Daten
Kommune
Kall
Größe
66 kB
Datum
23.01.2018
Erstellt
02.02.18, 18:06
Aktualisiert
02.02.18, 18:06
Stichworte
Inhalt der Datei
Änderungsanträge zum Haushalt 2018
lfd.
Seite
Nr.
1
91
2
91
3
Produkt
Investitionsnummer
010 111 009 111.009.08
010 111 009 111.009.09
010 111 009 111.009.10
- Finanzplan (investiv)
Bezeichnung
Sanierung Rathaus
(Planungskosten)
Herstellung Verbindungstrakt
Parkplatz Rathaus
Stand: 24.01.2018
- Abstimmung Rat 23.01.2018 -
Ansatz Entwurf
100.000,00 €
200.000,00 €
- €
Ansatz Neu
Verpflichtungsermächtigung
i.H.v. 500.000 €
für 2019
- €
10.000,00 €
Verbesserung
Verschlechter- Antragung
steller
Begründung/ Deckungsvorschlag
Stellungnahme der Verwaltung
Anregung SPD:
In Anbetracht der vielen anderen Investitionen
in spätere Jahre verschieben.
Grundsätzlich sind die Fenster in großen Teilen
erneuerungsbedürftig. Bei Starkregen Wassereintritt in
vereinzelten Büros. Verwaltungsseitig ist hier angedacht
in Zusammenhang mit einer möglichen
Fassadensanierung/Dämmung eine Sanierung auf
Raten über die nächsten Jahre vorzunehmen. Evtl.
Förderfähige Maßnahmen müssen hier noch geprüft
werden.
Anpassung aus HFA-Sitzung:
Die Mittel werden vorerst nur für
- €
- €
Verwaltung Planungsleistungen im Zusammenhang mit
der generellen Sanierung des Rathauses
SPD
AbstimmungsBeratungsergebnis HFA ergebnis Rat
23.01.2018
09.01.2018
einstimmig
einstimmig
mit Mehrheit
abgelehnt
mit Mehrheit
abgelehnt
(Fenster, Fassade usw.) eingeplant.
Beratung HFA-Sitzung:
Zusätzliche Einplanung einer
Verpflichtungsermächtigung 2019 i.H.v. 500.000 € für
mögliche Auftragsvergaben bereits im Jahr 2018.
200.000,00 €
- €
- €
10.000,00 €
SPD
CDU
SPD hat aus guten Gründen gegen den
Neubau des Integrationszentrums am Rathaus
gestimmt. In Konsequenz kann die SPD auch
dieser Maßnahme (ohne Förderung) nicht
zustimmen. Der Alternativorschlag der SPD
war wesentlich günstiger. Nunmehr
Gesamtkosten von 1,7 Mio €.
Städtebauförderantrag für den Verbindungstrakt
als barrierefreier Zugang ist gestellt. Eine
Durchführung der Maßnahme im Zusammenhang
mit den bereits laufenden Baumaßnahmen wird
als sehr sinnvoll erachtet.
Im Rahmen der Neugestaltung des
Rathausumfeldes durch den Neubau "Haus
der Begegnung" sollte die Situation der
Freiflächen und des Parkplatzes hinter dem
Rathaus neu geplant werden. Hierbei ist die
Parksituation, insbesondere die Schaffung von
Behindertenparkplätzen und von "Mutter-KindParkplätzen" zu berücksichtigen. Im Rahmen
dieser Planung sollte ein Gesamtkonzept
inklusive des Gebäudes der ehemaligen Post
und der dazu gehörigen Freiflächen erstellte
werden.
