Beschlusstext (Änderungsliste investiv Finanzplan)

Daten

Kommune
Kall
Größe
66 kB
Datum
23.01.2018
Erstellt
02.02.18, 18:06
Aktualisiert
02.02.18, 18:06
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Änderungsanträge zum Haushalt 2018 lfd. Seite Nr. 1 91 2 91 3 Produkt Investitionsnummer 010 111 009 111.009.08 010 111 009 111.009.09 010 111 009 111.009.10 - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Sanierung Rathaus (Planungskosten) Herstellung Verbindungstrakt Parkplatz Rathaus Stand: 24.01.2018 - Abstimmung Rat 23.01.2018 - Ansatz Entwurf 100.000,00 € 200.000,00 € - € Ansatz Neu Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 500.000 € für 2019 - € 10.000,00 € Verbesserung Verschlechter- Antragung steller Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung Anregung SPD: In Anbetracht der vielen anderen Investitionen in spätere Jahre verschieben. Grundsätzlich sind die Fenster in großen Teilen erneuerungsbedürftig. Bei Starkregen Wassereintritt in vereinzelten Büros. Verwaltungsseitig ist hier angedacht in Zusammenhang mit einer möglichen Fassadensanierung/Dämmung eine Sanierung auf Raten über die nächsten Jahre vorzunehmen. Evtl. Förderfähige Maßnahmen müssen hier noch geprüft werden. Anpassung aus HFA-Sitzung: Die Mittel werden vorerst nur für - € - € Verwaltung Planungsleistungen im Zusammenhang mit der generellen Sanierung des Rathauses SPD AbstimmungsBeratungsergebnis HFA ergebnis Rat 23.01.2018 09.01.2018 einstimmig einstimmig mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit abgelehnt (Fenster, Fassade usw.) eingeplant. Beratung HFA-Sitzung: Zusätzliche Einplanung einer Verpflichtungsermächtigung 2019 i.H.v. 500.000 € für mögliche Auftragsvergaben bereits im Jahr 2018. 200.000,00 € - € - € 10.000,00 € SPD CDU SPD hat aus guten Gründen gegen den Neubau des Integrationszentrums am Rathaus gestimmt. In Konsequenz kann die SPD auch dieser Maßnahme (ohne Förderung) nicht zustimmen. Der Alternativorschlag der SPD war wesentlich günstiger. Nunmehr Gesamtkosten von 1,7 Mio €. Städtebauförderantrag für den Verbindungstrakt als barrierefreier Zugang ist gestellt. Eine Durchführung der Maßnahme im Zusammenhang mit den bereits laufenden Baumaßnahmen wird als sehr sinnvoll erachtet. Im Rahmen der Neugestaltung des Rathausumfeldes durch den Neubau "Haus der Begegnung" sollte die Situation der Freiflächen und des Parkplatzes hinter dem Rathaus neu geplant werden. Hierbei ist die Parksituation, insbesondere die Schaffung von Behindertenparkplätzen und von "Mutter-KindParkplätzen" zu berücksichtigen. Im Rahmen dieser Planung sollte ein Gesamtkonzept inklusive des Gebäudes der ehemaligen Post und der dazu gehörigen Freiflächen erstellte werden. Ein vorsorglicher Ansatz für die Planung wird befürwortet, zumal nach derzeitigem Stand bis Ende 2018 der Bereich am Haus der Begegnung fertigstellt wird. Insoweit sollte die Folgeplanung für den Parkplatz in Angriff genommen werden. mit Mehrheit einstimmig zugestimmt Zur Vermeidung von Fremdkippen soll das 4 neu 5 6 7 8 neu 80 81 82 010 111 013 111.013.neu Zaunanlage Steinbruch Rinnen 010 111 013 111.013.neu Hof der Begegnung (Auszahlung) Hof der Begegnung (Förderung) 010 111 019 111.019.01 020 126 000 126.000.11 020 126 000 126.000.14 Anschaffung Inventar Bauhof Anschaffung TLF 3000 Sistig Sanierung Feuerwehrgerätehaus - € 10.000,00 € - € 10.000,00 € - € 150.000,00 € - € 150.000,00 € Verwaltung bereits angefüllte Gelände am Steinbruch in Rinnen durch einen Zaun abgetrennt werden. (Auflage Kreis Euskirchen) einstimmig Die Fördermaßnahme stand zur Zeit des HHEntwurfs noch nicht fest. Die Mittel werden zur Verwaltung