Vorlage (Beschlusskontrolle)

Gemeinde Vettweiß Der Bürgermeister Vettweiß, den 04.05.2018 Dezernat: S Bearbeiter/in: Müller, Albert Tagesordnungspunkt: Vorlagennummer: V-70/2018 Vorlage für den Gemeinderat am 28.05.2018 - öffentlich - Beschlusskontrolle Begründung: Öffentliche Sitzung Thema Sitzungsdatum TOP Stand der Angelegenheit Vorgang abgeschlossen Ja Nein 16.02.2017 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.01.2017; hier: Marienkapelle Froitzheim 8 Auftragsvergabe nach Haushaltsgenehmigung X Verfahren läuft X LAG hat bewilligt X Planung beauftragt X Abstimmungsgespräche laufen X Containerlösung in Planung X 06.04.2017 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Kettenheimer Straße"; hier: Aufstellungsbeschluss 7 13.07.2017 Antrag der CDU Fraktion vom 18.05.2017 hier: Umgestaltung einer Teilfläche des Schulhofes am Schulzentrum Vettweiß zu einem "Generationentreff" und Erarbeitung eines Projektantrages für LEADER 4 4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Sievernich "Sv-2" (Zur alten Schule) 7 Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Gladbach hinter der Bebauung Michelsgraben hier: Aufstellungsbeschluss 8 28.09.2017 Kindertageseinrichtungen in der Gemeinde Vettweiß; hier: Antrag an den Kreis Düren auf Errichtung eines Neubaus einer mehrgruppigen Kindertageseinrichtung 4 Antrag der SPD-Fraktion vom 08.07.2017 hier: Gratis-WLAN für Bürger 12 Hunde-Bestandsaufnahme im Gemeindegebiet Vettweiß 13 Abfrage bei Ortsvorstehern läuft X Angebotseinholung steht an X X 07.12.2017 Antrag der CDU-Fraktion vom 08.11.2017; 14. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Jakobwüllesheim und Neuaufstellung eines Bebauungsplanes" Ja- 3", Sportplatz; hier: Aufstellungsbeschluss 6 Planungsbüro beauftragt Aufstellung von Mitfahrbänken hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 30.08.2017 7 Bänke aufgestellt X 22.02.2018 Antrag der CDU-Fraktion vom 05.06.2016; hier: Aufstellung eines integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes für die Gemeinde Vettweiß 4 In Bearbeitung X Neuaufstellung eines Bebauungsplanes in der Ortschaft Kelz im Bereich „Lüxheimer Weg“; hier: Aufstellungsbeschluss 7 Frühzeitige Beteiligung in Vorbereitung X 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürgerund Behördenbeteiligung 9 Offenlage durchgeführt X Neuaufstellung eines Bebauungsplanes "Ve18" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der Verbrauchermärkte; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung 10 Offenlage durchgeführt X Anfrage von OV Kemmerling in der Sitzung des Rates vom 07.12.2017; hier: Kostenberechnung für die Beleuchtung von Buswartehallen 19 Förderantrag gestellt Haushalt der Gemeinde Vettweiß 2018/2019 21 Der Kommunalaufsicht vorgelegt 09.04.2018 X X Aufbringung von Schulträgeranteilen für die St. Angela-Schule, Düren Künftige Nutzung der ehem. Schule Vettweiß, Schulstraße 12 Einführung der Ehrenamtskarte NordrheinWestfalen in der Gemeinde Vettweiß 13. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Vettweiß in der Ortschaft Vettweiß, im Bereich der Schulstraße; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung Neuaufstellung des Bebauungsplanes "Ve-19" in der Ortschaft Vettweiß im Bereich der "Schulstraße" hinter dem Friedhof; hier: Wertung der eingegangenen Anregungen und Bedenken aus der Bürger- und Behördenbeteiligung Antrag der B.I. Fraktion vom 24.01.2018 auf Änderung der Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Vettweiß vom 08.04.2014 Antrag der BI-Fraktion auf Absenkung des Zinssatzes für die kalkulatorische Verzinsung Antrag der BI-Fraktion; hier: Beratung über den Verkauf der Abwasserkanäle Antrag der CDU-Fraktion vom 08.03.2018 hier: Überprüfung der Wasserschutzgebiete in der Gemeinde Vettweiß zum Schutz der derzeit bestehenden oder künftigen öffentlichen Trinkwasserversorgung 7. Änderung der Satzung vom 29.01.2001 über die Unterhaltung von Übergangsheimen sowie die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Übergangsheime der Gemeinde Vettweiß Beschlussvorschlag: Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen. 3 Vertrag gekündigt, Bestätigung steht aus Wird behandelt X X 4 5 Richtlinien in Bearbeitung bekannt gemacht 26.04.2018 X bekannt gemacht 26.04.2018 X X 6 7 abgelehnt X abgelehnt X abgelehnt X 8 9 10 In Bearbeitung X 11 bekannt gemacht 27.04.2018 12 X