Daten
Kommune
Bad Münstereifel
Größe
91 kB
Datum
08.05.2018
Erstellt
26.04.18, 17:11
Aktualisiert
26.04.18, 17:11
Stichworte
Inhalt der Datei
Stadt Bad Münstereifel
Bad Münstereifel, den 16.04.2018
- Die Bürgermeisterin Az: 11-00-10 Ho
Nr. der Ratsdrucksache: 1089-X
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Beratungsfolge
Termin
Haupt- und Finanzausschuss
02.05.2018
Rat
08.05.2018
Zur Beratung in öffentlicher Sitzung:
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Bezeichnung des Tagesordnungspunktes:
Stellenplan 2018
hier: Erweiterung des Stellenplans 2018 um eine Stelle für eine/n Hochbautechniker/in
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Berichterstatter/in: Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian / Marita Hochgürtel
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( X )Kosten €: 19.500 € für 4 Monate
( )
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung
( x ) ja / ( ) nein
( ) Nothaushalt / Übergangswirtschaft
Die Mittel müssen über-/außerplanmäßig bereitgestellt werden.
( ) Kostenstelle
Konto
________________ _____________
( x ) Folgekosten: ( x ) ja / ( ) nein
45.500 € jährlich
( ) Anlagen sind beigefügt
( )
Beschlussausführung bis ___________
__________________________________________________________________________
Ausgearbeitet:
Beteiligt:
Mitgezeichnet:
GBA
20.1
PR
AL
20
_________________
Bürgermeisterin
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An der Abstimmung hat/haben (wegen Befangenheit) nicht teilgenommen:
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( ) zurückgezogen
( ) vertagt
( ) von der Tagesordnung abgesetzt
( ) verwiesen in den _________________________________________________________
Abstimmungsergebnis:
HFA
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Rat
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK3@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
@GRK4@
( ) einstimmig
( ) Ja-Stimmen
( ) Nein-Stimmen ( ) Enthaltungen
Seite 2 von Ratsdrucksache 1089-X
1. Sachverhalt:
Neben den üblichen Unterhaltungs- und Baumaßnahmen an mehr als 100 kleinen und
großen städtischen Gebäuden können eine nicht unerhebliche Anzahl von Baumaßnahmen z.B. mit den Förderprogrammen „Gute Schule 2020“ und mit den Mitteln nach Kapitel
2 des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in die Verbesserung der städtischen
Schulinfrastruktur umgesetzt werden. Die vorgesehenen Maßnahmen wurden per Ratsbeschluss am 20.03.2018 beschlossen.
Zudem stehen Neu- und Erweiterungsbaumaßnahmen der Kitas Iversheim, Kernstadt und
Arloff an. Ebenso sind die beiden integrativen Begegnungsstätten in Lethert und Mahlberg
in der Umsetzung.
All diese Maßnahmen werden durch städtische Hochbautechniker/innen entwickelt, geplant, projektgeleitet und –betreut, baugeleitet, oberbaugeleitet und verantwortet.
Die Betreuung der Vielzahl der zusätzlichen städtischen Hochbaumaßnahmen ist mit dem
vorhandenen Personal im Bereich des Hochbaus nicht leistbar. Mitentscheidend sind hier
auch die durch die Förderprogramme vorgegebenen Abwicklungszeiträume. Es besteht
ein dringender kurzfristiger Bedarf aber auch perspektivisch, damit Personalabgänge aufgefangen werden können. Daher ist beabsichtigt, den Stellenplan 2018 um eine Stelle in
der Entgeltgruppe EG 9b zu erweitern und diese extern zu besetzen.
Nach Rücksprache mit der Kommunalaufsicht ist diese mit der Erweiterung des Stellenplans einverstanden, wenn die zusätzlichen Personalkosten durch Einsparungen ausgeglichen werden können.
Da dies möglich ist, ist beabsichtigt, für den Bereich Hochbau den Stellenplan der tariflich
Beschäftigten in der Entgeltgruppe 9b um 1,0 Stelle zu erweitern. Die EG 9b weist somit
6,65 Stellen aus.
2. Rechtliche Würdigung
3. Finanzielle Auswirkungen
4. Organisatorische und personelle Auswirkungen
5. Lösungsvorschlag und mögliche Alternativen und deren Auswirkungen
6. Auswirkungen auf den demographischen Wandel
7. Beschlussvorschlag:
Der Stellenplan 2018 der tariflich Beschäftigten wird um 1,0 Stelle in der Entgeltgruppe 9b
erweitert. Die EG 9b/S11b weist somit 6,65 Stellen aus.