Beschlusstext (Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss)

Gemeinde Inden Inden, 26. April 2018 Der Bürgermeister Beschluss über die 12. Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 11.04.2018 im Ratssaal des Rathauses in Inden TOP: 3. Haushaltssatzung und -plan 2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 - 2022 hier: Beratung im Fachausschuss S. 33 - 010111007010 Mobilwohnheime Lamersdorf, An der Fuchsgasse 4811012 Auf die Frage von Herrn Goncz nach dem vorläufigen Ergebnis 2016 erklärt Herr Linzenich, dass dies erst nach der Erstellung der Jahresrechnung 2016 vorliegt. Dies gilt für alle Produkte im vorliegenden Entwurf. 5241000 Herr Meurers fragt nach der Entwicklung bei Strom, Wasser + Heizung. 5711000 Auf die Frage von Herrn Schumacher erwidert Herr Linzenich, dass auch hier im Rahmen der Jahresrechnung erst die Ergebnisse vorliegen müssen. S. 46 - 010111007015 Miethaus Lucherberg Hier muss der Zusatz „+Garage Frenz“ gestrichen werden. S. 47 - 010111007016 Unterkünfte Inden/Altdorf, Merödgener Str. 37a 5422000 Hier sind die Erläuterung zu streichen. 5441001 Hier sind die Erläuterungen zu streichen. Herr Schumacher schlägt vor, die Container zu kaufen statt weiterhin zu mieten. Herr M. Schmitz erklärt, dass sich das nicht rechnen würde. Auf die Bitte von Herrn J. J. Schmitz, dies in die Beratung für den Hauptausschuss aufzunehmen, erklärt Herr M. Schmitz, dass er bereits ein entsprechendes Angebot eingeholt hat. Anmerkung der Verwaltung: Das Angebot ist der Niederschrift als Anlage 1 beigefügt. Auf die Frage von Herrn K.-J. Gasper, ob Containeranlagen von einer Raumpflegerin gesäubert werden, erklärt Frau Wacker, dass grundsätzlich die Reinigung durch einen Bewohner vorgenommen wird, der von den übrigen Bewohnern bezahlt wird. Es ist jedoch vorgesehen, die untere Etage komplett zu räumen, um Renovierungen durchzuführen. Im Anschluss daran soll eine Grundreinigung vorgenommen werden. 50/2018 S. 49 - 010111007017 Obdachlosenunterkunft Oberstr. 8 4488002 Es liegen keine belastbaren Zahlen vor, für 2017 und 2018 wurde kein Ansatz gebildet, da hier noch die Abrechnungen der Energieversorger abzuwarten sind. S. 53 - 010111007019 Mobilwohnheime Frenz, Am hohen Ufer 5241000 Herr Schumacher fragt nach, warum das bisher aufgelaufene Ergebnis 2017 so hoch ist, der Ansatz für 2018 aber nur bei 30.000 € liege. Anmerkung der Verwaltung: Die Anlage wurde 2016 in Betrieb genommen. Da die Pauschalen für die Betriebskosten in 2016 zu niedrig angesetzt waren, mussten im Rahmen der Abrechnung in 2017 Nachzahlungen für 2016 getätigt werden. 5441001 Herr J. J. Schmitz fragt nach, warum beim bisher aufgelaufenen Ergebnis 2017 keine Beträge eingetragen sind, und, ob keine Versicherungszahlungen geleistet wurden. Anmerkung der Verwaltung: Für 2017 wurden bisher Versicherungsbeiträge in Höhe von 1.639,30 € gebucht. Diese waren auf einem falschen Produkt gebucht. Die Umbuchung ist erfolgt. Zu Nr. 13 Die Personalkosten werden beim Produkt selbst aufgeführt. S. 58 - 010111007020 Wohnungen Kalkweg 30 M11100708 Auf die Frage von Herrn J. J. Schmitz nach dem bisher aufgelaufenen Ergebnis 2017, erklärt Herr Linzenich, dass es sich hierbei um die Grunderwerbssteuer