Daten
Kommune
Merzenich
Größe
73 kB
Datum
21.12.2017
Erstellt
16.01.18, 10:55
Aktualisiert
16.01.18, 16:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 21.12.2017.
Öffentliche Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
15.3
Vorstellung 1. Bericht Open Government
M103/2017
Ausgangslage:
Die Gemeinde Merzenich wurde als eine von neun Kommunen für das Projekt „Modellkommune Open Government“, initiiert vom Bundesministerium des Innern, ausgewählt. Das Projekt stellt sich die Frage, wie Open Government auf kommunaler
Ebene effizient und mit hohem gesellschaftlichen Nutzen umgesetzt werden kann.
Aus den Erfahrungen der einzelnen Modellkommunen soll sich letztlich ein Leitfaden für die Gemeinde Merzenich und andere Kommunen ergeben.
Sachverhalt:
Erfolgreich wurde die erste Projektphase (insgesamt läuft das Projekt zwei Jahre)
mit der Abgabe eines Berichtes zu Sachstand und Konzept im Bereich Open
Government in Merzenich am 31.10.2017 abgeschlossen. Für den Bericht erhält die
Gemeinde Merzenich 20.000 € Fördermittel.
Der Bericht (siehe Anlage/ Anhang) umfasst die Ausgangslage in der Gemeinde
Merzenich im Hinblick auf Open Government. Dazu wurden u.a. von Partnerschaft
Deutschland (PD) leitfadenbasierte Interviews mit ausgewählten Stakeholdern
durchgeführt um Informationen zur grundlegenden Stimmung in der Bevölkerung
bzgl. Open Government zu erhalten.
Es zeigt sich, dass die Bürger dem Konzept von offenem Regierungs- & Verwaltungshandeln überwiegend positiv gegenüber stehen. Dies liegt nicht zuletzt daran,
dass in Merzenich bereits eine Vielzahl von Open-Government-Aktivitäten, wie das
DIEK/ Jugendforum/ Offene-Daten-Portal/ etc., mit Erfolg durchgeführt wurden (siehe Bericht S. 12-31).
Damit Sorgen und Ängste, die mit dem Konzept Open Government auch verbunden
sind begegnet werden kann zeigt sich, dass eine klar geregelte Strategie für den
Umgang mit Open Government entwickelt werden muss. Der Grundstein wurde
durch die Evaluierung der Ausgangslage in Merzenich mit dem Bericht gelegt.
Weitere Vorgehensweise:
In einem weiteren Schritt werden die Strategie und das Leitbild zu Open Government weiter geschärft. Dazu wurde bereits, geleitet von PD, ein Workshop mit Stakeholdern durchgeführt. Entwickelt werden insbesondere Leitlinien, ein effizienter
Prozess und gute Auswahlkriterien. Diese sollen anschließend vom Rat verbindlich
beschlossen werden und mit den im Rahmen des Modellprojekts geplanten weiteren Open-Government-Aktivitäten (siehe Bericht S. 34-41) erprobt werden.
Auszug 21. Sitzung
1 von 2
Niederschrift 21. Sitzung
2 von 2