Beschlusstext (eststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § ...)

Bad Münstereifel, 19.04.2018 Stadt Bad Münstereifel Die Bürgermeisterin BESCHLUSS aus der 19. Sitzung des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus vom Dienstag, den 10.04.2018 Zu Punkt 1. der Tagesordnung: Feststellung der ordnungsgemäßen Bekanntmachung der Sitzung sowie der ordnungsgemäßen Einladung und Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bildung, Kultur, Sport, Soziales, Städtepartnerschaften und Tourismus Erläuterung:Hierzu wird auf § 9 i. V. m. § 23 der Geschäftsordnung verwiesen. Zu Beginn der Sitzung stellt der Vorsitzende fest, dass die Einladung zu dieser Sitzung ordnungsgemäß ergangen ist, die Öffentlichkeit gemäß § 48 Abs. 2 GO NRW von dieser Sitzung unterrichtet wurde und die Ausschussmitglieder in beschlussfähiger Anzahl versammelt sind. Einstimmiger Beschluss zur Tagesordnung Die Tagesordnung wird korrigiert: Nach Erweiterung der ursprünglichen Tagesordnung um TOP 6 – Geplantes therapeutisch-pädagogisches Zentrum in Eicherscheid, hier: SPD-Antrag vom 13.03.2018 – wird dieser Punkt zu TOP 3. Dadurch verschieben sich die nachfolgenden TOP um jeweils einen TOP nach hinten.