Vorlage (Qualität und tarifliche Bezahlung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2018, Vorlage Nr. 107/2018 und Antrag der Fraktion Die Linke und Piraten Partei vom 20.04.2018, Vorlage Nr. 127/2018)

Stadt Brühl öffentliche Vorlage Der Bürgermeister Dienststelle Sachbearbeiter/in 40 Krämer Aktenzeichen Datum Vorlagen-Nr. 30.04.2018 138/2018 Betreff Qualität und tarifliche Bezahlung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2018, Vorlage Nr. 107/2018 und Antrag der Fraktion Die Linke und Piraten Partei vom 20.04.2018, Vorlage Nr. 127/2018 Beratungsfolge Rat Finanzielle Auswirkungen Ja X Nein Mittel stehen zur Verfügung bei SK / KST Mittel stehen nicht zur Verfügung Über-/außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen Sachkonto / Kostenstelle BGM Zust. Dez. Zust. Dienststelle Freytag Burkhardt i.V. Krämer Kämmerer RPA FB 30 Dartsch Beschlussentwurf: Der Rat nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. Erläuterungen: Nach derzeitigem Kenntnisstand ist noch keine rechtssichere Formulierung einer Beschlussvorlage möglich. Zudem stehen noch Rückmeldungen von OGS-Trägern auf die Abfrage nach dem Bedarf an Mitteln für eine korrekte Bezahlung der aktuellen Mitarbeiterschaft nach den Arbeitsvertragsbedingungen des Paritätischen Wohlfahrtsverbands aus. Der Tagesordnungspunkt wird auf der nächsten Sitzung des Schulausschusses am 05.06.2018 erneut aufgegriffen.