Beschlusstext (Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Gestaltung einer Erholungsfläche im Ortskern Girbelsrath)

Beschluss aus der Niederschrift über die 14. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich vom 07.12.2017. Öffentliche Sitzung Anträge und Anregungen der Parteien 14.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 12.11.2017 Gestaltung einer Erholungsfläche im Ortskern Girbelsrath 104/2017 Die CDU-Fraktion erläutert ihren Antrag. Verwaltungsseitig wird vorgetragen, dass die angedachte Fläche als Friedhofsfläche ausgewiesen ist. Eine Nutzungsänderung müsse auch in planungsrechtlicher Sicht geprüft werden und erscheint derzeit fragwürdig. Der Haupt- und Finanzausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss: Die Maßnahme wird grundsätzlich befürwortet, vorbehaltlich einer Prüfung aus friedhofsrechtlicher und bauplanungsrechtlicher Sicht. Die Maßnahme ist aus dem laufenden Haushalt umzusetzen. Auszug 14. Sitzung 1 von 1