Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft)

Gemeinde Hürtgenwald Niederschrift Gremium Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft 5. Sitzung am 19.04.2018 Sitzungsort Sitzungsdauer (von / bis) großer Sitzungssaal des Rathauses, August-Scholl-Str. 5, 52393 Hürtgenwald (18:01 Uhr / 19:11 Uhr) Das Ergebnis der Beratung ergibt sich aus den Anlagen, die Bestandteil dieses Protokolls sind. (Seite 1 bis 6) (Hallmanns) Ausschussvorsitzender (Stoffels) Protokollführerin Sitzungsteilnehmer: Siehe beigefügte Anwesenheitsliste Entschuldigt fehlen die Ausschussmitglieder: Jörres, Johannes Linzenich, Bruno Maus, Franz-Josef Schnitzler, Ulrich Neben Bürgermeister Buch sind von der Verwaltung anwesend: Fachbereichsleiter Grießhaber, Abteilungsleiter Franke, Abteilungsleiter Kowalke, Gemeindeamtsfrau Linzenich, Verwaltungsangestellte Stoffels. Um 18:01 Uhr eröffnet der Ausschussvorsitzende Hallmanns die Sitzung im großen Sitzungssaal des Rathauses, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung der Mitglieder und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft der Gemeinde Hürtgenwald fest. Besonders begrüßt er Herrn Gotthard Kirch, Geschäftsführer des Rureifel Tourismus e. V.. -2Tagesordnung: A 1. Öffentliche Sitzung Einführung und Verpflichtung eines sachkundigen Bürgers durch den Ausschussvorsitzenden 56/2018 Tagesordnungspunkt 1 wird aufgrund der Abwesenheit von Ausschussmitglied Jörres von der Tagesordnung abgesetzt. Ausschussmitglied Kaumanns betritt den Saal. Beschluss: ohne Beratungsergebnis: ohne 2. A Tourismus in der Gemeinde Hürtgenwald; hier: Ausblick auf künftige Aktivitäten, Veranstaltungen und Projekte durch den Geschäftsführer des Rureifel Tourismus e. V. Herrn Gotthard Kirch 54/2018 Herr Kirch stellt die als Anlage beigefügte Präsentation vor und beantwortet Fragen des Gremiums. Ratsmitglied Kaumanns ergänzt, dass die Beschilderung einiger Wanderwege in schlechtem Zustand sei, so z. B. auf dem Ardbinna-Wanderweg. Ebenso müsse der desolate Zustand des Todtenbruchs bei einer Bewerbung durch das Projekt „Kommunale.Schätze“ zunächst durch den Forst verbessert werden. Herr Kirch ergänzt, dass der Rureifel Tourismus e. V. nur Zweit- bzw. Drittnutzer der Wanderwege ist und Landwirtschaft sowie Forst stets Vorrang haben. Temporäre Beeinträchtigungen seien hierdurch nicht zu vermeiden. Mitteilung: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft nimmt die Ausführungen zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne 3. Einrichtung von WLAN-Hotspots im Gemeindegebiet hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 19.05.2017, eingegangen am 16.11.2017 55/2018 Bürgermeister Buch ergänzt zur vorliegenden Beschlussvorlage, dass es seinerzeit ein Antrag der Jungen Union Hürtgenwald gab, der sich zunächst auf die Jugendeinrichtungen im GemeindegeSeite 2 -2biet bezog. Nun soll das Augenmerk verstärkt auf touristische Highlights (POI) gelegt werden. Ausschussmitglied Wirtz teilt mit, dass die Kalkulation zu hoch sei und bittet um eine erneute Angebotseinholung. Ausschussmitglied Wirtz schlägt für die CDU-Fraktion vor, bereits vorhandene Router der Gemeinde Hürtgenwald zu nutzen und dort ggf. WLAN anzubieten um Einrichtungskosten einzusparen. Zudem sollen Vereine und Dorfhäuser mit einbezogen und eine mögliche Bereitstellung des dort vorhandenen WLANs für die Öffentlichkeit abgefragt werden. Die Ausschussmitglieder Kaumanns und Cranen schließen sich dem an. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft beauftragt die Gemeindeverwaltung 1. Kontakt mit dem Verein Freifunk e. V. aufzunehmen, um mögliche Standorte in den Ortschaften und Umsetzungsmaßnahmen durch den Verein Freifunk e. V. zu eruieren sowie 2. bereits vorhandene Anschlüsse der Gemeindeverwaltung unter Berücksichtigung einer touristischen Eignung zur Einrichtung von freien WLAN-Hotspots zu identifizieren, deren Kosten zu ermitteln und 3. ein Gesamtkonzept zu erstellen, welches im Ausschuss und Gemeinderat neu beraten wird. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen 4. LEADER-Projekt "Eifeler Landrad" hier: mögliche Beteiligung der Gemeinde Hürtgenwald 49/2018 Das Gremium kommt zu dem Entschluss, dass die Gemeinde Hürtgenwald sich nicht am LEADER-Projekt beteiligen sollte. