Daten
Kommune
Merzenich
Größe
33 kB
Datum
21.12.2017
Erstellt
16.01.18, 10:55
Aktualisiert
16.01.18, 16:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 21.12.2017.
Öffentliche Sitzung
Fragerunde für Einwohner
5.1
Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts
M115/2017
Mit Beschluss des Gemeinderates am 06.10.2016 (Drs. 71/2016) ist durch Änderung
der Geschäftsordnung (§ 18 Abs. 1) ein Fragerecht für Einwohner als Standardtagesordnungspunkt für Ratssitzungen eingeführt worden.
In dieser Fragerunde ist jeder Einwohner der Gemeinde berechtigt, nach Aufruf des
Tagesordnungspunktes mündliche Anfragen an den Bürgermeister zu richten. Die
Fragen müssen sich auf Angelegenheiten der Gemeinde beziehen. Sie sollen aus
Gründen einer umfassenden Beantwortung bis fünf Werktage vor der Ratssitzung
schriftlich der Gemeindeverwaltung vorgelegt werden. Es sind jedoch auch müdliche Anfragen in der Sitzung selbst möglich. Die Fragerunde wird auf 30 Minuten pro
Ratssitzung begrenzt. Die Regelungen des § 17 sind für das Fragerecht der Ratsmitglieder anzuwenden und bleiben hiervon unberührt.
Datum
12.10.2017
13.07.2017
18.05.2017
09.03.2017
15.12.2016
Auszug 21. Sitzung
Behandelte Fragen
Es wurden keine Fragen gestellt
Es wurden keine Fragen gestellt
Freies W-LAN in der Gemeinde
Merzenich
Es wurden keine Fragen gestellt
Aufschotterung Buswartehäuschen Mo-Neu
Flaschencontainer, Briefkasten
und Fahrplan BKB Mo-Neu
Abrechnung Fernwärme Mo-Neu
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