Daten
Kommune
Merzenich
Größe
13 kB
Datum
13.07.2017
Erstellt
04.08.17, 12:14
Aktualisiert
10.08.17, 18:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 19. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 13.07.2017.
Öffentliche Sitzung
Mitteilungen der Verwaltung
12.4
Sachstand Einrichtung Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich
M64/2017
Ausgangslage:
Der Rat der Gemeinde Merzenich stellte mit Beschluss vom 15.12.2016 den Bedarf
zur Einrichtung einer sicheren Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich fest (vgl. Drucksache 95/2016).
Dem Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung wurden in seiner Sitzung vom 16.02.2017 zwei Alternativen und die Kosten des Projektes vorgestellt (vgl. MV 12/2017). Weiterhin teilte die Verwaltung mit, dass zur Realisierung
des Projektes Fördermöglichkeiten geprüft werden.
Sachstand:
Die Verwaltung konnte durch die Zusammenarbeit mit dem Zukunftsnetz Mobilität
NRW ein Förderprogramm ausfindig machen.
Der Zweckverband Nahverkehr Rheinland ( NVR ) beabsichtigt im Rahmen seines
ÖPNV-/SPNV-Investitionsprogramms gemäß .§12 ÖPNVG NRW die Aufnahme neuer
Vorhaben. Maßnahmen konnten bis zum 31.03.2017 beim NVR angemeldet werden.
Die Verwaltung hat daraufhin fristgerecht einen Antrag auf Gewährung einer Zuwendung nach § 12 ÖPNVG NRW beim NVR gestellt.
Auf Nachfrage teilte der NVR nun mit, dass die angemeldeten Maßnahmen im Investitionsprogramm eingeplant sind und nun jederzeit ein Förderantrag gestellt werden
kann.
Inwieweit die Gesamtkosten des Projektes gefördert werden, muss noch abschließend mit dem Fördergeber geklärt werden.
Weitere Gespräche werden aufgenommen, sobald eine offizielle Bestätigung des
NVR vorliegt.
Die Verwaltung wird die entsprechenden Gremien über den Ausgang der Gespräche
in Kenntnis setzen.
Auszug 19. Sitzung
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