Ein vorsorglicher Ansatz für die Planung wird
befürwortet, zumal nach derzeitigem Stand bis Ende
2018 der Bereich am Haus der Begegnung fertigstellt
wird. Insoweit sollte die Folgeplanung für den Parkplatz
in Angriff genommen werden.
mit Mehrheit
einstimmig
zugestimmt
Zur Vermeidung von Fremdkippen soll das
4
neu
5
6
7
8
neu
80
81
82
010 111 013 111.013.neu
Zaunanlage Steinbruch Rinnen
010 111 013 111.013.neu
Hof der Begegnung
(Auszahlung)
Hof der Begegnung
(Förderung)
010 111 019 111.019.01
020 126 000 126.000.11
020 126 000 126.000.14
Anschaffung Inventar Bauhof
Anschaffung TLF 3000 Sistig
Sanierung
Feuerwehrgerätehaus
- €
10.000,00 €
- €
10.000,00 €
- €
150.000,00 €
- €
150.000,00 €
Verwaltung bereits angefüllte Gelände am Steinbruch in
Rinnen durch einen Zaun abgetrennt werden.
(Auflage Kreis Euskirchen)
einstimmig
Die Fördermaßnahme stand zur Zeit des HHEntwurfs noch nicht fest. Die Mittel werden zur
Verwaltung Durchführung eingeplant. Der
- €
75.000,00 €
75.000,00 €
- €
50.000,00 €
50.000,00 €
- €
- €
- €
80.000,00 €
30.000,00 €
40.000,00 €
- €
40.000,00 €
30.000,00 €
- €
FDP
Verwaltung
CDU
Bewilligungsbescheid liegt zwischenzeitlich
vor.
kein Sperrvermerk bei der
Position Auslegearm
Die Ausschreibung hat einen Investitionsbetrag
von ca. 255.000 € ergeben. (ursprünglich
geplant waren 230.000 €)
Die Mehrkosten gehen zu Lasten des
investiven "Feuerwehrbudgets" in den
Folgejahren.
Das Feuerwehrgerätehaus ist langfristig neu
zu bauen. Aus diesem Grund sollte dieser
Ansatz gekürzt werden. Um notwendige
Reparaturen, die der Einsatzbereitschaft der
Feuerwehr dienen, weiterhin durchführen zu
können, ist der Ansatz bei 40.000 €
anzusetzen.
Anregung aus der HFA-Sitzung:
Zusammenlegung der Feuerwehr mit dem
Bauhof soll in die Planungsüberlegungen
miteinfließen.
Seite 1 von 3
Sperrvermerk war eine Anregung der Verwaltung.
Kann entfallen. Anschaffung wird im
Fachausschuss nochmals vorberaten.
Maßnahmenpaket:
- Dämmung Außenwand
- Fenster Rückwand
- Heizung
- Sanierungsarbeiten am Dach
Nur als gesamtes Maßnahmenpaket investiv zu
sehen. Falls hier keine Maßnahmen durchgeführt
werden sollen, fallen mögliche unaufschiebbare
Instandhaltungen in das konsumtive
Unterhaltungsbudget.
einstimmig
mit Mehrheit
zugestimmt
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
Änderungsanträge zum Haushalt 2018
lfd.
Seite
Nr.
Produkt
Investitionsnummer
- Finanzplan (investiv)
Bezeichnung
Erweiterung Grundschule Kall
(Auszahlung)
9
82
83
Ansatz Entwurf
100.000,00 €
Ansatz Neu
220.000,00 €
Verbesserung
- €
Verschlechter- Antragung
steller
120.000,00 €
Verwaltung
030 211 001 211.001.05
Erweiterung Grundschule Kall
(Einzahlung)
10
Stand: 24.01.2018
- Abstimmung Rat 23.01.2018 -
030 211 001
211.002.07
- €
120.000,00 €
120.000,00 €
- €
Verwaltung
Erweiterung Grundschule
Sistig (Auszahlung)
50.000,00 €
110.000,00 €
- €
60.000,00 €
Verwaltung
Erweiterung Grundschule
Sistig (Einzahlung)
- €
60.000,00 €
60.000,00 €
- €
Verwaltung
Begründung/ Deckungsvorschlag
Stellungnahme der Verwaltung
Mit dem Programm Gute Schule 2020 werden Die Mittel "Gute Schule 2020" aus den Jahren 2017 und
Kredite für die Sanierung, Modernisierung und 2018 (rd. 240.000 €) werden wie folgt aufgeteilt:
den Ausbau der baulichen und digitalen
Schulinfrastruktur zur Verfügung gestellt
konsumtiv:
(vollständige Übernahme von Zins -und
GS Kall = 40.000 €
Tilgung). Sowohl investive als auch konsumtive GS Sistig = 20.000 €
Maßnahmen werden aus dem Programm
ZS 1
= 60.000 €
finanziert. Insgesamt stehen für die Jahre 20172020 Mittel in Höhe von ca. 495.000 € zur
investiv:
GS Kall = 120.000 €
Verfügung. Im Jahr 2018 wird die
Inanspruchnahme der Mittel aus 2017 und
GS Sistig = 60.000 €
ZS 2
= 180.000 €
2018 geplant. Die Mittel aus 2017 müssen
zwingend in 2018 in Anspruch genommen
werden. Anteilig werden investive Mittel für die Gesamt = 240.000 €
Grundschule Kall und Sistig eingeplant.
