Daten
Kommune
Inden
Größe
140 kB
Datum
17.05.2018
Erstellt
04.05.18, 09:40
Aktualisiert
04.05.18, 09:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Vorlagen-Nr.
Der Bürgermeister
Aktenzeichen
Datum
Bauamt
66.12.00-004 Rainer Ortmann
25.04.2018
öffentlich
Beratungsfolge
Termin
Rat
17.05.2018
TOP Ein Ja
Nein
79/2018
Ent Bemerkungen
Betrifft:
RurUfer-Radweg
Übernahme der Unterhaltung durch den Kreis Düren
Beschlussentwurf:
Der Rat beschließt den Übergang einer zentralen Unterhaltungspflicht des Premiumradweges RUR
auf den Kreis Düren und stimmt der hierzu vorliegenden Vereinbarung (Entwurf) zu.
Begründung:
Der Kreis Düren strebt gemeinsam mit den Nachbarkreisen in Aachen und Heinsberg im Zuge des
Förderprojektes „Raderlebnis Rur“ an, dieses Radangebot einer neuen Zielgruppe
(Radetappenfahrer) zuzuführen und den bereits etablierten Nutzern eine noch bessere
Wegeinfrastruktur zu bieten. Dies kann nur über einen im Kreisgebiet einheitlichen
Qualitätsstandard sichergestellt werden.
Derzeit liegt die Unterhaltungspflicht des RurUfer-Radweges überwiegend in der Zuständigkeit der
Anrainerkommunen, der man je nach Prioritäten, personellen Kapazitäten und entsprechenden
Haushaltsmitteln nachkommt.
Um über die Laufzeit des Förderprojektes hinaus eine durchweg gleich hohe Qualität des Premium
Radweges vorhalten zu können, bedarf es einer dauerhaften, zentralen Unterhaltungspflicht.
Aus diesem Grund haben die Kreisgremien die Übernahme der Unterhaltungspflicht des RurUferRadweges beraten und in der Sitzung des Kreistages am 22.03.2018 die zentrale
Unterhaltungspflicht des RurUfer-Radweges beschlossen (siehe Anlage Drs. 418/17).
Der Vorlage ist der Entwurf der Vereinbarung zwischen dem Kreis Düren, den Anrainerkommunen,
WVER Düren, und dem Grünmetropole e.V., beigefügt.
Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen:
wenn ja:
Finanzierungsbedarf gesamt:
davon: im Haushalt des laufenden Jahres
in den Haushalten der folgenden Jahre
erstes Folgejahr
zweites Folgejahr
drittes Folgejahr
☒ ja
☐ nein
Derzeit nicht
bezifferbar
€
€
€
Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung:
wenn ja:
Produkt:
Sachkonto:
wenn nein: Finanzierungsvorschlag:
☐ ja
☒ nein
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Aufgestellt
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Bürgermeister
Fachbereichsleiter
Kämmerer
Anlage(n):
(1) Vorlage Kreistag
(2) Vereinbarungsentwurf
Beschlussvorlage 79/2018
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