Mitteilungsvorlage (Bericht über die Durchführung der Beschlüsse)

Gemeinde Langerwehe Der Bürgermeister Amt / Abteilung: Amt für zentrale Verwaltungsaufgaben Az.: Eb Vorlagennummer: VL-109/2018 Langerwehe, den 02.05.2018 TOP Vorlage für die Sitzung des Rates der Gemeinde Langerwehe Öffentlich Bericht über die Durchführung der Beschlüsse Sachdarstellung: vom: (Datum) zu TOP Beratungsgegenstand (Kurzangabe) getroffener Beschluss (Kurzangabe) Kurzbericht über die Ausführung des Beschlusses bzw. falls noch nicht ausgeführt, Grund oder derzeitiger Stand: 07.12.2017 18 Versammlungsraum Geich/Obergeich Die Verwaltung wird beauftragt Gespräche mit den Ortsvorstehern und den ortsansässigen Vereinen zu führen, und im Fachausschuss über das Ergebnis zu informieren. Siehe TOP 22.02.2018 5 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 08.12.2017 Der Rat beschließt den Erlass der 1. Änderungssatzung zur Entwässerungssatzung der Gemeinde Langerwehe vom 08.12.2017 in der beratenen Entwurfsfassung. Die Satzung wurde zwischenzeitlich öffentlich bekannt gemacht. 22.02.2018 6 2. Änderungssatzung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010 Der Rat der Gemeinde Langerwehe beschließt den Erlass der 2. Änderungssatzung zur ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Gemeinde Langerwehe vom 16. Dezember 2010. Die Satzung wurde zwischenzeitlich öffentlich bekannt gemacht. 22.02.2018 10 Antrag von LUNA e. V. & BUND auf Nutzung einer Grünfläche für die Anlage von Blühflächen und die Anpflanzung von Apfelbäumen für die bisherigen und kommenden Bürgerpreisträger Der Rat beschließt, dem Antrag auf Anlage von Blühflächen unter Vermeidung von Anpflanzungen auf der im Antrag genannten Fläche zuzustimmen, wenn der Gemeinde hierdurch keine Kosten entstehen. Nach Beendigung der Bauarbeiten der DB im Bereich der Grünfläche wird diese als Blühstreifen angelegt. Drucksache VL-109/2018 Seite - 2 - 22.02.2018 11 Bebauungsplan D 11 Heistern "Auf der Heide" hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Der Rat beschließt, 1.die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß den Einzelvorschlägen, sowie 2.den Bebauungsplan D 11 Heistern „Auf der Heide“ gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Die öffentliche Bekanntmachung ist zwischenzeitlich erfolgt und der Bebauungsplan somit rechtsverbindlich. 22.02.2018 12 1. Änderung des Bebauungsplanes G 2 Geich-Obergeich hier: Abwägung über die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB Der Rat beschließt, 1. die während der Offenlage eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß den Einzelvorschlägen, sowie 2. die 1. Änderung des Bebauungsplanes G 2 Geich-Obergeich gemäß § 10 (1) BauGB als Satzung. Die öffentliche Bekanntmachung ist zwischenzeitlich erfolgt und der Bebauungsplan somit rechtsverbindlich. 22.02.2018 13 Antrag der SPD/FDP Fraktion Kooperation der Gemeinde mit der Gesamtschule "Gemeindebücherei" Die Verwaltung wird beauftragt, weiterhin mit der Schulleitung Gespräche hinsichtlich der personellen Unterstützung zu führen und in der nächsten Ratssitzung hierüber zu berichten. Siehe TOP Haupt- und Finanausschuss Der Bürgermeister (Göbbels)