siehe Punkt 9
Weniger Personen, Altbestand an Möbel?
siehe Punkt 9
Auf Grund der Wohnsitzauflage und der z.Z. noch in
Beratung befindlichen Nachzugsregelung könnte sich ab
Mitte des Jahres wieder eine Erhöhung der
unterzubringenden Personen ergeben. Ansatz
vorsorglich beibehalten.
siehe Punkt 11
AbstimmungsBeratungsergebnis HFA ergebnis Rat
23.01.2018
09.01.2018
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
mit Mehrheit
abgelehnt
mit Mehrheit
abgelehnt
mit Mehrheit
abgelehnt
mit Mehrheit
abgelehnt
mit Mehrheit
zugestimmt
mit Mehrheit
zugestimmt
11
83
050 313 000 313.000.02
Einrichtung/Inventar
Flüchtlingsunterkünfte
100.000,00 €
50.000,00 €
50.000,00 €
- €
FDP
12
83
050 313 000 313.000.02
Einrichtung/Inventar
Flüchtlingsunterkünfte
100.000,00 €
50.000,00 €
50.000,00 €
- €
B90/Grüne
13
83
050 313 000 313.000.02
Einrichtung/Inventar
Flüchtlingsunterkünfte
100.000,00 €
80.000,00 €
20.000,00 €
- €
CDU
14
neu
060365004
Zaunanlage Kiga Krekel
- €
10.000,00 €
- €
10.000,00 €
Verwaltung
Erweiterung der Zaunanlage auf die
tatsächliche Grundstücksgrenze. Derzeit ist
das Grundstück nicht komplett eingefriedet.
einstimmig
einstimmig
15
neu
080 424 001 424.001.neu
Zaunanlage Sportplatz Kall
- €
9.000,00 €
- €
9.000,00 €
Verwaltung
siehe Antrag Kaller SC vom 15.11.2017
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
einstimmig
mit Mehrheit
abgelehnt
mit Mehrheit
abgelehnt
16
neu
365.004.neu
110 538 001 538.001.neu
Kanalanschlüsse Keldenich
- €
75.000,00 €
- €
75.000,00 €
Verwaltung
17
neu
110 538 001 538.001.neu
Kanalverlängerung
Bongertweg Scheven
- €
50.000,00 €
- €
50.000,00 €
Verwaltung
18
neu
110 538 001 538.001.neu
Sanierung Abwasserpumpwerk
Frohnrath
- €
15.000,00 €
- €
15.000,00 €
Verwaltung
Unterkünfte zusammenlegen, Zahlen sind
rückläufig, Gebrauchtmöbel anschaffen.
Aufgrund des Rückgangs der zugewiesenen
siehe Punkt 11
Flüchtlinge sollte der Ansatz für das Jahr 2018
auf 80.000 € festgelegt werden.
Gem. Auflage des Kreises Euskirchen
Entwässerungsantrag vom 12.09.2017 für 3
Objekte Erweiterung notwendig (siehe Anlage).
