Bekanntmachung (Rat)

Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Brühl Bekanntmachung über die Sitzung des Rates der Stadt Brühl am 14.05.2018 Am Montag, 14.05.2018, 18:30 Uhr, findet in der Mensa der Clemens-August-Schule, Clemens-August-Straße 33, 50321 Brühl, die Sitzung des Rates statt mit folgender Tagesordnung: A) Öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner 2. Niederschrift vom 05.03.2018 3. Entwurf des Jahresabschlusses 2017 4. Ermächtigungsübertragung aus dem Haushaltsplan 2017 nach 2018 5. 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Teilnahme von Kindern an der Offenen Ganztagsschule an Grundschulen der Stadt Brühl. 6. Bereitstellung von naturwissenschaftlichen Unterrichtsräumen an der Erich KästnerRealschule 7. Bebauungspläne 7.1 Bebauungsplan 03.03 "Kölnstraße / nördlich Heinrich-Esser-Straße" Teilbereich I - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 7.2 Bebauungsplan 06.15 "Alte Bonnstraße, Otto-Wels-Straße, Linie 18" - Abwägungs- und Satzungsbeschluss 8. Zustimmung zum Erschließungsvertrag im Bereich des künftigen Bebauungsplanes 06.15 "Alte Bonnstraße/Südlich Otto-Wels-Str., Linie18" 9. Änderung Gesellschaftsvertrag Gebausie 10. Anträge 10.1 Offene Ganztagsschule 10.1.1 Offene Ganztagsschule: Kriterien zur Gewinnung von qualifiziertem Personal Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 2.4.2018 10.1.2 Tarifgerechte Bezahlung in der OGS Bezug: Antrag der Fraktion Linke&Piraten vom 20.4.2018 Bekanntmachung Rat 14.05.2018 1 von 2 10.1.3 Qualität und tarifliche Bezahlung in der Offenen Ganztagsschule (OGS) Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2018, Vorlage Nr. 107/2018 und Antrag der Fraktion Die Linke und Piraten Partei vom 20.04.2018, Vorlage Nr. 127/2018 10.2 Realisierung Wohnbebauung durch Stelzenbauweise Bezug: Antrag der SPD-Fraktion vom 14.04.2018 10.3 Erstellung von neuem Wohnraum in Brühl durch die Gebausie Bezug: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und Grüne vom 18.04.2018 11. Umbesetzung in Ausschüssen 11.1 Umbesetzung im Hauptausschuss Bezug: Antrag der Grüne-Fraktion vom 17.04.2018 11.2 Umbesetzung im Jugendhilfeausschuss 12. Mitteilungen 13. Anfragen 13.1 Schaffung eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.4.2018 13.2 Externe Beratungskosten der Stadt Brühl Bezug: Anfrage der Fraktion Linke&Piraten vom 18.04.2018 B) Nichtöffentliche Sitzung 14. Einberufung der Gesellschafterversammlungen der Stadtwerke Brühl GmbH und der Gebausie Brühl GmbH 15. Bestellung eines/einer stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr 16. Aufstellung der Vorschlagsliste der Stadt Brühl für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlperiode 2019 - 2023 17. Mitteilungen 18. Anfragen gez. Dieter Freytag Bürgermeister Bekanntmachung Rat 14.05.2018 2 von 2