Daten
Kommune
Merzenich
Größe
187 kB
Datum
17.05.2018
Erstellt
08.05.18, 15:32
Aktualisiert
08.05.18, 15:32
Stichworte
Inhalt der Datei
Mitteilungsvorlage
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
Nr./Drucksache:
M43/2018
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Verantwortlicher Fachbereich: Stabstelle
Sachbearbeiter: Astrid Kaiser
Aktenzeichen: @AKZ@
Datum: 08.05.2018
Mitteilung
öffentliche Sitzung
Gremium:
Gemeinderat
Termin:
17.05.2018
Betreff / TOP:
Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts
Sachverhalt / Begründung:
Mit Beschluss des Gemeinderates am 06.10.2016 (Drs. 71/2016) ist durch Änderung der
Geschäftsordnung (§ 18 Abs. 1) ein Fragerecht für Einwohner als Standardtagesordnungspunkt für Ratssitzungen eingeführt worden.
In dieser Fragerunde ist jeder Einwohner der Gemeinde berechtigt, nach Aufruf des Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Die Fragen
müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen. Sie sollen aus Gründen einer
umfassenden Beantwortung bis fünf Werktage vor der Ratssitzung schriftlich der Gemeindeverwaltung vorgelegt werden. Es sind jedoch auch mündliche Anfragen in der Sitzung selbst möglich. Die Fragerunde wird auf 30 Minuten pro Ratssitzung begrenzt. Die
Regelungen des § 17 sind für das Fragerecht der Ratsmitglieder anzuwenden und bleiben hiervon unberührt.
Datum
15.03.2018
Behandelte Fragen
Es werden folgende Fragen aus den
Reihen der Zuschauer gestellt:
Frage: Wie soll der Verkehr auf den
Feldwegen bei Umsetzung eines Einbahnstraßensystems in östlicher Richtung eingedämmt werden?
Antwort Bürgermeister: Es wird derzeit,
gemeinsam mit den Landwirten überlegt, eine Straßensperrung der Feldwege durchzuführen.
Frage: Wie ist der genaue weitere Ablauf des Einbahnstraßentestes?
Antwort: Zunächst soll die Ausschuss-
21.12.2017
2
empfehlung durch den Gemeinderat
am heutigen Tag beschlossen werden.
Anschließend soll eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt werden, auf der Fragen und Anregungen
sowie Bedenken mitgeteilt werden
können. Die Fragen sollen nach Möglichkeit beantwortet und der Rest in der
weiteren Detailplanung berücksichtigt
bzw. abgewogen werden. In der Ratssitzung am 17.05.2018 soll der Gemeinderat die Detailplanung beschließen.
Es werden folgende Fragen von Herrn
Moll und Frau Geißler, stellvertretend
für die Schulpflegschaft der Grundschule Golzheim, gestellt:
BM erläutert die Fragen und erklärt,
dass bei einer Besprechung mit dem
Fachplaner bereits einige
Antworten erörtert werden konnten.
Daher werden die Fragen leicht modifiziert gestellt.
Frage:
Die alten Klassenräume in der Nähe
des Neubaus weisen ein hohes Sanierungsbedürfnis vor.
Werden diese Räume im Zuge der
Maßnahme saniert?
Antwort Bürgermeister:
Derzeit wird ein Sanierungskonzept
aufgestellt. Die Mittel aus dem Programm „Gute Schule 2020“
sollen prioritär für den Ausbau der
Grundschulen als innovative und moderne Einrichtungen
verwendet werden mit der Vernetzung
von OGS, Schule und Kitas. Hierzu
gehöre auch ein gutes
Raum- und Ausstattungskonzept.
Frage:
Ist der zweite Zugang erforderlich und
vorgeschrieben?
Antwort Bürgermeister:
Die Frage ist noch offen und wird im
Laufe der weiteren Planungen geklärt.
Sollte die Lösung ohne
den zweiten Eingang umsetzbar sein
wird dieser nicht errichtet.
Frage:
Was passiert während der Bauzeit?
Werden die Baumaßnahmen so
durchgeführt, dass eine
Störung des Schulbetriebs ausgeschlossen ist?
Antwort Bürgermeister:
Der Architekt hat dies bereits bei den
Gesprächen signalisiert. Es muss
rechtzeitig, bereits bei
Ausschreibung darauf geachtet werden, dass lärmintensive Arbeiten in der
Unterrichtsfreien Zeit
durchgeführt werden. Die Störung
werde auf das absolute Minimum reduziert werden. Die
Detailplanung erfolge nun nach Beschluss.
Der Bürgermeister weist die politische
Vertreter auf die nunmehr verstrichene
Probephase der
Fragerunde hin. Von seiner Seite werde keine Notwendigkeit gesehen den
Prozess zu ändern und
er stehe der Fortführung positiv gegenüber. Er teilt mit, dass aus seiner
Richtung keine Initiative
kommen wird.
12.10.2017
13.07.2017
18.05.2017
09.03.2017
15.12.2016
Sachbearbeiter/in:
Es wurden keine Fragen gestellt
Es wurden keine Fragen gestellt
Freies W-LAN in der Gemeinde
Merzenich
Es wurden keine Fragen gestellt
Aufschotterung Buswartehäuschen Mo-Neu
Flaschencontainer, Briefkasten
und Fahrplan BKB Mo-Neu
Abrechnung Fernwärme Mo-Neu
Fachbereichsleiter/in:
3
Bürgermeister:
(Unterschrift)
Datum:
(Unterschrift)
Datum:
(Unterschrift)
Datum:
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