Um in einer Bauvoranfrage positiv zu
Beratung im HFA: (Anregung der SPD-Fraktion)
bescheiden, ist es notwendig den vorhanden
Notwendigkeit und Alternativen vor Durchführung der
Kanal im Bongert Weg zu verlängern (siehe
Maßnahmen überprüfen.
Anlage).
Gem. Schreiben des WVER ist die maschinelle Beratung im HFA: (Anregung der SPD-Fraktion)
Ausrüstung des Abwasserpumpwerks
Kapazität und Leistungsfähigkeit,wegen evtl.
Frohnrath nach 17 Betriebsjahren defekt und
späterer Kanalerweiterung und höherer
muss erneuert werden.
Abwassermenge, prüfen.
19
120 541 001
Ausbau Sötenicher Straße
(L203) Rinnen
(Straßenausbaubeiträge)
- €
200.000,00 €
200.000,00 €
- €
Verwaltung
20
120 541 001
Ausbau/Sanierung
Kölner Str.
(Straßenausbaubeiträge)
- €
300.000,00 €
300.000,00 €
- €
Verwaltung
Modellprojekte Klimaschutz
(Auszahlung)
21 108
140 561 000
500.000,00 €
- €
500.000,00 €
- €
561.000.01
SPD
Modellprojekte Klimaschutz
(Zuwendung)
300.000,00 €
- €
- €
300.000,00 €
Seite 2 von 3
Die Abrechnung der Beiträge wird nach
derzeitigem Stand im Jahr 2018 erfolgen.
Einzahlungen werden dementsprechend
eingeplant.
Die Abrechnung der Beiträge wird nach
derzeitigem Stand im Jahr 2018 erfolgen.
Einzahlungen werden dementsprechend
eingeplant.
2018-2020 sind jeweils Investitionen in Höhe
von 500.000 € bei 60%iger Förderung
eingeplant. Die Gemeinde Kall hat in den
letzten Jahren bereits erhebliche Investitionen
für die Energieeinsparung und für den
Klimaschutz getätigt. Die beschlossenen
Investititonen im Zentralortbereich Kall, die
Erschließung der IG III sowie die
Hochwasserschutzmaßnahmen bedingen ein
Handeln nach Augenmaß. Die Belastung für
zukünftige Generationen darf nicht ausufern.
Derartige Maßnahmen sollen erst einmal
zurückgestellt werden.
Ein Förderantrag im Bereich des Klimaschutzes wurde
vorsorglich gestellt. Mehrere Projekte sind angedacht
und in Planung. Vorsorglich sollte der Ansatz
beibehalten werden.
Änderungsanträge zum Haushalt 2018
lfd.
Seite
Nr.
Produkt
Investitionsnummer
611.000.02
22
- Finanzplan (investiv)
Bezeichnung
Sportpauschale
Ansatz Entwurf
30.000,00 €
Ansatz Neu
- €
- €
Verschlechter- Antragung
steller
30.000,00 €
SPD
Schulpauschale/Bildungspauschale
Gesamtsumme
150.000,00 €
- €
1.860.000,00 €
1.714.000,00 €
Saldo:
Zahlenmäßige Zusammenfassung der Empfehlungsbeschlüsse des HFA:
Verbesserung:
Verschlechterung:
Saldo:
Geplante Kreditaufnahme lt. Entwurf bisher
Geplante Kreditaufnahme nach Empfehlungsbeschluss HFA:
Antrag B90 / Die Grünen vom 10.01.2018
Produkt
Investitionsnummer
- €
AbstimmungsBeratungsergebnis HFA ergebnis Rat
23.01.2018
09.01.2018
Begründung/ Deckungsvorschlag
Stellungnahme der Verwaltung
Mündlicher Antrag aus der
HFA-Sitzung 09.01.2018:
Als Gegenfinanzierung für die Minderung der
Grundsteuer B soll die Schul- und
Sportpauschale zu 100 % dem konsumtiven
Haushalt zugeführt werden. Hierdurch würden
die investiven Ansätze entfallen.