Durchführung eingeplant. Der - € 75.000,00 € 75.000,00 € - € 50.000,00 € 50.000,00 € - € - € - € 80.000,00 € 30.000,00 € 40.000,00 € - € 40.000,00 € 30.000,00 € - € FDP Verwaltung CDU Bewilligungsbescheid liegt zwischenzeitlich vor. kein Sperrvermerk bei der Position Auslegearm Die Ausschreibung hat einen Investitionsbetrag von ca. 255.000 € ergeben. (ursprünglich geplant waren 230.000 €) Die Mehrkosten gehen zu Lasten des investiven "Feuerwehrbudgets" in den Folgejahren. Das Feuerwehrgerätehaus ist langfristig neu zu bauen. Aus diesem Grund sollte dieser Ansatz gekürzt werden. Um notwendige Reparaturen, die der Einsatzbereitschaft der Feuerwehr dienen, weiterhin durchführen zu können, ist der Ansatz bei 40.000 € anzusetzen. Anregung aus der HFA-Sitzung: Zusammenlegung der Feuerwehr mit dem Bauhof soll in die Planungsüberlegungen miteinfließen. Seite 1 von 3 Sperrvermerk war eine Anregung der Verwaltung. Kann entfallen. Anschaffung wird im Fachausschuss nochmals vorberaten. Maßnahmenpaket: - Dämmung Außenwand - Fenster Rückwand - Heizung - Sanierungsarbeiten am Dach Nur als gesamtes Maßnahmenpaket investiv zu sehen. Falls hier keine Maßnahmen durchgeführt werden sollen, fallen mögliche unaufschiebbare Instandhaltungen in das konsumtive Unterhaltungsbudget. einstimmig mit Mehrheit zugestimmt einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig Änderungsanträge zum Haushalt 2018 lfd. Seite Nr. Produkt Investitionsnummer - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Erweiterung Grundschule Kall (Auszahlung) 9 82 83 Ansatz Entwurf 100.000,00 € Ansatz Neu 220.000,00 € Verbesserung - € Verschlechter- Antragung steller 120.000,00 € Verwaltung 030 211 001 211.001.05 Erweiterung Grundschule Kall (Einzahlung) 10 Stand: 24.01.2018 - Abstimmung Rat 23.01.2018 - 030 211 001 211.002.07 - € 120.000,00 € 120.000,00 € - € Verwaltung Erweiterung Grundschule Sistig (Auszahlung) 50.000,00 € 110.000,00 € - € 60.000,00 € Verwaltung Erweiterung Grundschule Sistig (Einzahlung) - € 60.000,00 € 60.000,00 € - € Verwaltung Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung Mit dem Programm Gute Schule 2020 werden Die Mittel "Gute Schule 2020" aus den Jahren 2017 und Kredite für die Sanierung, Modernisierung und 2018 (rd. 240.000 €) werden wie folgt aufgeteilt: den Ausbau der baulichen und digitalen Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt konsumtiv: (vollständige Übernahme von Zins -und GS Kall = 40.000 € Tilgung). Sowohl investive als auch konsumtive GS Sistig = 20.000 € Maßnahmen werden aus dem Programm ZS 1 = 60.000 € finanziert. Insgesamt stehen für die Jahre 20172020 Mittel in Höhe von ca. 495.000 € zur investiv: GS Kall = 120.000 € Verfügung. Im Jahr 2018 wird die Inanspruchnahme der Mittel aus 2017 und GS Sistig = 60.000 € ZS 2 = 180.000 € 2018 geplant. Die Mittel aus 2017 müssen zwingend in 2018 in Anspruch genommen werden. Anteilig werden investive Mittel für die Gesamt = 240.000 € Grundschule Kall und Sistig eingeplant. siehe Punkt 9 Weniger Personen, Altbestand an Möbel? siehe Punkt 9 Auf Grund der Wohnsitzauflage und der z.Z. noch in Beratung befindlichen Nachzugsregelung könnte sich ab Mitte des Jahres wieder eine Erhöhung der unterzubringenden Personen ergeben. Ansatz vorsorglich beibehalten. siehe Punkt 11 AbstimmungsBeratungsergebnis HFA ergebnis Rat 23.01.2018 09.01.2018 einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit zugestimmt mit Mehrheit zugestimmt 11 83 050 313 000 313.000.02 Einrichtung/Inventar Flüchtlingsunterkünfte 100.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € - € FDP 12 83 050 313 000 313.000.02 Einrichtung/Inventar Flüchtlingsunterkünfte 100.