Mitteilungsvorlage (Beschlusskontrolle)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 80/2018 Datum ------------------------- 25.04.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 17.05.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Beschlusskontrolle Mitteilung: Sitzung TOP Betreff 06.04.2017 7.1 Strukturausgleichsförderung des 21.09.2017 11.1 Landes NRW - Antrag der UDB Inden Fraktion vom 15.03.2017 Vorlage 42/2017 42/2017 06.04.2017 3. Beitritt der Gemeinde Inden zur d-NRW AöR 43/2017 29.06.2017 4.1 Bebauungsplan Nr. 35 „Am Lützeler 64/2017 1. Ergänzung Hof“ • Erweiterung des Geltungsbereiches • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 Satzungsbeschluss 29.06.2017 4.2 17. Änderung des 65/2017 1. Ergänzung Flächennutzungsplanes der Gemeinde Inden im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 35 „Am Lützeler Hof“ • Beschluss über die öffentliche Auslegung 13.12.2017 21.09.2017 4. Feststellungsbeschluss Haushaltssatzung und-plan 2017 sowie 3. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes von 2012-2022 1. Ergänzung Status Die Thematik soll in einer der nächsten Sitzungen des Ältestenrates näher besprochen werden. Der Beitritt wurde beschlossen. Kann aber erst nach Genehmigung und Bekanntgabe des Haushalts erklärt werden. Rechtskräftig wird der Bebauungsplan mit Veröffentlichung nach Genehmigung des Flächennutzungsplanes. 139/2017 2. Ergänzung Der Flächennutzungsplan liegt der Bezirksregierung Köln zur Genehmigung vor. 140/2017 77/2017 2. Ergänzung Der zugesagte Finanzbericht für das Jahr 2018 wird derzeit erarbeitet. 21.09.2017 5. Haushaltssatzung und -plan 2018 124/2017 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 – 2022 – Einbringung Der Entwurf des Haushalts wurde zurückgezogen. erl. 22.02.2018 2. Haushaltssatzung und -plan 2018 34/2018 sowie 4. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes 2012 2022 Der 2. Entwurf des Haushaltsplanes wurde am 22.02.2018 eingebracht. Die Beratung in den Fachausschüssen ist erfolgt. Der Beschluss der Haushaltssatzung steht in der Ratssitzung am 17.05.2018 auf der Tagesordnung 21.09.2017 6. Konzept zur Verwendung der Mittel 104/2017 aus dem Programm „Gute Schule 2020“ 07.03.2018 4. Schulaussc huss 104/2017 1. Ergänzung 21.09.2017 8. Abstufung der Kreisstraße 35 zwischen Lucherberg und der Kreisstraße 42 Merken 21.09.2017 9. Dorfinnenentwicklungskonzept 111/2017 Frenz • Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Förderung einer integrierten ländlichen Entwicklung Ein Abstimmungstermin mit der Bezirksregierung Köln steht noch aus. 21.09.2017 10. Unterbringung von Asylbewerbern und sonstigen Flüchtlingen; Weitere Entwicklung In der Sitzung des Sozial-, Sport- und Kulturausschusses am 11.04.2018 wurde ausführlich berichtet (Vorlage 47/2018). Eine Entscheidung wurde nicht getroffen, es wurden weitere Prüfaufträge erteilt. Weitere Beratungen erfolgen in der Ratssitzung am 17.05.2018 Mitteilungsvorlage 80/2018 110/2017 Der Schulausschuss hat einen einstimmigen Empfehlungsbeschluss gefasst. Die Entscheidung des Rates steht in der Sitzung am 17.05.2018 an. 116/2017 Die Abstufung ist veranlasst; die Sanierungsarbeiten stehen noch aus. Seite 2 13.12.2017 13. Antrag auf „Soziale Betreuung“ der 109/2017 Flüchtlingsarbeit 22.02.2018 3. Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2015 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2015 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2015 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2015 6/2018 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Bestattungswesen“ für das Jahr 2016 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Straßenreinigung – Winterdienst“ für das Jahr 2016 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Entsorgung Abfall“ für das Jahr 2016 Nachkalkulation der kostenrechnenden Einrichtung „Beseitigung Abwasser“ für das Jahr 2016 11/2018 Entsendung der Delegierten der Mitglieder des Wasserverbandes Eifel-Rur in die Verbandsversammlung 25/2018 22.02.2018 4. 22.02.2018 5. 22.02.2018 6. 22.02.2018 7. 22.02.2018 8. 22.02.2018 9. 22.02.2018 10. 22.02.2018 11. Mitteilungsvorlage 80/2018 Mit Caritas und Diakonie wurde über mögliche Kooperationen gesprochen. Bereitschaft ist vorhanden. Allerdings liegen von dortiger Seite noch keine konkreten Vorschläge vor. 7/2018 1. Ergänzung 8/2018 9/2018 1. Ergänzung Die Nachkalkulationen wurden einstimmig beschlossen. erl. 1. Ergänzung 12/2018 14/2018 13/2018 1. Ergänzung Die vorgelegte Kalkulation war für eine Beschlussfassung nicht ausreichend. Es soll eine erneute Beratung auf der Grundlage nachvollziehbarer Zahlen im Bau- und Vergabeausschuss am 07.06.2018 erfolgen. Lt. Mitteilung des Wasserverbandes Eifel-Rur vom 19.04.2018 wurden seitens der Mitgliedskommunen nicht mehr Seite 3 Wahlvorschläge eingereicht, als Delegierte zu wählen waren, so dass die Delegierten als gewählt gelten. Eine Aufstellung der Delegierten wird als Mitteilungsvorlage in der anstehenden Sitzung zur Kenntnisnahme vorgelegt. 22.02.2018 12. Tageseinrichtungen für Kinder - Sachstandsbericht bzgl. der Versorgung mit KiTa-Plätzen 23/2018 22.02.2018 13. Interkommunale Zusammenarbeit im 1/2018 Bereich Freizeit und Naherholung im indeland Die Bildung der Tourismusorganisation wird im Team indeland und im Team Tourismus inhaltlich weiter beraten und fortgeführt. 22.02.2018 14. Interkommunales Industriegebiet 36/2018 „Inden/Eschweiler – Am Grachtweg“ Die Erschließungs- und Hochbauarbeiten sind in der Ausführung. 22.02.2018 15. Bestellung des Brandinspektors Ingo 35/2018 Stammwitz und des Brandoberinspektors Stefan Pfennings zu Ehrenbeamten auf Zeit Die Ernennungen sind in der Jahreshauptversammlung der Feuerwehr am 24.03.2018 durch den Bürgermeister erfolgt. 22.02.2018 16. Weiterbetrieb des Bürgerhauses Inden/Altdorf Der Weiterbetrieb und die entsprechenden Mietsätze wurden beschlossen. In der anstehenden Sitzung soll eine Änderung / Ergänzung erfolgen. 41/2018 Der Kreis Düren wird zum 01.08.2018 eine zweigruppige Einrichtung in mobiler Bauweise in der Römerstraße errichten. _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Mitteilungsvorlage 80/2018 Seite 4