Daten
Kommune
Bedburg
Größe
10 kB
Datum
16.01.2018
Erstellt
25.05.18, 13:44
Aktualisiert
25.05.18, 13:44
Stichworte
Inhalt der Datei
STADT Bedburg
Der Ausschussvorsitzende
Beschluss
zur 26. Sitzung des Rates
am Dienstag, den 16.01.2018.
Sitzungsbeginn:
18:10 Uhr
Sitzungsende:
22:34 Uhr
TOP
Betreff
4
Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung mit allen Anlagen
und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2018
Zur Haushaltssatzung für das Jahr 2018 nehmen sodann die Fraktionsvorsitzenden Stellung. Die
Rede des CDU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Becker ist dieser Niederschrift als Anlage 3
beigefügt. Die Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Bernd Coumanns ist dieser Niederschrift als
Anlage 4 beigefügt. Die Rede des FWG-Fraktionsvorsitzenden Markus Giesen ist dieser
Niederschrift als Anlage 5 beigefügt. Die Rede des Vorsitzenden sowie der stellvertretenden
Vorsitzenden der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Jochen vom Berg und Janina Pier-Sekul, ist
dieser Niederschrift als Anlage 6 beigefügt. Die Rede des FDP-Einzelmandatsträgers Wilhelm
Hoffmann ist dieser Niederschrift als Anlage 7 beigefügt.
Beschluss:
Der Rat der Stadt Bedburg beschließt auf Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses die
Haushaltssatzung mit allen Anlagen und Bestandteilen für das Haushaltsjahr 2018 unter
Berücksichtigung der verwaltungsseitig nachgereichten Änderungen sowie unter Berücksichtigung
der Änderungen durch Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses. Die Haushaltssatzung ist
Bestandteil dieser Niederschrift und als Anlage 8 beigefügt.
Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich dafür (die Stimmen der SPD-Fraktion, der FWG-Fraktion,
der Grünen-Fraktion sowie von Bürgermeister Solbach dafür; die
Stimmen der CDU-Fraktion dagegen; eine Enthaltung des Herrn
Hoffmann)