Beschlussvorlage (Antrag der UDB-Fraktion hier: Beratung und Beschluss einer Ausnahmeregelung bei den Nutzungsentgelten für die Bürgerhalle Inden/Altdorf)

Vorlagen-Nr. Der Bürgermeister Aktenzeichen 83/2018 Datum ------------------------- 26.04.2018 öffentlich Beratungsfolge Termin Rat 17.05.2018 TOP Ein Ja Nein Ent Bemerkungen Betrifft: Antrag der UDB-Fraktion hier: Beratung und Beschluss einer Ausnahmeregelung bei den Nutzungsentgelten für die Bürgerhalle Inden/Altdorf Beschlussentwurf: Der Rat möge eine Ausnahmeregelung bei den festgelegten Nutzungsentgelten für die Bürgerhalle Inden / Altdorf beschließen, die es ortsansässigen Vereinen ermöglicht, ihre Veranstaltungen, insbesondere auch Veranstaltungen für die kein Eintrittsgeld erhoben wird, weiterhin durchführen zu können. Hierbei soll Transparenz und Gleichbehandlung der Vereine beibehalten werden. Begründung: Die UDB-Fraktion hat mit Datum vom 22.03.2018 den beiliegenden Antrag eingereicht. Auf die dortige Begründung des Beschlusses wird verwiesen. Aus Sicht der Verwaltung wird die Thematik mit der Vorlage 41/2018 1. Ergänzung bereits beraten und beschlossen. Haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: Der Beschluss hat haushaltswirtschaftliche Auswirkungen: wenn ja: Finanzierungsbedarf gesamt: davon: im Haushalt des laufenden Jahres in den Haushalten der folgenden Jahre erstes Folgejahr zweites Folgejahr drittes Folgejahr Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung: wenn ja: Produkt: Sachkonto: wenn nein: Finanzierungsvorschlag: ☒ ja ☐ nein nicht zu beziffern€ € € € € ☐ ja ☐ nein _______________________ Aufgestellt _______________________ _______________________ ___________________________ Bürgermeister Fachbereichsleiter Kämmerer Anlage(n): (1) Antrag UDB-Fraktion Bürgerhaus Beschlussvorlage 83/2018 Seite 2