Daten
Kommune
Merzenich
Größe
157 kB
Datum
17.05.2018
Erstellt
17.05.18, 14:15
Aktualisiert
17.05.18, 14:15
Stichworte
Inhalt der Datei
GEMEINDE MERZENICH
Der Bürgermeister
„GEMEINSAM MEHR AUS MERZENICH MACHEN!“
Mitteilungsvorlage
Nr./Drucksache:
M47/2018
Verantwortlicher Fachbereich: Stabstelle
Mitteilung
öffentliche Sitzung
Gremium:
Gemeinderat
Sachbearbeiter: Astrid Kaiser
Aktenzeichen:
Datum: 16.05.2018
Termin:
17.05.2018
Betreff / TOP:
Schriftlich Anfrage von der SPD-Fraktion
Sachverhalt / Begründung:
Mit Schreiben vom 15.05.2018 hat die SPD-Fraktion zu folgenden Themen um Auskunft
gebeten. Die 2.-5. Fragen gelten als öffentlich und beantwortet die Verwaltung wie folgt:
Frage
2. Car-Sharing in der Gemeinde Merzenich Drs. 85/2017. In der Sitzung vom
27.09.2017 beantragte die SPD, das die
Gemeinde sich an dem Konzept der Stadt
Düren beteiligt
Antwort
Die Verwaltung wurde am 12.10.2017
durch Beschluss des Gemeinderates mit
der Weiterbehandlung des Antrages beauftragt.
Im Nachgang zu diesem Beschluss hat die
Verwaltung Gespräche mit der Kreisverwaltung Düren aufgenommen. Ziel ist es,
ein flächendeckendes Mobilstationsnetz
zu erarbeiten und damit die Nutzung umwelt- und klimaschutzfreundlicher Mobilitätsangebote zu fördern.
Bestandteil des verbandweiten Konzeptes
für Mobilstation ist auch die Etablierung
eines Car-Sharing-Systems. Dieses Verfahren wird von der Verwaltung bevorzugt,
da eine bewilligte Förderung durch den
Zweckverband Nahverkehr Rheinland
GmbH vorliegt.
Die Einrichtung von Mobilstationen in Kooperation mit dem Kreis Düren ist auch im
Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich unter Punkt 5.4 (Entwurf: Stand
07.05.2018, Drs. 52/2018 ) verankert. In
diesem Zusammenhang ist auch die aktuelle Berichterstattung in der lokalen Presse zu sehen (siehe Anlage).
Erfahrungen nach dem Wunsch eines
Car-Sharing-Systems konnten aus der
Onlineumfrage „Dorfauto Golzheim“ gezogen werden. An der Umfrage nahmen 33
Personen aus dem Ortsteil Golzheim teil.
23 Personen konnten sich vorstellen das
Dorfauto zu nutzen.
Im Übrigen bittet die Verwaltung nochmals
um Verständnis, dass sich der Fortschritt
einzelner Projekte aufgrund der Personalengpässe im Bürgerbüro verzögert hat.
3.Übertragung des Parkplatz S-Bahn an
den Kreis Düren Drs.48/2017. Antrag der
SPD vom 20.03.2018. Wahrnehmung des
Kreises von überkommunalen Aufgaben.
Derzeit befindet sich die Planänderung vor
der Offenlage, die in der Zeit vom 04.06 –
06.07.2018
durchgeführt
wird
(Drs. 47/2018).
Nach Auswertung der Ergebnisse aus der
Offenlage wird der Feststellungsbeschluss
voraussichtlich in der Sitzungsperiode im
Oktober erfolgen. Anschließend ist die
Genehmigung der Bezirksregierung Köln
einzuholen.
Sobald das Planungsrecht geschaffen ist,
wird die Verwaltung, wie bereits mehrfach
angeführt, entsprechende Gespräche mit
dem Kreis und dem NVR führen.
4. Status Umbau Kreuzung S-Bahnhof – Die Verwaltung hat mit Drs. 9/2018 darL264 durch Straße NRW. Hier Sicherheit über informiert, dass Straßen.NRW den
für Radfahrer im Kreuzungsbereich.
Kreuzungsbereich in den Sommerferien
baulich verändern wird, um so eine Linksund eine Rechtsabbiegespur einzurichten.
In der Folge wurden von der SPD-Fraktion
und der Fraktion Aktiv für Merzenich
schriftliche Äußerungen der Verwaltung
übermittelt. Diese wurden Straßen.NRW
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mit der Bitte um Stellungnahme weitergeleitet.
Telefonisch wurde seitens Straßen.NRW
bereits erläutert, dass ein Umbau- inklusive Radverkehrsführung- kurzfristig nicht
umsetzbar ist. Um jedoch auf die politischen Stellungnahmen eingehen zu können und evtl. alternative Lösungen zu diskutieren, z.B. Markierungen des Radweges auf der Fahrbahn, hat die Verwaltung
mit Straßen.NRW einen Vor-Ort-Termin
vereinbart. Hier wird der Wunsch einer
sicheren Verkehrsführung für die Radfahrer nochmals bekräftigt.
5. Wie sind die Nitratwerte im Grundwas- Die verwaltungsseitig angefragten Stelser der Gemeinde Merzenich im Vergleich lungnahmen der beiden Versorger (Leizu Vettweiß?
tungspartner und WLZ) zur Nitratthematik
sind der Drs. M45/2018 zu entnehmen.
Sachbearbeiter/in:
Fachbereichsleiter/in:
Bürgermeister:
(Unterschrift)
(Unterschrift)
(Unterschrift)
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