Antrag (Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke)

STADT ERFTSTADT öffentlich Der Bürgermeister A 439/2017 1. Ergänzung Az.: Amt: - 61 BeschlAusf.: - 61 Datum: 15.02.2018 Kämmerer Dezernat 4 Dezernat 6 gez. Erner, Bürgermeister BM gez. Seyfried Amtsleiter RPA Den beigefügten Antrag der CDU-Fraktion leite ich an die zuständigen Ausschüsse weiter. Beratungsfolge Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr Betrifft: Termin 15.05.2018 Bemerkungen zur Kenntnis Antrag bzgl. Bericht zur Perspektive des Schienenpersonennahverkehr (S-Bahn) auf der Eifelstrecke Finanzielle Auswirkungen: Kosten in €: Erträge in €: Kostenträger: Sachkonto: Folgekosten in €: Mittel stehen zur Verfügung: Jahr der Mittelbereitstellung: Ja Nein Nur auszufüllen, wenn Kostenträger Eigenbetrieb (Immobilien, Straßen, Stadtwerke) Wird der Kernhaushalt belastet: Höhe Belastung Kernhaushalt: Folgekosten Kernhaushalt: Ja Nein Unterschrift des Budgetverantwortlichen Erftstadt, den Stellungnahme der Verwaltung: Die Verwaltung wurde gebeten darauf einzuwirken, dass an den Beratungs- und Planungsterminen zur Elektrifizierung der Eifelstecke des Zweckverbands Nahverkehr Rheinland (ZV NVR) Vertreter der Stadt Erftstadt eingeladen werden. Somit wurden der ZV NVR und der Rhein-Erft-Kreis als ÖPNV-Aufgabenträger zu diesem Anliegen angeschrieben. Zwischenzeitlich liegen beide Antwortschreiben vor. Wie in meiner Vorlage schon erwähnt, plant der NVR derzeit eine Machbarkeitsstudie in Auftrag zu geben und lädt im März zu einem Auftaktgespräch alle ÖPNV-Aufgabenträger ein, um eine Vereinbarung zur Finanzierung der Machbarkeitsstudie abzustimmen. In dieser Sitzung wird der NVR laut Antwortschreiben bei allen Beteiligten dafür werben, dass bei den weiteren Arbeitsgruppensitzungen auch die Verwaltungen der Städte Erftstadt, Brühl und Hürth eingeladen werden. Auch der Rhein-Erft-Kreis befürwortet grundsätzlich die Teilnahme der streckenanliegenden Kommunen. Sieht jedoch auch wie der NVR erst einmal die Notwendigkeit unter den mitfanzierenden Beteiligten den Leistungsumfang und die Kostenteilung abzustimmen bevor in einem erweiterten Kreis die Zielsetzung der Studie präsentiert wird. Für die nachfolgenden Arbeitsgruppensitzungen ist es bewährte Praxis für den NVR wie auch den Rhein-Erft-Kreis alle Beteiligte in einen Arbeitsprozess mit einzubinden. In Vertretung (Hallstein) -2-