Beschlussvorlage GB (Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Stellungnahme des Kreises)

Kreis Euskirchen Der Landrat V 432/2018 17.05.2018 Datum: X Öffentliche Sitzung Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 13.06.2018 Kreisausschuss 04.07.2018 Kreistag 11.07.2018 Öffentlichkeitsbeteiligung zur Änderung des Landesentwicklungsplanes NRW hier: Stellungnahme des Kreises Sachbearbeiter/in: Frau Schmitz Tel.: 15 182 Abt.: 60.13 X Die Vorlage berührt nicht den Etat des lfd. Haushaltsjahres. Die Vorlage berührt den Etat auf der Ertrags- und/oder Einzahlungsseite. Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung. Produkt: Zeile: Mittel stehen haushaltsrechtlich nicht zur Verfügung. Mittel werden über-/außerplanmäßig bereitgestellt. Produkt: Zeile: Kreiskämmerer Deckungsvorschlag: Es entstehen Folgekosten - siehe anliegende Folgekostenberechnung. Beschlussempfehlung der Verwaltung: Der Kreistag beschließt die Stellungnahme des Kreises im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange zur Änderung des LEP NRW. -2Begründung: Die Landesregierung hat am 17.04.2018 Änderungen des Landesentwicklungsplanes NRW gebilligt und ein Beteiligungsverfahren beschlossen. Die Öffentlichkeit und die in ihren Belangen betroffenen öffentlichen Stellen werden im Rahmen dieser Änderungen beteiligt. Stellungnahmen zu den Änderungen können bis zum 15.07.2018 abgegeben werden. Die von der Landesregierung beschlossenen Änderungen des LEP NRW sind in einer dreispaltigen Tabelle wiedergegeben und der Vorlage als Anlage beigefügt. Die vorgesehenen Änderungen werden u.a. im Hinblick auf die Stellungnahme des Kreises vom 17.12.2015 zur Aufstellung des LEP NRW ausgewertet. Um gemeinsame Belange der Kommunen noch in die Stellungnahme des Kreises einfließen lassen zu können, wurde ein Entwurf der Stellungnahme zur Mitteilung evtl. Anregungen oder Anmerkungen an die Kommunen versandt. Die ggf. hieraufhin überarbeitete Stellungnahme des Kreises wird als Anlage zur Vorlage nachgereicht. gez. i.V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)