für das Grundstück handelt. Die Frage nach der Verbuchung des Kaufpreises soll mit der Niederschrift beantwortet werden. Anmerkung der Verwaltung: Der Kaufpreis i. H. v. rd. 185 TEUR wird nach einer Umbuchung nunmehr auch ausgewiesen. S. 83 - 010111007042 Kindergarten Lamersdorf Nr. 13 Auf die Frage von Herrn Schumacher nach den Personalkosten erläutert Herr Linzenich, dass diese nicht bei den Objekten, sondern bei den einzelnen Produkten gebucht werden. S. 88 - 010111007044 Altes Rathaus Lucherberg 5215000 Auf die Frage von Herrn Goncz nach den Erläuterungen erklärt Herr M. Schmitz, dass die Wartung der Blitzschutzanlagen alle 3 Jahre erfolgen müssen und hier aufgrund Alter und teilweiser neuer gesetzlicher Vorschriften Reparaturen anfallen. S. 90 - 010111007043 Kindergarten Lucherberg 5422000 Auf Nachfrage von Herrn J. J. Schmitz erläutert Frau Wacker, dass der Mietvertrag für den Container wegen der Zuschüsse für die zu tätigenden Investitionen für die Einrichtung auf 5 Jahre bis 07/2020 abgeschlossen wurde. Danach gilt eine monatliche Kündigungsfrist. Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 11.04.2018 Seite 2 S. 92 - 010111007051 Sportheim Frenz Erläuterungen zu 5241000 + 5441001 Herr J. J. Schmitz bittet darum, diese zu ergänzen, da sie nicht schlüssig sind. Herr M. Schmitz erklärt, dass es sich bei 010111007019 um das Sportheim Frenz (S. 53) handelt, die Verschiebung hat sich durch die Umnutzung des Obergeschosses für die Asylunterkunft ergeben. S. 96 - 010111007053 Sportheim Lamersdorf 4811012 Das Sportheim Frenz wurde entgegen der Meinung von Herrn Goncz nicht vom Sportverein Lamersdorf übernommen. S. 98 - 01011007054 Sportheim Lucherberg 5441001 Herr J. J. Schmitz fragt nach, warum die Versicherungskosten ab 2018 so stark ansteigen. Die Frage soll mit der Niederschrift beantwortet werden. Anmerkung der Verwaltung: Bei dem Ansatz 2018ff. handelt es sich um einen Tippfehler. Die Ansätze können auf 160 € p. a. reduziert werden. S. 122 - 010111007082 Bürgerhaus Inden/Altdorf 4488002 Erträge entfallen bzw. verringern sich, da die Pacht von Herrn Hagelüken ab 2018 wegfällt. S. 124 - 010111007083 Bürgerhaus Lamersdorf 5441001 Herr J. J. Schmitz fragt nach, warum hier kein Ansatz für 2018 vorhanden ist. Die Antwort soll in der Niederschrift erfolgen. Anmerkung der Verwaltung: Da derzeit kein Abriss mehr geplant ist, ist jährlich ein Ansatz von 400 € erforderlich. 5711000 Auf die Frage von Herrn Meurers nach der Abschreibung erklärt Herr Linzenich, dass diese so lange zu veranschlagen ist, wie das Gebäude der Gemeinde Inden gehört. S. 189 - 040281001 Heimatpflege 531 7005 + 531 8006 Herr J. J. Schmitz bemängelt, dass bisher keine Listen ausgegeben wurden, aus denen zu ersehen ist, welche Vereine bisher tatsächlich eine Geldzuwendung erhalten haben und welche Vereine nicht. Für die Vereine sei eine Planungssicherheit wichtig. Diese Forderung nach einer Aufstellung bestehe bereits seit einem Beschluss des Hauptausschusses Ende 2015. Es müsse geklärt werden, wie mit den Zuschüssen an die einzelnen Vereine umgegangen werde, solange noch kein Haushalt vorliege. Ohne Vorlage der Listen sei kein Beschluss zu diesen Positionen bzw. zum Haushalt möglich. Daraufhin