sabine als Vertreterin für Broere, Hans Theo Entschuldigt fehlen: Broere, Hans Theo Mehrens, Martin Pellmann, Helge Schorrlepp, Anne Von der Verwaltung sind anwesend: 1. Frau Bürgermeisterin Preiser-Marian 2. Herr Dederichs 3. Herr Ley 4. Herr Reidenbach 5. Frau Stertenbrink, gleichzeitig als Schriftführerin Außerdem sind während der öffentlichen Sitzung anwesend: Herr Dr. phil. Manfred Jöbgen, Gesellschafter und Geschäftsführer der Erziehungshilfe gGmbH und Leiter des Instituts für pädagogische Diagnostik zu TOP 3 der öffentlichen Sitzung Herr Metz, Kölnische Rundschau Einige weitere Besucherinnen und Besucher I. Öffentliche Sitzung Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung: Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung Die Tagesordnung wird korrigiert: Nach Erweiterung der ursprünglichen Tagesordnung um TOP 6 – Geplantes therapeutisch-pädagogisches Zentrum in Eicherscheid, hier: SPD-Antrag vom 13.03.2018 – wird dieser Punkt zu TOP 3. Dadurch verschieben sich die nachfolgenden TOP um jeweils einen TOP nach hinten. Zu Punkt 2. der Tagesordnung: Feststellung über den Eingang von Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 27.02.2018 Erläuterung: Hierzu wird auf § 21 Abs. 7 und 8 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Der Vorsitzende stellt fest, dass Einwendungen gegen die Niederschrift über die o.a. Sitzung nicht eingegangen sind; die Niederschrift gilt daher gem. § 23. Abs. 1 i.V.m. § 21 Abs. 7 und 8 der Geschäftsordnung als genehmigt. Zu Punkt der Tagesordnung: Angelegenheiten für Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Zu Punkt 3. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1064-X Geplantes therapeutisch-pädagogisches Zentrum in Eicherscheid hier: SPD-Antrag vom 13.03.2018 Herr Jöbgen stellt das Vorhaben vor und beantwortet Fragen. Die Ausschussmitglieder begrüßen das Vorhaben. Ein Beschluss ist in dieser Angelegenheit nicht erforderlich. Zu Punkt 4. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1044-X Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Aussiedler, Asylbewerber, Flüchtlinge und Obdachlose Einstimmiger Empfehlungsbeschluss Die als Anlage zu dieser Beratungsvorlage beigefügte zur Satzung über die Errichtung, Unterhaltung und Benutzung der Unterkünfte für Aussiedler, Asylbewerber, Flüchtlinge und Obdachlose der Stadt Bad Münstereifel wird beschlossen. Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 10.04.2018 Seite 2 Zu Punkt 5. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1062-X Mögliche organisatorische Änderung bei Hilfen nach dem Zwölften Buch Sozialgesetzbuch (SGB XII) Einstimmiger Empfehlungsbeschluss Der Ausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung in den nächsten Sitzungen über die Entscheidung des Kreistages und die weiteren Abstimmungsgespräche mit dem Kreis zu informieren. Zu Punkt 6. der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1063-X Jahresbericht Sozialabteilung 2017 Ein Beschluss ist in dieser Angelegenheit nicht erforderlich. Die Ausführungen werden zur Kenntnis genommen. Zu Punkt 7. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Zu Punkt 7.1 der Tagesordnung: Ratsdrucksache-Nr.: 1010-X Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder- ein Gewinn für Alle" Bericht Schulische Angelegenheiten Zu Punkt 8. der Tagesordnung: Anfragen und Mitteilungen Keine. _________________________ Vorsitzender (Eberhard Kremer) _________________________ Schriftführerin (Silke Stertenbrink) Niederschrift der Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom 10.04.2018 Seite 3