Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 21.12.2017, 17:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 12.12.2017 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Vorstellung einer neuer Mitarbeiterin in der Gemeindeverwaltung 7 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.11.2017 und vom 07.12.2017 7.1 Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss 7.2 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss 7.3 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss 7.4 8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich 7.5 Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss 7.6 Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a Bekanntmachung 21. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 7.7 Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport 8 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 13.12.2017 8.1 Antrag auf Projektförderung des Vereins „Ein Dach für Afrika e.V.“ 8.2 Dorfinnenentwicklungskonzept (DIEK) Merzenich; Beratung und Beschluss 9 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 14.12.2017 9.1 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich (MorschenichNeu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Feststellungsbeschluss 9.2 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich-Neu) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) 2. Beschlussfassung als Satzung 9.3 Bergschäden am Alten Bürgerhaus / Musikschule, Bergstraße/ Klosterstraße 9.4 Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen 9.5 Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule) 10 Kooperationsvereinbarung "Respekt" zwischen der Kreispolizeibehörde DN, dem Kreis DN und allen kreisangehörigen Kommunen des Kreises DN 11 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 12 Anträge von Vereinen 12.1 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Erweiterung der Flutlichtanlage auf der Sportanlage Girbelsrath vom 19.11.2017 12.2 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der aufgelisteten Vereine auf Aussetzung des Entgeltes für Brandsicherheitswachen bei Einsätzen der Feuerwehr Merzenich vom 05.12.2017 13 Anträge und Anregungen von Parteien 13.1 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen vom 07.12.2017 Inklusives Wohnprojekt 14 Anregungen und Beschwerden 15 Mitteilungen der Verwaltung 16 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung Bekanntmachung 21. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 17 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 07.12.2017 17.1 Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“ 17.2 Grundsatzbeschluss Outsourcing Gebäudereinigung 18 Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 12.12.2017 18.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2015 19 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 13.12.2017 19.1 Richtungsentscheidung zur Ansiedlung eines Drogeriemarktes in der Ortschaft Merzenich 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Anfragen 22 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 21. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3