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Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

Daten

Kommune
Merzenich
Größe
102 kB
Datum
07.12.2017
Erstellt
28.11.17, 15:11
Aktualisiert
07.12.17, 16:50
Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss) Bekanntmachung (Haupt- und Finanzausschuss)

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Inhalt der Datei

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 07.12.2017, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 28.11.2017 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport 6 Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen 7 Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule) 8 Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a 9 Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich 10 3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 20.11.2008; Beratung und Beschluss 11 8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich 12 Haushaltsabwicklung 2016: Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes; Beratung und Beschluss 13 Anträge und Anregungen der Parteien 13.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Antrag zum Haushalt 2017/ Bus für Vereine und Flüchtlingsarbeit 13.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Gestaltung einer Erholungsfläche im Ortskern Girbelsrath 14 Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Bekanntmachung 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Seite 1 von 2 Beratung und Beschluss 15 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018); Beratung und Beschluss 16 Mitteilungen der Verwaltung 16.1 Projektantrag „Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW“ 16.2 Status Umsetzung Sperrvermerke im Haushalt 2017 16.3 Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2018 16.4 Überdachung alte Kirche Merzenich 17 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 18 Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“ 19 Grundsatzbeschluss Outsourcing Gebäudereinigung 20 Einführung einer Gewässerunterhaltungsgebühr; gutachtliche Vorprüfung 21 Mitteilungen der Verwaltung 21.1 Kindergarten Morschenich-Neu 21.2 Notfallschutzplan für die Gemeinde Merzenich, Verteilung Kaliumiodidtabletten im Ereignisfall 21.3 Stab für außergewöhnliche Ereignisse in der Gemeinde Merzenich 21.4 Restruhezeiten auf dem alten Friedhof Merzenich 22 Anfragen 23 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses Seite 2 von 2