Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus)

Stadt Brühl Öffentliche Niederschrift über die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus der Stadt Brühl am 30.11.2017 Sitzungsort: Rathaus, Sitzungszimmer A013, Uhlstr. 3, 50321 Brühl Beginn der Sitzung um 18:00 Uhr. Ende der Sitzung um 19:00 Uhr. Vorsitz führte: Hosmann, Hanns-Henning Anwesend: Stimmberechtigte Ratsmitglieder und Sachkundige Bürger: CDU Dahmen, Dieter Grebarsche, Peter Daniel Poschmann, Wolfgang (1. stellv. Bürgermeister) Regh, Pia Reiwer, Eva-Maria vertritt: Rau, Albert SPD Hildebrandt, Karin Isicok, Rengin vertritt: Vilkman, Ulla Jung, Elisabeth Müller, Michael Wehrhahn, Ulrich (AWO ) vertritt: Görtzen, Tobias GRÜNE Egidi, Gebhard Weber, Markus LINKE/PIRATEN Richartz, Andreas FDP Müller-Neimann, Hedwig von der Verwaltung: Becke, Wilfried (FBL 32 Ordnung und Kultur) Brandt, Andreas (Dez. III - Erster Beigeordneter) Löffler, Bernhard (Leiter Kunst- und Musikschule) Mülhens, Oliver (Abteilungsleiter 32/3) Schenk, Nora (Abt. 32/3 Veranstaltungsmanagement) Schriftführerin: Simon-Pütz, Renate Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 1 von 8 Gäste: Nicht anwesend / entschuldigt: Rau, Albert (CDU) Görtzen, Tobias (SPD) Vilkman, Ulla (SPD) Mohlberg, Roland (Abt. 32/3 ) Tagesordnung Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 07.09.2017 2. Stellungnahme zum Haushalt 2018 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus (471/2017) 3. 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - (473/2017) 4. Nutzung der Rathausgalerie; Ausstellungsvorhaben 2018 (405/2017) 5. Jahresbericht 2016 der Stadtbücherei (468/2017) 6. OPEN – der neue Webauftritt der Stadtbücherei Brühl (472/2017) 7. Max Ernst Stipendium hier: digitales Bewerbungsverfahren und Vorjurierung (470/2017) 7.1 Max Ernst Stipendium Digitales Bewerbungsverfahren und Vorjurierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2017 (516/2017) 8. Vorführung Stadtfilm "Brühl von oben" 9. Mitteilungen 10. Anfragen Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 2 von 8 Sitzungsverlauf Ausschussvorsitzender Hanns-Henning Hosmann (CDU) eröffnet die Sitzung des Ausschusses für Kultur, Partnerschaften und Tourismus um 18:00 Uhr und stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt und der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschlussfähig ist. Öffentliche Sitzung 1. Niederschrift vom 07.09.2017 Gegen die Niederschrift werden keine Bedenken erhoben. 2. Stellungnahme zum Haushalt 2018 hier: Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus 471/2017 Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) beantragt für die CDU-Fraktion, die Ansätze bei den Kostenstellen 25050150 und 25050240 um insgesamt 8000,00 € zu erhöhen und gleichzeitig mit einem Sperrvermerk auszustatten. Damit soll der Kunst- und Musikschule Gelegenheit gegeben werden, ein Jubiläumsprogramm zum 50-jährigen Bestehen in angemessener Form vorzubereiten und der Öffentlichkeit zu präsentieren. Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) ergänzt, dass ein erhöhtes Budget zur Finanzierung eines Jubiläumsprogramms gerechtfertigt sei und möglichweise durch zusätzliche Sponsoreneinnahmen reduziert werden könne. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den vom Bürgermeister eingebrachten Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 für die Etats Kultur, Partnerschaften, Veranstaltungsmanagement und Tourismus sowie den Antrag der CDU-Fraktion zum Etat der Kunst- und Musikschule (TEP 2505) zur Kenntnis. 3. 