Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 24. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 17.05.2018, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 08.05.2018 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 7 Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 19.04.2018: 7.1 Vorstellung Imagefilm der Gemeinde Merzenich 7.2 Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (5. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft) 7.3 Zusammenarbeit mit der evangelischen Gemeinde zu Düren 7.4 2. Statusbericht Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich 7.5 Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2017 8 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.04.2018: 8.1 Haushaltsabwicklung 2018; Aufhebung des Sperrvermerks bei 06.362.01.00/5423000 (Leasinggebühren für den 2. Gemeindebus) 8.2 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2017 in das Haushaltsjahr 2018 nach § 22 GemHVO 8.3 Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Merzenich Bekanntmachung 24. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 8.4 Pädagogisches Konzept der Grundschule Golzheim 8.5 Widmung von Gemeindestraßen; hier: Bebauungsplangebiet C 19b (Valdersweg), Merzenich 8.6 Zuschussgewährung St. Angela-Schule in Düren 8.7 Neufassung der Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose der Gemeinde Merzenich 8.8 Konzept Gute Schule 2020 8.9 Förderung der elektrischen Mobilität im Gemeindegebiet, Aufbau einer Ladeinfrastruktur 8.10 Konzeption für den Einsatz von digitalen Medien und Informationstechnologie in den gemeindlichen Schulen 8.11 Aufhebung der Parkzeitbeschränkung auf der Lindenstraße zwischen Rathaus und Zehntstraße 9 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 03.05.2018: 9.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage - 9.2 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (Erweiterung der P & R-Anlage Merzenich, Steinweg) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung der Offenlage 9.3 Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Aufstellung von Vergabekriterien - 9.4 Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C25 (südlich Merzpark) - Festsetzung des Verkaufspreises - 10 Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich: Bericht und Modellversuch 11 Festlegung von Leitlinien für Open Government 12 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 13 Anträge und Anregungen von Parteien 13.1 Antrag der CDU Fraktion vom 06.05.2018 Umbesetzung Rechnungsprüfungsausschuss und Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung 13.2 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 04.05.2018 Antrag Einwohnerversammlung Gewerbegebiet Gemeinde Merzenich 13.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 20.04.2018 Antrag zur Bauausschusssitzung 03.05.2018 13.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.05.2018 1. Einrichtung einer Arbeitsgruppe zum Bienen-Insektenschutzprogramm Bekanntmachung 24. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 2. Einrichtung einer Arbeitsgruppe mit unseren Landwirten 14 Anregungen und Beschwerden 14.1 Bürgerantrag nach 24 GO NRW vom 30.04.2018: Anregungen zum Verkehrskonzept hier: Test Einbahnstraßenregelung 14.2 Antrag der Initiative ZONE 30 Merzenich vom 03.05.2018 Antrag zur Erarbeitung und Umsetzung eines Konzeptes auf Basis Tempo 30-Zone im Sinne der Bürgerinnen und Bürger sowie Betroffene in Merzenich. 14.3 Anfrage/ Beschwerde der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 20.03.2018 15 Mitteilungen der Verwaltung 16 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 17 Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 03.05.2018: 17.1 Grundstücksangelegenheiten; An- und Verkauf eines Grundstückes als Erweiterung eines bestehenden Gewerbebetriebs; Gemarkung Merzenich, Flur 32, Flurstück 10 tlw. 17.2 Grundstücksangelegenheiten: Flächentausch Grünstreifen „Zur Römervilla“ Golzheim 18 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 26.04.2018: 18.1 Genehmigung der Kooperationsvereinbarung "Interkommunale Gewerbegebiete" Kooperation mit den Gemeinden Niederzier, Kreuzau und der Stadt Düren 18.2 Vorbereitung der Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2019 bis 2023 18.3 Leistungsverzeichnis für die Ausschreibung eines Rahmenvertrages mit einjähriger Laufzeit zur Arbeitnehmerüberlassung Bauhof im Bereich Grünpflege 19 Bestellung des weiteren Stellvertreters für den Fall der Verhinderung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Anfragen 22 Schließung der Sitzung 23 Empfehlunegn des Haupt- und Finanzaussschusses vom 26.04.2018: Bekanntmachung 24. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3