sagt Herr Linzenich die Vorlage der Listen zum nächsten Hauptausschuss im Mai zu. In diesem Zusammenhang spricht Herr J.J. Schmitz ebenfalls die Nutzung der Turnhallen an. Im der Sitzung des Hauptausschusses am 03.12.2015 seien die Nutzungen für den Winter 2015/2016 einstimmig beschlossen worden. Darüber hinaus sollte im Frühjahr 2016 über die weiteren Nutzungen der Turnhallen entschieden werden. Hierzu entgegnet Herr Langefeld, dass die Nutzungsgenehmigung, wer Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 11.04.2018 Seite 3 wann in welchem Umfang die Nutzung erhält, nicht im Hauptausschuss entschieden werde. Der Ausschuss könne lediglich die Entscheidung über Entgelte oder grundsätzliche Nutzungen treffen. Es bestehe auch Klärungsbedarf bzgl. der Kosten für die Nutzung, beispielsweise ob Erwachsene zahlen müssten oder auswärtige Vereine. Bisher würden die Nutzer (außer Externe) keine Kosten tragen. Herr Görke erklärt, dass Erwachsene in jedem Fall zahlen müssten. Er fordert eine Aufstellung über Zahlungen und Nutzungen insgesamt sowie der Nutzer, die nicht bezahlen, an. Auch Herr Goncz erklärt, dass diese Aufstellung notwendig sei für das weitere Vorgehen. Dies sei zwar mehrfach besprochen worden, allerdings keine Umsetzung erfolgt. In diesem Zusammenhang erklärt Herr Gasper, dass die Zuschüsse im Bereich Brauchtum und Heimatpflege von der Kürzung um 10 % ausgenommen werden müssten, da ansonsten dauerhaft die Existenz einiger Vereine gefährdet wäre. Herr J. J. Schmitz betont nochmals, dass die Änderung der Zuständigkeit 12/2015 beschlossen worden sei. Anmerkung der Verwaltung: Die Zusammenstellung der geforderten Listen soll zum Hauptausschuss erfolgen. S. 192 - 040281002 Seniorenveranstaltung 5339001 Herr Schumacher regt im Hinblick auf die Höhe des Ansatzes an, zu prüfen, ob hier Verfügungsmittel des Bürgermeisters aus dem indeland eingesetzt werden können. Auf die Frage von Herrn J. J. Schmitz, was hier unternommen werden soll, erklärt Herr Linzenich, dass es von Seiten der Verwaltung noch keine Planung gebe. Der Ansatz zeige nur, dass die Veranstaltung für die Gemeinde kostenneutral sein soll. Herr H.-J. Schmitz bittet zu prüfen, was gemacht werden soll. Anmerkung der Verwaltung: Bisher ist noch keine Planung erfolgt. S. 195 - 050311001 Grundversorgung und Leistungen nach dem SGB XII 5011000 Herr J.J. Schmitz bittet zu prüfen, warum der Ansatz 2018 niedriger ist als das vorläufige Endergebnis 2017. Anmerkung der Verwaltung: Aufgrund der noch nicht durchgeführten Rechnungsabgrenzung für 2017 ist im vorläufigen Gesamtergebnis 2017 die Zahlung der Bezüge für Januar 2018 i. H. v. 4.032,29 € enthalten. S. 198 - 050313001 Leistungen für Asylbewerber Frau Wacker erläutert die Notwendigkeit, verschiedene Ansätze zu verändern. Eine Übersicht des Produktes mit den geänderten Zahlen wird der Niederschrift beigefügt (s. Anlage 2). 