Beschlussvorlage (Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung sowie der weiteren Vorgehensweise. .)

Vorlage Nr.: 117/2018 Erstellt am: 10.04.2018 Aktenzeichen: IV / 661 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr nö. Sitzung X Termin 02.05.2018 Betreff Baumaßnahme „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ Hier: Vorstellung der Entwurfsplanung sowie der weiteren Vorgehensweise. Veranlasser/in / Antragsteller/in Verwaltung/Dezernat IV Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja X nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen X ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja X nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 4.300.000 € — im Haushalt des laufenden Jahres 610.000 € — in den Haushalten der folgenden Jahre 2019 3.000.000 € 2020 690.000 € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: ja X nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Für die Erteilung eines Bauauftrags in 2018 fehlt eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 690.000 € für das Jahr 2020 auf dem Auftragssachkonto M 66111303.7831000 „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“. Die Verwaltung wird eine Beschlussvorlage zu einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in vorgenannter Höhe für die Juni-Sitzungen des HFA / Rates fertigen. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung wird aus dem Auftragssachkonto M 66110301.7831000 „Hauptsammler Pulheim, Escher Str. (Jägerstr. bis Friedrich-Ebert-Str.) erfolgen. Vorlage Nr.: 117/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Ausschuss für Tiefbau- und Verkehr nimmt die Vorlage zustimmend zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung auf dieser Grundlage, vorbehaltlich der Beschlussfassung einer überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung auf dem Auftragssachkonto M 66111303.7831000 „Regenwasserkanalsanierung vom Buschweg bis Albrecht-Dürer-Straße“ in Höhe von 690.000 € für das Jahr 2020, eine Bürgerinformationsveranstaltung sowie im Weiteren eine Ausschreibung der Baumaßnahme durchzuführen. Erläuterungen Das Fachamt berichtete zuletzt am 21.03.2016 (Vorlage Nr. 105/2016) in der Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr zum Sachstand der Baumaßnahme, insbesondere zur Notwendigkeit des Baus eines zusätzlichen Regenrückhaltebeckens. Im Rahmen der Wiederherstellung der Verkehrsflächen soll der Geh- und Radweg im Abschnitt zwischen den Straßen Am Sportzentrum und Bussardweg auf einer Breite von 4,00 m verbreitert und mit Asphalt befestigt werden. Das planende Ingenieurbüro hat der Verwaltung zwischenzeitlich die Entwurfsplanung zum Objekt vorgelegt. Diese Entwurfsplanung zum Kanalbau und Verkehrsregelung sowie eigene Entwürfe der Verwaltung zur Wiederherstellung der Straßenflächen im Bereich des Kanalbaus werden in der Sitzung vorgestellt. Die weitere Vorgehensweise sieht vor, kurzfristig eine Bürgerinformationsveranstaltung durchzuführen damit die weitere Planung bis hin zur Ausschreibungsreife abgeschlossen werden kann. Der enge Zeitplan sieht vor, noch im Oktober dieses Jahres mit dem Bau zu beginnen damit insbesondere der Bauabschnitt im Bereich der Worringer Straße / Am Sportzentrum bis Ende Januar 2019 abgeschlossen werden kann. Dieser Bereich ist für die Verkehrsführung der ab Februar 2019 anstehenden Baumaßnahme zum Umbau der Rathauskreuzung von Bedeutung, weshalb es an dieser Stelle nicht zu einer zeitlichen Überschneidung beider Baumaßnahmen kommen darf. Die Gesamtbauzeit der Kanalsanierungsmaßnahme beträgt anderthalb Jahre. Die Baukosten werden daher in den Haushalten mehrerer Jahre finanziert. Die Gesamtbaukosten der Maßnahme werden sich voraussichtlich auf 4,3 Mio. Euro belaufen. Die erforderlichen Mittel wurden in den Haushalten der Jahre 2018-2020 bereitgestellt. Allerdings ist für die Beauftragung noch eine überplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 690.000 € für das Jahr 2020 erforderlich. Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung wird aus dem Auftragssachkonto M 66110301.7831000 „Hauptsammler Pulheim, Escher Str. (Jägerstr. bis Friedrich-Ebert-Str.) erfolgen.