Beschlussvorlage (Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung – Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit des westlichen Haltepunktes der Haltestelle Helmholtzstraße)

Vorlage Nr.: 111/2018 Erstellt am: 09.04.2018 Aktenzeichen: IV 66 662 Vorlage zur Beratung/Beschlussfassung Gremium TOP ö. Sitzung Ausschuss für Tiefbau und Verkehr X nö. Sitzung Termin 02.05.2018 Betreff Antrag gemäß § 24 Gemeindeordnung – Verbesserung der fußläufigen Erreichbarkeit des westlichen Haltepunktes der Haltestelle Helmholtzstraße Veranlasser/in / Antragsteller/in Bürger / Verwaltung Haushalts-/Personalwirtschaftliche Auswirkungen Die Vorlage hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen Die Vorlage hat personalwirtschaftliche Auswirkungen: ja x nein ― bei Einzahlungen bzw. Erträgen x ja nein ― bei Auszahlungen bzw. Aufwendungen ja x nein Finanzierungsbedarf gesamt: (ggf. inkl. zusätzlicher Personalkosten) 2.000,00 € — im Haushalt des laufenden Jahres 2.000,00 € — in den Haushalten der folgenden Jahre € € € Die Mittel stehen haushaltswirtschaftlich zur Verfügung: x ja nein Finanzierungsvorschlag (und ggf. weitere Erläuterungen): Die Mittel stehen im Haushalt 2018 zur Verfügung. Vorlage Nr.: 111/2018 . Seite 2 / 2 Beschlussvorschlag Der Tiefbau- und Verkehrsausschuss beschließt, dass die fußläufige Erschließung des westlichen Haltepunktes der Haltestelle Helmholtzstraße durch die Anlegung eines Weges mit wassergebundener Decke verbessert wird. Erläuterungen Herr Manfred Rennerich beantragte mit Schreiben vom 16.03.2018 gemäß § 24 Gemeindeordnung, eingegangen am 18.03.2018 per Email, die Erschließung des westlichen Haltepunktes der Haltestelle Helmholtzstraße zu verbessern (s. Anlage). Bild: Westlicher Haltepunkt der Haltestelle Helmholtzstraße Die Verwaltung schlägt vor, vom Hauptweg der parallel zur Helmholtzstraße verlaufenden Grünanlage einen Verbindungsweg von etwa 15 m Länge zur Haltestelle anzulegen. Die vorgeschlagene Wegefläche ist auf dem Bild umrandet. Der Abstand zum Wurzelbereich des nächsten Baumes wäre ausreichend. Der neue Verbindungsweg sollte ebenfalls wie der Hauptweg mit wassergebundener Decke ausgeführt werden. Der Aufwand wird auf rund 2.000 € geschätzt und kann aus vorhandenen Haushaltsmitteln gedeckt werden. Dem Antrag von Herrn Rennerich wäre auf diese Weise abgeholfen.