5318000 Herr Goncz beantragt, den Ansatz für 2018 von 14.000 € Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 11.04.2018 Seite 4 auf 26.000 € zu erhöhen, damit die Chance besteht, eine sozialpädagogische Kraft für die Flüchtlingsarbeit zu finden. Hierüber soll im Hauptausschuss beraten werden. S. 202/203 - 050315001 Soziale Einrichtungen Frau Wacker erläutert die Notwendigkeit verschiedene Ansätze zu verändern. Eine Übersicht des Produktes mit den geänderten Zahlen wird der Niederschrift beigefügt (s. Anlage 3). S. 206 - 050331001 Förderung von anderen Trägern der Wohlfahrtspflege 5317011 Auf Nachfrage von Herrn J. J. Schmitz erklärt Frau Wacker, dass in 2017 keine Zahlung an Frauen helfen Frauen erfolgt ist, da kein genehmigter Haushalt vorlag. Es wurden nur Mitgliedsbeiträge an Vereine ausgezahlt. Eine Liste der Zahlungen wird der Niederschrift beigefügt (s. Anlage 4). S. 209/210 - 050343001 Sozialversicherungsangelegenheiten Keine Ansätze für Personalkosten, da diese komplett unter 050311001 Grundversorgung und Leistungen nach SGB XII erfasst sind. 7121000 Unter Nr. 37 und 39 sind die Veränderungen im Finanzplan enthalten, die sich mit den liquiden Mitteln auseinandersetzen. Diese werden systemtechnisch vom Gesamtfinanzplan auf die einzelnen Teilpläne aufgeteilt. Für die Folgejahre ab 2018 ergibt sich keine weitere Veränderung mehr, da keine Ansätze mehr vorhanden sind. Ab Haushalt 2019 entfällt das Produkt. S. 215 - 060365001 Kindergarten Frenz 4482001 Die Ansätze sind so hoch, weil Zuschüsse aufgrund des Gesetzes zur Erhaltung der Trägervielfalt berücksichtigt wurden. Anmerkung der Verwaltung: Für 2017 wurden folgende Zuschüsse gezahlt: Frenz 66.820,10 € Lamersdorf 71.209,34 € Lucherberg 59.204,62 € Gesamt 197.234,06 € 5281018 Bei den Kindergärten wird ab 2018 das Verbrauchsmaterial wieder den einzelnen Kindergärten zugerechnet, das wegen der separaten Betriebskostenabrechnung notwendig ist. Bisher erfolgte eine gesammelte Verbuchung. 5711008 Frau Wacker erklärt, dass hier eine Anpassung des Ansatzes auf 26.400 € notwendig sei, da aufgrund der höheren Kinderzahl in einer Gruppe eine zusätzliche Garderobe (Kosten 1.500 €) benötigt werde. Weiterhin hat sich nach dem Winter ergeben, dass die Reparatur der Wassersspielanlage nicht mehr wirtschaftlich ist und durch eine neue ersetzt werden muss (Kosten 12.000 €) s. Anlage 5. Herr Goncz wirft die Frage auf, ob es angesichts der Möglichkeit, dass die Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 11.04.2018 Seite 5 Kindertageseinrichtungen an den Kreis abgegeben werden, sinnvoll ist, noch weitere Anschaffungen zu tätigen. Hierzu erklärte Frau Wacker, dass es sich zum Teil um notwendige Anschaffungen handelt, die schon für den Haushalt 2017 vorgesehen und erforderlich waren. Darüber hinaus geht es auch um die Erneuerung von Mobiliar, das bereits über 20 Jahre alt ist und dringend eines Austauschs bedarf. Die Verwaltung achte in Absprache mit den Leiterinnen sehr genau darauf, was erforderlich für den Betrieb sei bzw. was wünschenswert sei, aber zurzeit nicht dringend notwendig. Es besteht von Seiten der SPD und Bündnis 90/Die Grünen Einigkeit, dass die Kindergärten weiterhin gepflegt werden sollen und wenn, dann in einem guten Zustand übergeben werden, da ansonsten über die Umlage die Kosten ohnehin wieder durch die Gemeinde zu tragen sind. S. 221- 060365002 Kindergarten Lamersdorf 5711008 Frau Wacker weist darauf hin, dass es bei den Erläuterungen richtig 8 Erzieherstühle heißen muss. S. 225 - 060365003 Kindergarten Lucherberg 5291007 Auf