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS - 473/2017 Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) teilt mit, dass die CDU-Fraktion im Hauptausschuss der geplanten Gebührenerhöhung nicht zustimmen werde, weil damit innerhalb von zwei Jahren eine Gebührenerhöhung von insgesamt 10 % erreicht wird, die den Bürgerinnen und Bürgern, auch vor dem Hintergrund des Jubiläumsjahres, nicht vermittelt werden könne. Satt dessen solle die Verwaltung dazu beauftragt werden, Betriebsabläufe darzustellen und zu dokumentieren sowie Strukturen und Prozesse im Betrieb der KuMS zu optimieren, um auf diese Weise Kosten zu reduzieren. Darüber hinaus soll auch der Wert der Leistungen und Beiträge der KuMS zum Kulturangebot der Stadt in die Berechnungen zur Entlastung von Kosten einfließen. Bei allen Überlegungen soll die Zuschussgrenze von 850.000 € nicht überschritten werden. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 3 von 8 Ratsfrau Elisabeth Jung (SPD) erinnert daran, dass allgemeiner Konsens darüber bestanden hat, Gebührenerhöhungen von 10% durch moderate und konstante Anhebungen in einem Zeitraum von 3 Jahren zu erzielen. Ratsherr Markus Weber (Grüne) erinnert allerdings daran, dass auch die Deckelung des Zuschussbedarfs beabsichtigt werde. Hierzu bedarf es aus seiner Sicht in erster Linie keiner Erhöhung von Gebühren, sondern grundlegender struktureller Veränderungen, die die Verwaltung aufzuzeigen habe. Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) schlägt vor, dass diese Analyse zur nächsten Ausschusssitzung im März gefertigt wird. Hinsichtlich des Beitrages von Ratsfrau Jung gibt er zu bedenken, dass möglicherweise Schülerzahlen zurückgehen und zu reduzierten Einnahmen bei gleichbleibenden Personalkosten der Festangestellten führen. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) regt an, dass bei der KuMS ein Kosten- und Ertragsmanagement praktiziert werde, so dass ein Katalog mit möglichen Erträgen (z.B. Spenden bei Veranstaltungen) erstellt werden könne. Ratsfrau Rengin Isicok (SPD) weist darauf hin, dass die Wortwahl „Musik mit Behinderten“ unter § 2 Abs. 4, I Nr. 6 im Falle einer Überarbeitung der Gebührensatzung redaktionell geändert werden solle. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften nimmt den Antrag der CDU-Fraktion zur Kenntnis und verweist die Angelegenheit 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für den Besuch der Kunst- und Musikschule der Stadt Brühl - Gebührensatzung KuMS – an den Hauptausschuss. 4. Nutzung der Rathausgalerie; Ausstellungsvorhaben 2018 405/2017 Sachkundiger Bürger Michael Müller (SPD) fragt an, ob die Verwaltung alternative Ausstellungsmöglichkeiten anbieten könne. In der Winterzeit würde sich beispielsweise das Eiscafé Cercena anbieten. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt erklärt, dass es im Zuge des Wegfalls der Rathausgalerie derzeit keine Ausweichflächen vorgehalten werden, weil eine solche Maßnahme mit erheblichen Zusatzkosten verbunden wäre. Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) berichtet von einem Gespräch mit dem Bürgermeister, in dem auch deutlich geworden ist, dass Verwaltung bemüht sei, die Galerie auch während des Rathausneubaus nicht dauerhaft zu schließen, sondern vereinzelt auch weiterhin zur Verfügung stehen würde. Hinsichtlich des Vorschlages des sachkundigen Bürgers Michael Müller führt Abteilungsleiter Oliver Mülhens aus, dass in Abstimmung mit der Abteilung Wirtschaftsförderung im Rahmen des Ladenleerstandsmanagements Hauseigentümer angefragt werden, ob Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 4 von 8 künstlerische Aktivitäten in temporär nicht genutzten Ladenlokalen stattfinden könnten. Sollte ein solches Engagement mit Kosten verbunden sein hätten sich Kunstschaffenden mit den Hauseigentümern zu einigen. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) regt an, die Verwaltung möge einen Katalog mit möglichen Ausstellungsflächen, die den Ausfall der Rathausgalerie kompensieren, erstellen. Fachbereichsleiter Wilfried Becke weist darauf hin, dass die Galerie auf jeden Fall bis zum 28.02.2018 genutzt werden könne. Darüber hinaus steht sie solange zur Verfügung bis die Versorgungsleitungen im Zuge der Abrissarbeiten gekappt werden müssen. