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Beschlussvorlage (RurUfer-Radweg Übernahme der Unterhaltung durch den Kreis Düren)

Daten

Kommune
Inden
Größe
140 kB
Datum
17.05.2018
Erstellt
04.05.18, 09:40
Aktualisiert
04.05.18, 09:40
Beschlussvorlage (RurUfer-Radweg
Übernahme der Unterhaltung durch den Kreis Düren) Beschlussvorlage (RurUfer-Radweg
Übernahme der Unterhaltung durch den Kreis Düren)

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Inhalt der Datei

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen Datum Bauamt 66.12.00-004 Rainer Ortmann 25.04.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 17.05.2018 TOP Ein Ja Nein 79/2018 Ent Bemerkungen Betrifft: RurUfer-Radweg  Übernahme der Unterhaltung durch den Kreis Düren Beschlussentwurf: Der Rat beschließt den Übergang einer zentralen Unterhaltungspflicht des Premiumradweges RUR auf den Kreis Düren und stimmt der hierzu vorliegenden Vereinbarung (Entwurf) zu. Begründung: Der Kreis Düren strebt gemeinsam mit den Nachbarkreisen in Aachen und Heinsberg im Zuge des Förderprojektes „Raderlebnis Rur“ an, dieses Radangebot einer neuen Zielgruppe (Radetappenfahrer) zuzuführen und den bereits etablierten Nutzern eine noch bessere Wegeinfrastruktur zu bieten. Dies kann nur über einen im Kreisgebiet einheitlichen Qualitätsstandard sichergestellt werden. Derzeit liegt die Unterhaltungspflicht des RurUfer-Radweges überwiegend in der Zuständigkeit der Anrainerkommunen, der man je nach Prioritäten, personellen Kapazitäten und entsprechenden Haushaltsmitteln nachkommt. Um über die Laufzeit des Förderprojektes hinaus eine durchweg gleich hohe Qualität des Premium Radweges vorhalten zu können, bedarf es einer dauerhaften, zentralen Unterhaltungspflicht. Aus diesem Grund haben die Kreisgremien die Übernahme der Unterhaltungspflicht des RurUferRadweges beraten und in der Sitzung des Kreistages am 22.03.2018 die zentrale Unterhaltungspflicht des RurUfer-Radweges beschlossen (siehe Anlage Drs. 418/17). Der Vorlage ist der Entwurf der Vereinbarung zwischen dem Kreis Düren, den Anrainerkommunen, WVER Düren, und dem Grünmetropole e.V., beigefügt. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr ☒ ja ☐ nein Derzeit nicht bezifferbar € € € Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☐ ja ☒ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Vorlage Kreistag (2) Vereinbarungsentwurf Beschlussvorlage 79/2018 Seite 2