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € - € B90/Grüne 13 83 050 313 000 313.000.02 Einrichtung/Inventar Flüchtlingsunterkünfte 100.000,00 € 80.000,00 € 20.000,00 € - € CDU 14 neu 060365004 Zaunanlage Kiga Krekel - € 10.000,00 € - € 10.000,00 € Verwaltung Erweiterung der Zaunanlage auf die tatsächliche Grundstücksgrenze. Derzeit ist das Grundstück nicht komplett eingefriedet. einstimmig einstimmig 15 neu 080 424 001 424.001.neu Zaunanlage Sportplatz Kall - € 9.000,00 € - € 9.000,00 € Verwaltung siehe Antrag Kaller SC vom 15.11.2017 einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig einstimmig mit Mehrheit abgelehnt mit Mehrheit abgelehnt 16 neu 365.004.neu 110 538 001 538.001.neu Kanalanschlüsse Keldenich - € 75.000,00 € - € 75.000,00 € Verwaltung 17 neu 110 538 001 538.001.neu Kanalverlängerung Bongertweg Scheven - € 50.000,00 € - € 50.000,00 € Verwaltung 18 neu 110 538 001 538.001.neu Sanierung Abwasserpumpwerk Frohnrath - € 15.000,00 € - € 15.000,00 € Verwaltung Unterkünfte zusammenlegen, Zahlen sind rückläufig, Gebrauchtmöbel anschaffen. Aufgrund des Rückgangs der zugewiesenen siehe Punkt 11 Flüchtlinge sollte der Ansatz für das Jahr 2018 auf 80.000 € festgelegt werden. Gem. Auflage des Kreises Euskirchen Entwässerungsantrag vom 12.09.2017 für 3 Objekte Erweiterung notwendig (siehe Anlage). Um in einer Bauvoranfrage positiv zu Beratung im HFA: (Anregung der SPD-Fraktion) bescheiden, ist es notwendig den vorhanden Notwendigkeit und Alternativen vor Durchführung der Kanal im Bongert Weg zu verlängern (siehe Maßnahmen überprüfen. Anlage). Gem. Schreiben des WVER ist die maschinelle Beratung im HFA: (Anregung der SPD-Fraktion) Ausrüstung des Abwasserpumpwerks Kapazität und Leistungsfähigkeit,wegen evtl. Frohnrath nach 17 Betriebsjahren defekt und späterer Kanalerweiterung und höherer muss erneuert werden. Abwassermenge, prüfen. 19 120 541 001 Ausbau Sötenicher Straße (L203) Rinnen (Straßenausbaubeiträge) - € 200.000,00 € 200.000,00 € - € Verwaltung 20 120 541 001 Ausbau/Sanierung Kölner Str. (Straßenausbaubeiträge) - € 300.000,00 € 300.000,00 € - € Verwaltung Modellprojekte Klimaschutz (Auszahlung) 21 108 140 561 000 500.000,00 € - € 500.000,00 € - € 561.000.01 SPD Modellprojekte Klimaschutz (Zuwendung) 300.000,00 € - € - € 300.000,00 € Seite 2 von 3 Die Abrechnung der Beiträge wird nach derzeitigem Stand im Jahr 2018 erfolgen. Einzahlungen werden dementsprechend eingeplant. Die Abrechnung der Beiträge wird nach derzeitigem Stand im Jahr 2018 erfolgen. Einzahlungen werden dementsprechend eingeplant. 2018-2020 sind jeweils Investitionen in Höhe von 500.000 € bei 60%iger Förderung eingeplant. Die Gemeinde Kall hat in den letzten Jahren bereits erhebliche Investitionen für die Energieeinsparung und für den Klimaschutz getätigt. Die beschlossenen Investititonen im Zentralortbereich Kall, die Erschließung der IG III sowie die Hochwasserschutzmaßnahmen bedingen ein Handeln nach Augenmaß. Die Belastung für zukünftige Generationen darf nicht ausufern. Derartige Maßnahmen sollen erst einmal zurückgestellt werden. Ein Förderantrag im Bereich des Klimaschutzes wurde vorsorglich gestellt. Mehrere Projekte sind angedacht und in Planung. Vorsorglich sollte der Ansatz beibehalten werden. Änderungsanträge zum Haushalt 2018 lfd. Seite Nr. Produkt Investitionsnummer 611.000.02 22 - Finanzplan (investiv) Bezeichnung Sportpauschale Ansatz Entwurf 30.000,00 € Ansatz Neu - € - € Verschlechter- Antragung steller 30.000,00 € SPD Schulpauschale/Bildungspauschale Gesamtsumme 150.000,00 € - € 1.860.000,00 € 1.714.000,00 € Saldo: Zahlenmäßige Zusammenfassung