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus beschließt die Belegung der Rathausgalerie im 2018 entsprechend der nachfolgend aufgeführten Belegungszeiten und Nutzer. Abstimmungsergebnis: 5. 15 : 0 :0 Jahresbericht 2016 der Stadtbücherei 468/2017 Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) bedankt sich für den umfassenden Bericht und die vielfältigen Aktivitäten der Stadtbücherei und wirbt bei dieser Gelegenheit bei allen Fraktionen für die Einrichtung einer modernen, bedarfsgerechten und mit hoher Aufenthaltsqualität ausgestatteten Bücherei im neuen Rathaus Steinweg. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 6. OPEN – der neue Webauftritt der Stadtbücherei Brühl 472/2017 Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 7. Max Ernst Stipendium hier: digitales Bewerbungsverfahren und Vorjurierung 470/2017 Die Mitglieder des Ausschusses für Kultur-Partnerschaften und Tourismus verständigen sich darauf, dass über die Tagesordnungspunkte 7 und 7.1 zusammenhängend beraten werden. Sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) ist der Auffassung, dass eine qualifizierte Bewertung von Kunstwerken in einem digitalen Bewerbungsverfahren nicht Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 5 von 8 erfolgen könne und möglicherweise zu ungerechten Ergebnissen führe, weil viele Kleinigkeiten, die ein Kunstwerk ausmachen, erst bei realer Betrachtung erkannt werden können. Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) weist darauf hin, dass hohe individuellen Kosten für An- und Abreise (zum Teil mit Übernachtungen), Transport und Rücktransport sowie die Versicherung der Kunstwerke die Studierenden in vielen Fällen von einer Bewerbung um das Stipendium abhält. Dies stehe im Widerspruch zum Zweck dieses Stipendiums, das junge Künstlerinnen und Künstler in ganz Deutschland zur Teilnahme auffordert. Außerdem habe die Jury selbst das digitale Bewerbungsverfahren initiiert, um Chancengleichheit für alle Bewerberinnen und Bewerber um das Stipendium herzustellen. Im Übrigen gehöre dieses Verfahren inzwischen zum Standard vieler Jurys prominenter Kunstpreise. Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt führt ergänzend hierzu aus, dass sich aufgrund des digitalen Verfahrens die Zahl der Bewerbungen fast verdreifacht habe. Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) schlägt vor, die Verwaltung über die Erfahrungen des digitalen Bewerbungsverfahrens in der nächsten Sitzung berichtet. Die sachkundige Bürgerin Hedwig-Müller Neimann (FDP) befürchtet, dass durch dieses Verfahren auch die Attraktivität der öffentlichen Ausstellung „Blick hinter die Kulissen“ leide. Außerdem würden es junge Künstlerinnen und Künstler sehr bedauern, dass durch dieses Verfahren für viele eine Präsentationsmöglichkeit ihrer Werke in Brühl verloren ginge. Der Vorsitzende Hans-Henning Hosmann (CDU) erwidert, dass es sich um eine Bewerbung um ein Stipendium und nicht um eine Verkaufsausstellung handeln würde. In diesem Zusammenhang erinnert der Erste Beigeordnete Andreas Brandt an die Zielrichtung des Max Ernst Stipendiums. Danach geht es nicht darum, einer möglichst großen Anzahl von Künstlerinnen und Künstlern ein Forum zu bieten, sondern einen Stipendiaten zu ermitteln, der möglichst in die Linie Max Ernst passt. Er weist auch darauf hin, dass der Wunsch der Jury nach einem digitalen Bewerbungsverfahren erst nach der letzten KPTA-Sitzung geäußert wurde verbunden mit der Hoffnung, dass dieses Verfahren möglichst schnell umgesetzt werden könne. Beschluss: Der Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus nimmt den Bericht des Bürgermeisters zur Kenntnis. 7.1 Max Ernst Stipendium Digitales Bewerbungsverfahren und Vorjurierung Bezug: Antrag der FDP-Fraktion vom 25.11.2017 516/2017 Die sachkundige Bürgerin Hedwig Müller-Neimann (FDP) zieht den Antrag der FDP zurück und erklärt sich damit einverstanden, dass die Verwaltung wie vorgeschlagen zunächst einen umfassenden Erfahrungsbericht zusammenstellt. