Infotext (Anfragen der CDU-Fraktion )

Mitteilung aus der Niederschrift über die 21. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich vom 21.12.2017. Öffentliche Sitzung Anfragen 16.1 Anfragen der CDU-Fraktion Fußläufige Erreichbarkeit des Aldi-Marktes aus dem Kernort Merzenich Herr Dohmes fragt nach, ob die Erreichbarkeit durch einen Fußweg verbessert werden könne. Dieser Problematik schließen sich weitere Fraktionen an. Der Bürgermeister sagt zu mit dem Investor über einen möglichen Fußweg zu sprechen. Zuständigkeit Sauberkeit Wirtschaftswege: Herr Guder hinterfragt die Zuständigkeit für die Wirtschaftswege. Der Bürgermeister erklärt, dass die Unterhaltung der geteerten Wege zu Lasten der Gemeinde durchgeführt wird und die der wassergebundenen Wege durch die Landwirte. Bei Verunreinigungen die gesäubert werden müssten greife selbstverständlich das Verursacherprinzip. Funktion Geschwindigkeitsmesstafel in Girbelsrath: Herr Locker bemängelt, dass die Messtafel in Girbelsrath nicht funktioniere und erkundigt sich ob dies zeitnah umgesetzt werden könne. Der Bürgermeister erklärt, dass es sich hierbei um eine verdeckte Messung handelt und daher das Anzeigetableau ausgeschaltet sei. Fahrbahndecke Wallstraße: Herr Becker fragt nach, ob die Fahrbahndecke in der Wallstraße an einigen Stellen provisorisch geflickt werden könne. Dort seien Faustgroße Löcher vorzufinden. Der Bürgermeister sagt eine Prüfung zu. Auszug 21. Sitzung 1 von 1