der Empfehlungsbeschlüsse des HFA: Verbesserung: Verschlechterung: Saldo: Geplante Kreditaufnahme lt. Entwurf bisher Geplante Kreditaufnahme nach Empfehlungsbeschluss HFA: Antrag B90 / Die Grünen vom 10.01.2018 Produkt Investitionsnummer - € AbstimmungsBeratungsergebnis HFA ergebnis Rat 23.01.2018 09.01.2018 Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung Mündlicher Antrag aus der HFA-Sitzung 09.01.2018: Als Gegenfinanzierung für die Minderung der Grundsteuer B soll die Schul- und Sportpauschale zu 100 % dem konsumtiven Haushalt zugeführt werden. Hierdurch würden die investiven Ansätze entfallen. Die Verwaltung ist der Auffassung, dass die Pauschalen vorzugsweise komplett für Maßnahmen im investiven Bereich verwendet werden sollten. Die Belastungen für künftige Haushalte aus etwaigen Abschreibungen sollen Antrag wurde in der HFA-Sitzung hierdurch möglichst reduziert werden. Die Zielsetzung gestellt, jedoch sollte sein, durch den Einsatz der Pauschalen die nicht vorberaten. Kreditaufnahmen so gering wie möglich zu halten. Im Beratung in der Idealfall sollten sich die investiven Ausgaben mit den Ratssitzung pauschalen Zuweisungen decken. Von daher wird eine komplette konsumtive Verwendung der Pauschalen, gerade in der derzeitigen Situation, nicht befürwortet. Begründung/ Deckungsvorschlag Stellungnahme der Verwaltung 150.000,00 € mit Mehrheit abgelehnt 1.615.000,00 € 1.019.000,00 € 596.000,00 € 815.000,00 € 539.000,00 € 276.000,00 € (Verbesserung) 7.443.665,00 € 7.167.665,00 € (Eingang erst nach der Sitzung des Haupt -und Finanzausschusses, keine Vorberatung möglich) Bezeichnung Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten (Auszahlung) 23 Verbesserung 160 611 000 611.000.03 lfd. Seite Nr. Stand: 24.01.2018 - Abstimmung Rat 23.01.2018 - Ansatz Entwurf - € Ansatz Neu 20.000,00 € Verbesserung - € Verschlechter- Antragung steller 20.000,00 € NEU Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten (Einzahlung / Förderung) 10.000,00 € 10.000,00 € Geplante Kreditaufnahme nach Beschluss Rat 23.01.2018: 7.177.665,00 € - € 0 Seite 3 von 3 Durch die anstehende Ortskernentwicklung wird die Aufenthaltsqualität erheblich verbessert. Dazu gehören Maßnahmen für eine nachhaltige Mobilität. Darüber hinaus sind / werden die Fahrräder u.a. durch die Elektrifizierung deutlich hochwertiger, der Fahrerkreis älter und die B90 / Grüne Reichweite höher. Die aktuellen öffentlich vorhandenen Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten im Bereich Bahnhof, P&R Parkplätze und Ortskern Kall haben erhebliche Nachteile. a. Unzureichender Haltepunkt b. Umständliches Abschließen c. Schlechte Sicherung Aus diese Gründen soll bei allen zukünftigen Planungen (z.B.: Haus der Begegnung, Bahnhofvorplatz, Bahnhofsstraße) darauf geachtet werden, wo immer möglich und sinnvoll, hochwertige Fahrrad-AbstellMöglichkeiten vorzusehen. Bestehende Abstellmöglichkeiten sollen ggf. auf hochwertig umgestaltet werden (z.B.: Rathaus, Bahnhof, Anpassung P&R, Schulen). Alle öffentlichen Gebäude, Plätze und Straßen sollen auf sinnvolle aus Ratssitzung Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten hin unter sucht werden. Beantragte Haushaltsansätze: Ansatz 2018 = 10.000 €, 2019 = 5.000 €, 2020 = 5.000 € BeratungsAbstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat 09.01.2018 23.01.2018 Die Beschaffung und Ausgestaltung von Fahrradständern kann in die Planungen zum Bahnhofsumfeld aufgenommen werden. Eine gesonderte Ansatzbildung wird nicht als notwendig erachtet. Mögliche Fahrradständer sollten sich in das Gesamtkonzept der geplanten Ortskernsanierung einfügen. keine Vorberatung einstimmig