Daten
Kommune
Merzenich
Größe
102 kB
Datum
07.12.2017
Erstellt
28.11.17, 15:11
Aktualisiert
07.12.17, 16:50
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung unter:
www.gemeinde-merzenich.de
Bekanntmachung
--------------------der 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 07.12.2017, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 28.11.2017
Gelhausen
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Interkommunale Zusammenarbeit IT-Schulsupport
6
Erweiterungsbau Kindertagesstätte Regenbogen
7
Neubau eines Kindergartens in Golzheim (Anbau Grundschule)
8
Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 a
9
Änderung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich
10
3. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom
20.11.2008; Beratung und Beschluss
11
8. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
in der Gemeinde Merzenich
12
Haushaltsabwicklung 2016:
Zuordnung der Investitionspauschalen des Landes;
Beratung und Beschluss
13
Anträge und Anregungen der Parteien
13.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017
Antrag zum Haushalt 2017/ Bus für Vereine und Flüchtlingsarbeit
13.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017
Gestaltung einer Erholungsfläche im Ortskern Girbelsrath
14
Haushaltssatzung 2018 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen;
Bekanntmachung 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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Beratung und Beschluss
15
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2018 (Hebesatzsatzung 2018);
Beratung und Beschluss
16
Mitteilungen der Verwaltung
16.1 Projektantrag „Entwicklung altengerechter Quartiere in NRW“
16.2 Status Umsetzung Sperrvermerke im Haushalt 2017
16.3 Gebühren für die Straßenreinigung und den Winterdienst 2018
16.4 Überdachung alte Kirche Merzenich
17
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
18
Auflösung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über den „Kindergartenpool“
19
Grundsatzbeschluss Outsourcing Gebäudereinigung
20
Einführung einer Gewässerunterhaltungsgebühr; gutachtliche Vorprüfung
21
Mitteilungen der Verwaltung
21.1 Kindergarten Morschenich-Neu
21.2 Notfallschutzplan für die Gemeinde Merzenich, Verteilung Kaliumiodidtabletten im
Ereignisfall
21.3 Stab für außergewöhnliche Ereignisse in der Gemeinde Merzenich
21.4 Restruhezeiten auf dem alten Friedhof Merzenich
22
Anfragen
23
Schließung der Sitzung
Bekanntmachung 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
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