Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 23. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 15.03.2018, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 06.03.2018 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Master Projekt der Technischen Hochschule Köln 7 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2018: 7.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark); Vorstellung Sachstand und Zwischenergebnisse 7.2 Entwicklung Steinweg 1-9 / Poolplatz; Grundsatzbeschluss zur Vorbereitung eines Architektenwettbewerbs 8 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 08.03.2018: 8.1 Festlegung von Leitlinien für Open Government 8.2 Konzept NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für Alle!" 8.3 Modellversuch eines Einbahnstraßensystems im Ortskern Merzenich 9 Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes – Abschlussarbeiten 2016 10 Jahresabschluss der Gemeinde Merzenich Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2015 11 Bestellung von Vertretern der Gemeinde Merzenich in Unternehmen oder Einrichtungen gemäß § 113 Gemeindeordnung NRW (GO NRW); Bekanntmachung 23. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 Verbandsversammlung des Wasserverbandes Eifel-Rur (WVER) 12 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 13 Anträge und Anregungen von Parteien 13.1 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 18.02.2018 Einführung einer Ehrenamtskarte 14 Antrag gem. § 3 (3) der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Ortsvorstehers aus Golzheim, Herr Johannes Müller, vom 14.02.2018 Fußgängerbrücke über den Heppenbuschgraben 15 Zuschussantrag der Hospizbewegung Düren-Jülich 16 Anregungen und Beschwerden 17 Mitteilungen der Verwaltung 18 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 19 Anschaffung eines Häckslers für den Bauhof der Gemeinde Merzenich 20 Rettungspaket zur Weiterführung der Merzenicher Post-Filiale 21 Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 07.03.2018: 21.1 Entwicklung des Baugebietes C 25 südlich Merzpark); Vergabe des Auftrages zur Projektabwicklung 21.2 Grundsatzbeschluss über die verkehrliche Anbindung der östlichen Entwicklungsflächen an den Zentralort Merzenich 21.3 Nutzungsänderung des bestehenden Wellnesscenter mit Lounge, Restaurant, Sauna und Bordellbetrieb im Gewerbegebiet Girbelsrath Am Roßpfad 15 22 Mitteilungen der Verwaltung 23 Anfragen 24 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 23. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2