Daten
Kommune
Merzenich
Größe
111 kB
Datum
13.07.2017
Erstellt
04.07.17, 15:02
Aktualisiert
07.07.17, 08:12
Stichworte
Inhalt der Datei
Bekanntmachung unter:
www.gemeinde-merzenich.de
Bekanntmachung
--------------------der 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 13.07.2017, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 04.07.2017
Gelhausen
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Fragerunde für Einwohner
5.1
Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts
6
Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung
vom 29.06.2017
6.1
Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen
6.2
DIEK: Verabschiedung des Leitbildes als verbindliche Planungsgrundlage
6.3
Interkommunale Zusammenarbeit zur künftigen Gewerbeflächenentwicklung der
Stadt Düren, der Gemeinde Niederzier, der Gemeinde Kreuzau und der Gemeinde
Merzenich
6.4
Beidseitiges Durchfahrtsverbot auf der Rather Straße (Feldweg am Friedhof)
7
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 05.07.2017
7.1
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der
Gebührenkalkulation
7.2
Neufassung der Satzung des Schulverbandes Niederzier-Merzenich
7.3
Beitritt der Gemeinde Merzenich zur d-NRW AöR
7.4
Gesellschaftsbeitritt "Partnerschaften Deutschland"
7.5
Wahlwerbung & Fristen
7.6
Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom
Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates
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Haushaltsjahr 2016 in das Haushaltsjahr 2017 nach § 22 GemHVO
7.7
1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2017
8
Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 12.07.2017
8.1
Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde
Merzenich
Genehmigung der vorläufigen Endfassung als Beratungsgrundlage für die zukünftigen Baumaßnahmen
8.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark) gemäß § 2
Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB)
8.3
1. Aufstellung der 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (Morschenich–Neu) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch
sowie im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
2. Einleitung der 19. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
9
Anträge und Anregungen von Parteien
9.1
Antrag der CDU-Fraktion vom 30.06.2017
Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Sport und Kultur
10
Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich;
Antrag des SC Merzenich 1919 e.V. - Tennisabteilung auf Kostenübernahme für
die Generalüberholung der 3 Tennisplätze vom 21.06.2017
11
Anregungen und Beschwerden
12
Mitteilungen der Verwaltung
13
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
14
Dringlichkeitsentscheidung: Temporäre, personelle Verstärkung des Bauhofes
15
Empfehlungen des Haupt- und Finanzauschusses vom 05.07.2017
15.1 Soziale Infrastruktur Morschenich-Neu; Beschluss zur Errichtung eines Mehrzweckvereinsgebäudes
15.2 Bau eines Kindergartens in Morschenich-Neu
16
Empfehlungen des Bau-, Planungs, und Umweltausschusses vom 12.07.2017
16.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 25 (südlich Merzpark)- Vergabe
des Planungsauftrages
16.2 Sanierung der Netzwerk- und Elektroanschlüsse, sowie Erneuerung der Beleuchtung im Rathaus der Gemeinde Merzenich
17
Kaufangebot Gewerbegrundstück im Gewerbegebiet Girbelsrath
18
Mitteilungen der Verwaltung
19
Anfragen
Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates
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20
Schließung der Sitzung
Bekanntmachung 19. Sitzung des Gemeinderates
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