Nachfrage von Herrn J. J. Schmitz erklärt Frau Wacker, dass hier eine Umstellung der Förderung im Rahmen der Inklusion erfolgen musste. Die Zusammenarbeit mit dem SPZ des Marienhospitals musste leider beendet werden. Es werden zukünftig für die Inklusion notwendige zusätzliche Fachkraftstunden für Ergotherapie, Krankengymnastik und Logopädie teilweise bei verschiedenen Praxen eingekauft. Ein anderer Teil der Fachkraftstunden wird durch die Erzieherinnen geleistet. S.226 - 060365003 Kindergarten Lucherberg 5711008 Bei den Erläuterungen ist ein Schreibfehler vorhanden, statt 2017 muss es richtig 2018 lauten. S. 231 - 060366001 Förderung von Kindern und Jugendlichen 4421000 Im Jugendheim werden den Kindern und Jugendlichen Süßigkeiten und Getränke zum Selbstkostenpreis angeboten. Die Erstattung wird hier gebucht, der Einkauf bei 5281011. 5012000 Die Schwankungen bei den Personalkosten ergeben sich aus der längerfristigen Erkrankung der hauptamtlichen Mitarbeiterin. Frau Wacker erklärt, dass dieser aktuell eine zunächst bis Dezember 2019 befristete Rente zugesprochen wurde. Weiterhin ist auch die Bezuschussung der Jugendarbeit durch den Kreis Düren bis zum Ende 2019 befristet. Zurzeit werden die Richtlinien für die weitere Bezuschussung der Jugendarbeit durch den Kreis überarbeitet, hier sind Anpassungen und Veränderungen geplant, die noch nicht absehbar sind. 5318007 Auf die Frage von Herrn Goncz nach der Erhöhung des Ansatzes erklärt Frau Wacker, dass der Ansatz nicht erhöht wurde, allerdings waren in 2016 die Ausgaben geringer, da die katholische Kirche es versäumt hatte, den Antrag für den Zuschuss rechtzeitig vor der Freizeit zu stellen, so dass eine Zuschussgewährung nicht möglich war. S. 239 - 070411001 Kostenbeteiligung an Krankenhäusern anderer Träger Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 11.04.2018 Seite 6 5391000 Auf Nachfrage von Herrn H.-J. Schmitz erklärt Herr Linzenich, dass die Nachforderung für 2017 in 2018 kassenwirksam wird. Es ist für 2018 mit einer Steigerung um 40.000 – 50.000 € zu rechnen. Für die Folgejahre wird die Steigerung sich auf rd. 30.000 € belaufen. S. 243/244 - 080421001 Förderung des Sports 5317005 Herr J. J. Schmitz bittet um Erklärung des Unterschiedes des bisher aufgelaufenen Ergebnisses 2017 zum Ansatz 2018. Weiterhin bittet er nochmals um eine Liste der Zuschüsse. Herr Görke bitte um Erläuterung der Zuschüsse. Anmerkung der Verwaltung: In 2017 erfolgte keine Zahlung aufgrund des fehlenden Haushaltes. Der erhöhte Betrag in 2018 begründet sich in dem Zuschuss für die Anschaffung eines Spindelmähers für Lamersdorf (s. Erläuterung). S.246 - 080424001 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen 5711000 Herr Goncz fragt nach der Höhe der Abschreibungen, da die Anlage doch nicht gebaut sei. Anmerkung der Verwaltung: Die Investitionsmaßnahme „Neubau Sportanlage für Breitensport“ wird in den Jahren 2018/2019 veranschlagt, die Fertigstellung ist für 2019 vorgesehen. Von daher sind ab diesem Zeitpunkt Abschreibungen zu veranschlagen. Der Sozial-, Sport- und Kulturausschuss nimmt die Ausführungen der Verwaltung zur Kenntnis. Beschluss der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses vom 11.04.2018 Seite 7