Daten
Kommune
Merzenich
Größe
86 kB
Datum
05.07.2017
Erstellt
12.07.17, 10:21
Aktualisiert
13.07.17, 14:25
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 12. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses der Gemeinde Merzenich vom 05.07.2017.
Öffentliche Sitzung
12
1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das Haushaltsjahr 2017
59/2017
Der Tagesordnungspunkt wird aus redaktionellen Punkten im Protokoll in dieser Reihenfolge gezeigt. Die Beratung und Beschlussfassung findet in der Sitzung, wie unter Tagesordnungspunkt 4 beschlossen, nach den Tagesordnungspunkten 15 und 16 statt.
Die Öffentlichkeit wird wieder hergestellt.
Der Vorsitzende erklärt, dass kleine redaktionelle Änderungen in § 1 der Nachtragssatzung durch „Zahlendreher“ erforderlich sind, die bis zur Ratssitzung aufgearbeitet werden.
Diese sind in § 1 unter „aus Finanzierungstätigkeit, Einzahlungen“ wie folgt in den Spalten
zu ändern:
„Bisherige festgesetzten Gesamtbeträge“ 1.125.312 €
„Erhöht um“ 3.515.193 €
„Gesamtbetrag des HH-Planes“ 4.640.505 €
Diesem Vorgehen wird zugestimmt.
Der Haupt- und Finanzausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
1. Zu den ggf. als Tischvorlage vorgelegten Einwendungen werden die Beschlussempfehlungen bzw. Beschlüsse in der Sitzung erarbeitet.
2. Die 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung der Gemeinde Merzenich für das
Haushaltsjahr 2017 wird in der Fassung des Entwurfs vom 23.06.2017 unter Berücksichtigung der redaktionellen Änderungen beschlossen.
Auszug 12. Sitzung
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