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft empfiehlt der Gemeindeverwaltung, eine Beteiligung am LEADER-Projekt „Eifeler Landrad“ abzulehnen. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen 5. Naturparkwettbewerb "Eifel-Schätze heben, erleben & erhalten" hier: Auswahl der „Baum.Schätze“ in der Gemeinde Hürtgenwald 57/2018 Ausschussmitglied Wirtz spricht für die CDU-Fraktion eine teilweise Zustimmung zur Empfehlung durch die Gemeindeverwaltung aus. Die CDU-Fraktion schlägt den McArthur Baum und den Baum in Brandenberg vor. Seite 3 -2Die Ausschussmitglieder Kaumanns und Bergs ergänzen, dass die Zugänglichkeit an den ausgewählten „Baum.Schätzen“ für die Öffentlichkeit gewährleistet sein muss. Die Verwaltung wird gebeten dies zu klären. Ausschussmitglied Kremer schlägt für die FFH-Fraktion den Mc Arthur Baum und die drei Linden am Ehrenmal in Bergstein vor. Bürgermeister Buch äußert Bedenken in Bezug auf das vorangeschrittene Alter der Linden. Nach kurzer Diskussion wird vorgeschlagen, dem Naturpark drei „Baum.Schätze“ mit der Bitte um Realisierung im Projekt zu benennen. Beschluss: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft empfiehlt der Verwaltung folgende „Baum.Schätze“ in der Gemeinde Hürtgenwald an den Naturpark zu melden: 1. Mc Arthur Baum, Raffelsbrand 2. Baum in Brandenberg 3. Hocherbacher Wäldchen, Gey Beratungsergebnis: einstimmig, 3 Enthaltungen 6. Antrag der FDP Fraktion vom 07.04.2018; hier: Heimatförderung 58/2018 Ausschussmitglied Cranen erläutert den Antrag der FDP-Fraktion und hebt hervor, dass eine frühzeitige Prüfung der Förderrichtlinien wichtig sei. Es wird darum gebeten, die politischen Gremien frühestmöglich zu informieren. Empfehlung: Das politische Gremium nimmt den Antrag zur Kenntnis und beauftragt die Verwaltung, nach Veröffentlichung der Förderbestimmungen erste Umsetzungsmöglichkeiten zu eruieren und die politischen Gremien sowie die Öffentlichkeit hierüber zu informieren. Beratungsergebnis: einstimmig, 0 Enthaltungen 7. Mitteilungen 7.1 schriftliche Mitteilungen Seite 4 -27.11 Haus des Gastes Simonskall hier: Projekt "Bauhaus 2019. Eine Bauhütte für Kathedralen des 21. Jahrhunderts. Europa. Utopisch. Denken." 50/2018 Bürgermeister Buch ergänzt, dass das Gesamtprojekt bereits genehmigt worden ist, der Antrag für das Haus des Gastes zum jetzigen Zeitpunkt jedoch noch nicht verabschiedet worden ist. Der positive Bescheid wird in Kürze erwartet. Die Zielsetzung und Beschreibung des Projektes ist als Anlage beigefügt. A Mitteilung: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne 7.12 Landschaftsmuseum Hürtgenwald 1944/45 hier: aktueller Sachstand 51/2018 Bürgermeister Buch ergänzt, dass der aktualisierte Antrag am 11. April an die Landeszentrale für politische Bildung mit dem Antrag auf frühzeitigen Maßnahmenbeginn versandt worden ist. Über den weiteren Prozess wird berichtet. Mitteilung: Der Ausschuss für Wirtschaft, Tourismus und Landwirtschaft nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Beratungsergebnis: ohne 7.2 mündliche Mitteilungen Naturparkförderung Bürgermeister Buch teilt mit, dass der Naturpark eingereichte Förderanfragen für Instandhaltungsmaßnahmen telefonisch bestätigt hat. Sobald die Bewilligung schriftlich vorliegt, werden die Heimat-, Wander- und Verkehrsvereine von der Verwaltung über die weitere Umsetzung in Kenntnis gesetzt. 8. Fragen Bike-Park Ausschussmitglied Kaumanns teilt mit, dass es durch die zahlreiche Nutzung des Bike-Parks und das damit einhergehende Befahren der Straße am Ortseingang von Simonskall häufig zu einem schlechten Zustand dieser führt. Hierfür müsse in Zukunft eine Lösung gefunden werden. Bürgermeister Buch sichert zu, dass kurzfristig ein Ortstermin stattfinden soll, um mögliche Verbesserungsmaßnahmen zu definieren und auf deren Umsetzungsmöglichkeit zu prüfen. Seite 5 -2Antrag der FFH-Fraktion, Bushaltestelle Gey Ausschussmitglied Kremer erkundigt sich über den aktuellen Sachstand des FFH-Antrags zwecks Einrichtung einer zusätzlichen Bushaltestelle für den Schülerverkehr in Gey. Bürgermeister Buch erläutert, dass der Verwaltung noch keine abschließende Information darüber vorliegt, ob die zusätzliche Bushaltestelle unter Berücksichtigung der gesetzlichen Lenk- und Schichtzeiten in den Fahrplan aufgenommen werden kann. B Nichtöffentliche Sitzung Es erfolgt keine Veröffentlichung. Seite 6