Bekanntmachung (Gemeinderat)

Bekanntmachung unter: www.gemeinde-merzenich.de Bekanntmachung --------------------der 1. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 09.03.2017, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 28.02.2017 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 6 Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes 7 Neubesetzung von Ausschüssen: Antrag der Fraktion "aktiv für Merzenich" vom 22.02.2017 8 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 09.02.2017 8.1 Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Aufstellung von Vergabekriterien 8.2 Grundstücksangelegenheiten: Veräußerung der gemeindlichen Grundstücke im Baugebiet Merzenich C24a (nördlich Merzpark) Festsetzung des Verkaufspreises 9 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 16.02.2017 9.1 Ergebnis der Anwohnerbefragung zur Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße 9.2 NRW-Kampagne "Mehr Freiraum für Kinder. Ein Gewinn für alle!" 9.3 Projektsteckbrief „Mobilitätskonzept für die Gemeinde Merzenich“ Bekanntmachung 1. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 9.4 Projektsteckbrief „Erarbeitung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich“ 10 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 02.03.2017 10.1 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss 10.2 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss 10.3 Gesetz zur Stärkung der kommunalen Selbstverantwortung; Antrag der Fraktion aktiv für Merzenich vom 05.02.2017 10.4 2. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung 10.5 Zuschuss für die Beratungsstelle für Frauen und Mädchen "Frauen helfen Frauen e.V. Jülich" 10.6 Haushalt des Schulverbandes Niederzier-Merzenich für das Jahr 2017 10.7 Festsetzung der Mieten bzw. Benutzungsgebühren für öffentliche Einrichtungen der Gemeinde Merzenich 10.8 Haushaltssatzung 2017 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen; Beratung und Beschluss 11 Gremientätigkeiten des Bürgermeisters in 2016; Anzeige von Mitgliedschaften, Funktionen und Nebentätigkeiten nach Maßgaben des Korruptionspräventionsgesetzes NRW 12 Anträge und Anregungen von Parteien 12.1 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 15.01.2017 Antrag beratende Mitglieder bei schulischen Themen 13 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des Turnvereins 1910 Girbelsrath e.V. auf Erhöhung des Betriebskostenzuschusses für die Maar-Halle vom 31.01.2017 14 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag der St. Sebastianus-Schützenbrüderschaft Merzenich auf Zuschuss der Sportförderpauschale der Gemeinde Merzenich vom 14.01.2017 15 Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Verbesserung der Verkehrssituation Merzenich / Nord 16 Anregungen und Beschwerden 17 Mitteilungen der Verwaltung 18 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 19 Empfehlungen des Haupt- und Finanzauschusses vom 02.03.2017 19.1 Ausschreibung 3 Jahres Rahmenvertrag Baumpflege- und Fällarbeiten in der GeBekanntmachung 1. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 meinde Merzenich für die Jahre 2017 bis 2019 19.2 Auftragsvergabe für die Kanalsanierung in der Gemeinde Merzenich aufgrund der 6. Fortschreibung des Abwasserbeseitigungskonzeptes 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Anfragen 22 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 1. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3