Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 18. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 18.05.2017, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 09.05.2017 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 5.1 Grundlagen und bisherige Inanspruchnahme des Fragerechts 6 Vorstellung neuer Mitarbeiter in der Gemeindeverwaltung 7 Hospizarbeit in der Gemeinde Merzenich hier: Vorstellung der Hospizbewegung Düren-Jülich e.V. 8 Dringlichkeitsentscheidung: Beteiligung der Gemeinde Merzenich an der "Aktion pro Eigenheim" 9 Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 10.05.2017 9.1 Evaluierung und Neuausrichtung der Seniorenarbeit in der Gemeinde Merzenich 9.2 Ergebnisse des 1. Jugendforums und Vorstellung des Projekts "Schutzhütte Morschenich-Neu" 9.3 Integrationskonzept für die Gemeinde Merzenich 9.4 Qualitätsbericht der Offenen Kinder- und Jugendarbeit für das Jahr 2016 9.5 Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (3. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft) 9.6 2. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich 9.7 2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen Bekanntmachung 18. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015) 9.7. 2. Änderung der Richtlinien der Gemeinde Merzenich zur Ehrung der Sportlerinnen 1 und Sportler sowie ehrenamtlichen Führungskräfte von Sport- und Kulturvereinen vom 13.02.1991, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss am 05.11.2015 (Drs. 63/2015) 10 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.05.2017 10.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung 10.2 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung 10.3 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Gemeinde Merzenich Ergänzung der Maßnahmenplanung zur baulichen Kanalsanierung 10.4 Genehmigung des Straßenausbauplan- und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) 10.5 Aufstellung eines Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes für die Gemeinde Merzenich Genehmigung des Arbeitsentwurfes der Verwaltung als Beratungsgrundlage für die weitere Konkretisierung 10.6 Städtebauliche Entwicklung der Ortschaft Golzheim; Anfrage gemäß § 34 Landesplanungsgesetz (LPIG) - Erteilung des Prüfauftrages an die Verwaltung 11 Flurbereinigung Hambach-West Änderung der Gemeindegebietsgrenze 12 Neues Logo für die Gemeinde Merzenich als Ergänzung zum Gemeindewappen 13 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 14 Anträge und Anregungen von Parteien 14.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 17.12.2016 Gebiet "Merzenich NORD" - anschließend an C 24a 14.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 06.05.2017 Steckbrief Poolplatz - städtebauliche Entwicklung Mehrgenerationenprojekt 14.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 11.03.2017 Kinderbonus für Bauwillige in der Gemeinde - Zuzug junger Familien fördern! 14.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 20.03.2017 S-Bahn Parkplatz und Kreuzungsbereich zur L 264 - Merzenich Bekanntmachung 18. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 15 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag diverser Anwohner vom 30.04.2017 zur Verkehrssituation Steinweg/Bergstraße/Dürener Straße 16 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Verkehrsberuhigung der Dürener Straße vom 28.03.2017 17 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich Antrag der Eheleute Frauenrath auf Umwandlung der Wallstraße in eine Einbahnstraße vom 28.03.2017 18 Anregungen und Beschwerden 19 Mitteilungen der Verwaltung 20 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 21 Empfehlungen von Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.05.2017 21.1 Soziale Infrastruktur Morschenich-Neu; Grundsatzbeschluss zur Errichtung eines Mehrzweckvereinsgebäudes 22 Grundstücksangelegenheit Antrag auf Veräußerung eines Baugrundstückes im Baugebiet Merzenich C 22 23 Grundstückstausch im Rahmen der Wirtschaftsförderung mit der NIKA GmbH 24 Auftragsvergabe über Asphaltarbeiten auf dem Bauhof der Gemeinde Merzenich 25 Mitteilungen der Verwaltung 26 Anfragen 27 Schriftliche Anfrage der SPD-Fraktion vom 18.04.2017 Anfrage: Soziale Infrastruktur Morschenich-Neu insbesondere Vetrauensgremium 28 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 18. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3