Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 13.07.2017, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 04.07.2017 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 29.06.2017 6.1 Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen 6.2 DIEK: Verabschiedung des Leitbildes als verbindliche Planungsgrundlage 6.3 Interkommunale Zusammenarbeit zur künftigen Gewerbeflächenentwicklung der Stadt Düren, der Gemeinde Niederzier, der Gemeinde Kreuzau und der Gemeinde Merzenich 6.4 Beidseitiges Durchfahrtsverbot auf der Rather Straße (Feldweg am Friedhof) 7 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.07.2017 7.1 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Gebührenkalkulation 7.2 Neufassung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich 7.3 Beitritt der Gemeinde Merzenich zur d-NRW AöR 7.4 Gesellschaftsbeitritt "Partnerschaften Deutschland" 7.5 Wahlwerbung & Fristen 7.6 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 nach § 22 GemHVO 7.7 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2017 8 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 12.07.2017 8.1 Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung der vorläufigen Endfassung als Beratungsgrundlage für die zukünftigen Baumaßnahmen 8.2 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 8.3 1. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich–Neu) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB 2. Einleitung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 9 Anträge und Anregungen von Parteien 9.1 Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2017 Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur 10 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des SC Merzenich 1919 e.V. - Tennisabteilung auf Kostenübernahme für die Generalüberholung der 3 Tennisplätze vom 21.06.2017 11 Anregungen und Beschwerden 12 Mitteilungen der Verwaltung 13 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 14 Dringlichkeitsentscheidung: Temporäre, personelle Verstärkung des Bauhofes 15 Empfehlungen des Haupt- und Finanzauschusses vom 05.07.2017 15.1 Soziale Infrastruktur Morschenich-Neu; Beschluss zur Errichtung eines Mehrzweckvereinsgebäudes 15.2 Bau eines Kindergartens in Morschenich-Neu 16 Empfehlungen des Bau-, Planungs, und Umweltausschusses vom 12.07.2017 16.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark)- Vergabe des Planungsauftrages 16.2 Sanierung der Netzwerk- und Elektroanschlüsse, sowie Erneuerung der Beleuchtung im Rathaus der Gemeinde Merzenich 17 Kaufangebot Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Girbelsrath 18 Mitteilungen der Verwaltung 19 Anfragen Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 20 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3