Die Verwaltung ist der Auffassung, dass die Pauschalen
vorzugsweise komplett für Maßnahmen im investiven
Bereich verwendet werden sollten. Die Belastungen für
künftige Haushalte aus etwaigen Abschreibungen sollen Antrag wurde in
der HFA-Sitzung
hierdurch möglichst reduziert werden. Die Zielsetzung
gestellt, jedoch
sollte sein, durch den Einsatz der Pauschalen die
nicht vorberaten.
Kreditaufnahmen so gering wie möglich zu halten. Im
Beratung
in der
Idealfall sollten sich die investiven Ausgaben mit den
Ratssitzung
pauschalen Zuweisungen decken. Von daher wird eine
komplette konsumtive Verwendung der Pauschalen,
gerade in der derzeitigen Situation, nicht befürwortet.
Begründung/ Deckungsvorschlag
Stellungnahme der Verwaltung
150.000,00 €
mit Mehrheit
abgelehnt
1.615.000,00 € 1.019.000,00 €
596.000,00 €
815.000,00 €
539.000,00 €
276.000,00 € (Verbesserung)
7.443.665,00 €
7.167.665,00 €
(Eingang erst nach der Sitzung des Haupt -und Finanzausschusses, keine Vorberatung möglich)
Bezeichnung
Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten
(Auszahlung)
23
Verbesserung
160 611 000
611.000.03
lfd.
Seite
Nr.
Stand: 24.01.2018
- Abstimmung Rat 23.01.2018 -
Ansatz Entwurf
- €
Ansatz Neu
20.000,00 €
Verbesserung
- €
Verschlechter- Antragung
steller
20.000,00 €
NEU
Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten
(Einzahlung / Förderung)
10.000,00 €
10.000,00 €
Geplante Kreditaufnahme nach Beschluss Rat 23.01.2018:
7.177.665,00 €
- €
0
Seite 3 von 3
Durch die anstehende Ortskernentwicklung
wird die Aufenthaltsqualität erheblich
verbessert. Dazu gehören Maßnahmen für
eine nachhaltige Mobilität.
Darüber hinaus sind / werden die Fahrräder
u.a. durch die Elektrifizierung deutlich
hochwertiger, der Fahrerkreis älter und die
B90 / Grüne Reichweite höher. Die aktuellen öffentlich
vorhandenen Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten im
Bereich Bahnhof, P&R Parkplätze und
Ortskern Kall haben erhebliche Nachteile.
a. Unzureichender Haltepunkt
b. Umständliches Abschließen
c. Schlechte Sicherung
Aus diese Gründen soll bei allen zukünftigen
Planungen (z.B.: Haus der Begegnung,
Bahnhofvorplatz, Bahnhofsstraße) darauf
geachtet werden, wo immer möglich und
sinnvoll, hochwertige Fahrrad-AbstellMöglichkeiten vorzusehen. Bestehende
Abstellmöglichkeiten sollen ggf. auf hochwertig
umgestaltet werden (z.B.: Rathaus, Bahnhof,
Anpassung P&R, Schulen). Alle öffentlichen Gebäude,
Plätze und Straßen sollen auf sinnvolle
aus
Ratssitzung Fahrrad-Abstell-Möglichkeiten hin unter sucht
werden.
Beantragte Haushaltsansätze:
Ansatz 2018 = 10.000 €, 2019 = 5.000 €, 2020
= 5.000 €
BeratungsAbstimmungsergebnis HFA ergebnis Rat
09.01.2018
23.01.2018
Die Beschaffung und Ausgestaltung von
Fahrradständern kann in die Planungen zum
Bahnhofsumfeld aufgenommen werden. Eine
gesonderte Ansatzbildung wird nicht als
notwendig erachtet. Mögliche Fahrradständer
sollten sich in das Gesamtkonzept der geplanten
Ortskernsanierung einfügen.
keine
Vorberatung
einstimmig