Info GB (Eifel-E-Bike hier: Einreichung der Projektskizze)

Kreis Euskirchen Der Landrat X Öffentliche Sitzung Datum: Info 325/2018 17.05.2018 Nichtöffentliche Sitzung Beratungsfolge: Ausschuss für Planung, Umwelt und Verkehr 13.06.2018 Eifel-E-Bike hier: Einreichung der Projektskizze Am 15.05.2018 hat der Kreis Euskirchen die als Anlage beigefügte Projektskizze für den Bundeswettbewerb Radverkehr (hier: Förderaufruf im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative) eingereicht. Zuvor hatte der Kreis Euskirchen seine kreisangehörigen Kommunen (mit Ausnahme von Weilerswist; s.u.) in einer Infoveranstaltung über das Vorhaben informiert und von diesen im Nachgang eine Erklärung über die Bereitschaft zur Teilnahme am Projekt erhalten. Der Kreis Euskirchen strebt zusammen mit seinen hier beteiligten Kommunen und dem kommunalen Verkehrsunternehmen Regionalverkehr Köln GmbH (RVK) die Installation eines regionalen, öffentlich-zugänglichen und rund-um-die-Uhr verfügbaren E-Bike-Verleihsystems mit Anschlüssen an den bestehenden ÖPNV an. Konkret sollen dabei mit zertifiziertem Ökostrom betriebene E-Bike-Stationen an den großen ÖPNV-Haltepunkten der beteiligten Kommunen entstehen. Die RVK hat sich mit der Idee zur Einrichtung eines solchen Systems zusammen mit sechs Kommunen des benachbarten linksrheinischen Rhein-Sieg-Kreises und der Gemeinde Weilerswist bereits 2017 an diesem Förderwettbewerb erfolgreich beteiligt und wird das Projekt voraussichtlich im Frühjahr 2019 starten. Mit der nunmehr vorliegenden Projektskizze möchten sich der Kreis Euskirchen und seine hier beteiligten Städte und Gemeinden an das Gebiet anschließen, um somit ein flächendeckendes System für die Region zwischen Rhein und Eifel zu errichten. Bezogen auf den Kreis Euskirchen wären damit alle kreisangehörigen Kommunen an den Projekten beteiligt. Bei positiver Bewertung durch den Fördergeber müssen bis zum 30.09.2018 die Förderanträge der Kommunen, des Kreises und der RVK eingereicht werden. Die Kommunen müssten die notwendigen Aufstellflächen zur Verfügung stellen und 10 bis 30 % (in Abhängigkeit der Finanzlage) der Investitionskosten für die Ladestationen und die EBikes tragen. Kreis und RVK würden die Eigenanteile für das Marketing und die Softwareentwicklung übernehmen. Nicht von der Förderung abgedeckt sind die laufenden Betriebskosten, die vom Kreis Euskirchen getragen würden. Aufgrund mangelnder Erfahrungen im ländlichen Raum kann die Höhe der Betriebskosten und der zu erzielenden Einnahmen nur schwer abgeschätzt -2- werden. Der Dienstleister (u. a. zuständig für die Verteilung und Wartung der E-Bikes) muss zunächst in einer Ausschreibung ermittelt werden. Weitere Erkenntnisse werden sich aber im Laufe der nächsten Monate ergeben, wenn die RVK über die Ergebnisse der Ausschreibung für das Vorläuferprojekt, an dem Weilerswist beteiligt ist, verfügt. gez. i.V. Poth Landrat Geschäftsbereichsleiter/in: Abteilungsleiter/in: Sachbearbeiter/in: Kreistagsbüro: ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift) ___________________ (Unterschrift)