Öffentliche Niederschrift (Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss)

Niederschrift über die 14. Sitzung des Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschusses (Wahlperiode 2014/2020) am 12.04.2018 Tagungsort: Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 18:00 Uhr Ende: 19:28 Uhr Anwesend sind: SPD: Herr Banze (stellv. Ausschussvorsitzender), Herr Burkamp, Herr Goedeke, Herr Grünert, Frau Lehne, Herr Thimm CDU: Herr Daake (für Herrn Fiedler), Herr Domke, Herr Meckelmann (bis 19:00 Uhr), Herr Wehmeier (für Herrn Siese) B90/Grüne: Frau Bode (für Herrn Hachmeister) Verwaltung: Kämmerer Herr Aust, Frau Tappe Zuhörer: ./. Presse: 1 Gäste: Herr Kampen von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht - Dr. Schillen aus Bielefeld sowie Frau Massold und Herr Kröger vom kommunalen Rechenzentrum in Lemgo. Der stellv. Ausschussvorsitzende, Herr Banze, eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Einladung zu dieser Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Die Tagesordnung wird wie folgt abgehandelt: Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Anfragen der Einwohnerinnen und Einwohner Es werden keine Anfragen gestellt. 2. Anfragen der Ausschussmitglieder AM Herr Burkamp fragt nach Auswirkungen der aktuell bekannt gewordenen Grundsteuerreform. Der Kämmerer erklärt, dass es dazu noch keine weiteren Erkenntnisse gibt, da das Bundesverfassungsgericht erst am gestrigen Tage über die Reform informiert hat. Sobald es Erkenntnisse dazu gibt, werden diese bekannt gegeben. 3. Informationen der Verwaltung Es liegen keine Informationen vor. 4. Gesamtabschluss 2015 Herr Kampen von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Röhricht – Dr. Schillen aus Bielefeld erläutert den Gesamtabschluss 2015 anhand einer Präsentation. -2- Bei Folie 10 / 4 handelt es sich lt. Herrn Kampen um den Gesamtlagebericht, nicht um den Lagebericht. Rückfragen ergeben sich nicht. Herr Kampen erteilt den uneingeschränkten Bestätigungsvermerk. Sodann empfiehlt der Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss dem Rat folgende Beschlussfassung: 1. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe bestätigt den vom Rechnungsprüfungs- und Bilanzausschuss geprüften Gesamtabschluss zum 31.12.2015. 2. Der Rat der Gemeinde Leopoldshöhe erteilt dem Bürgermeister für den Gesamtabschluss zum 31.12.2015 Entlastung. - einstimmig Die Präsentation des Herr Kampen ist als Anlage zu TOP 4 im Ratsinformationssystem hinterlegt. 5. Gesamtabschlüsse für die Jahre 2011 bis 2015 (vereinfachtes Verfahren) Der Kämmerer gibt eine kurze Sachdarstellung zum vereinfachten Verfahren. 6. Kurzvortrag des KRZ Lemgo über die INFOMA-Einführung new system Herr Kröger und Frau Massold vom kommunalen Rechenzentrum stellen sich kurz vor und informieren anhand einer Präsentation über die Einführung von new system. Auf Rückfrage aus dem Ausschuss nach der Haushaltsplanschreibung für 2019 erklärt Herr Aust, dass der kommende Haushaltsplan bereits über new system geschrieben wird. Evtl. Änderungen bzw. Anpassungen im Produkt- / Sachkontenbereich werden selbstverständlich im Vorfeld abgestimmt und erläutert. Die Präsentation des Rechenzentrums ist als Anlage zu TOP 6 im Ratsinformationssystem hinterlegt. 7. Finanzbericht Der Kämmerer gibt einen Überblick über die finanzielle Situation des 1. Quartals. Auf einzelne Positionen wie z.B. die Ausschüttung der Integrationspauschale vom Bund, die Grund- und Gewerbesteuer, die Kassenkredite geht er kurz ein. Zusammenfassend ist die Entwicklung zum Ende der 1. Quartals annähernd wie im Haushaltsplan veranschlagt. Die Übersicht zum Finanzbericht des Herrn Aust ist als Anlage zu TOP 7 im Ratsinformationssystem hinterlegt. Der stellvertretende Ausschussvorsitzende schließt die öffentliche Sitzung um 19:20 Uhr. Banze stellv. Ausschussvorsitzender Tappe Schriftführerin