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 6 von 8 8. Vorführung Stadtfilm "Brühl von oben" Insgesamt findet der Film eine gute Resonanz bei den Ausschussmitgliedern. 9. Mitteilungen Der Erste Beigeordnete Andreas Brandt weist auf die bevorstehenden Veranstaltungen „Hits für Kids“ und die „Kulturgarage“ und auf den neuen Internetauftritt der Stadt Brühl , der Anfang des Jahres gestartet wird, und einer kleinen Vorschau auf ein vielfältiges Programm im Rahmen des 50-jährigen Bestehens der Kunst- und Musikschule hin. 10. Anfragen Der sachkundige Bürger Andreas Richartz (Linke/ Piraten) regt an, die Orangerie am Schloss als alternative Ausstellungsfläche für die Rathausgalerie zu gewinnen und entsprechende Gespräche mit der Schlossverwaltung zu führen. Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) erwidert, dass diese Gespräche bereits erfolglos geführt worden seien und die Orangerie deshalb nicht zur Verfügung stehen würde. Ratsherr Dieter Dahmen (CDU) bedankt sich beim Ersten Beigeordneten für die ersten Informationen zum Aktionsprogramm 50 Jahre Kunst- und Musikschule und bittet darum, dass im nächsten Kulturausschuss ein detailliertes Programm vorgelegt werden solle. Außerdem fragt er nach, warum über das von der Sparda-Bank West prämierte Kooperationsprojekt der Kunst-und Musikschule mit dem Marienhospital in der Presse nicht berichtet worden sei, zumal sich in einer solchen Berichterstattung auch der Erfolg der Investitionen in die Kunst-und Musikschule beim Bürger widerspiegeln. Fachbereichsleiter Wilfried Becke erklärt, dass die Pressemitteilung von der SpardaBank gefertigt wurde. Außerdem habe diese eine Vielzahl von Fotos beigefügt. Für die Pressestelle war zunächst nicht erkennbar, dass sich die Mitteilung auf die Prämierung der Kunst- und Musikschule bezogen hat, so dass die Information nach interner Klarstellung der Presse verspätet mitgeteilt worden sei. Ratsfrau Elisabeth Jung (SPD) regt an, dass eine Artothek mit städtischen Kunstwerken eingerichtet werde. Die Kunstwerke sollen von Brühler Bürgerinnen und Bürgern ausgeliehen werden. Der Vorsitzende Hanns-Henning Hosmann (CDU) berichtet, dass sich am Max Ernst Gymnasium bereits eine Artothek befinde, in der sich eine beachtliche Anzahl von Werken namhafter Künstler befinde. Allerdings sei diese Einrichtung wenig bekannt. Ein Versuch die Bekanntheit im Wege einer Ausstellung in der Rathausgalerie zu steigern, ist aufgrund der bereits vollständig erfolgten Belegung fehlgeschlagen. Fachbereichsleiter Wilfried Becke erklärt ergänzend hierzu, dass für eine Ausstellung der MEG-Artothek der Schulleitung die Geschäftsräume der Kreissparkasse vorgeschlagen wurden. Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 7 von 8 Der sachkundige Bürger Andreas Richartz (Linke/ Piraten) bittet um Informationen, welche Auswirkungen der Wegfall der Förderung für die Will Küpper Werke habe. Abteilungsleiter Oliver Mülhens erklärt hierzu, dass die Rückführung der Sammlung im nächsten Jahr vorgesehen ist. Im Stadtarchiv wurden Umbaumaßnahmen vorgenommen, um dort eine Regalabstellanlage für die Küpper-Werke zu heutigen schaffen, die versicherungsrechtlichen und konservatorischen Ansprüchen genügt. Darüber hinaus wird die Sammlung für das Publikum dauerhaft zugänglich ein. Die Fördermittel des Landes, stehen aufgrund anderer Förderschwerpunkte des Landes derzeit nicht zur Verfügung. Deshalb und aufgrund der Auslagerung wurden keine Anträge auf Förderung gestellt. Nach der Rückführung werden die Bemühungen um Fördermittel zur Restaurierung und für Forschungszwecke wieder aufgenommen. __________________________ Ausschussvorsitzender ____________________________ Schriftführer/in Niederschrift Ausschuss für Kultur, Partnerschaften und Tourismus 30.11.2017 8 von 8