Daten
Kommune
Merzenich
Größe
75 kB
Datum
09.03.2017
Erstellt
07.04.17, 12:40
Aktualisiert
07.04.17, 12:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 17. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 09.03.2017.
Öffentliche Sitzung
6
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes
M15/2017
Der Bürgermeister verabschiedet Herr Abschlag und bedankt sich für die gute Zusammenarbeit. Herrn Abschlag wird als Dank und Anerkennung die kleine Ehrengabe der
Gemeinde Merzenich vom Bürgermeister verliehen.
Mit anliegend beigefügtem Schreiben vom 05.02.2017 hat Herr Frank Abschlag sein
Ratsmandat zum 28.02.2017 niedergelegt.
Herr Abschlag war seit dem 01.06.2014 Mitglied des Gemeinderates und gehörte der
Fraktion „aktiv für Merzenich“ an. Zudem war er seit 01.06.2014 Mitglied in folgenden
Ausschüssen:
1.) Bau-, Planungs- und Umweltausschuss
2.) Ausschuss Kuratorium Rixen-Stiftung
Als Nachfolger als Ratsmitglied ab 01.03.2017 habe ich nach der Reserveliste der Wählervereinigung „aktiv für Merzenich e.V.“ Herrn Robert Geich festgestellt. Mit meinem
Schreiben vom 22.02.2017 (s. Anlage) habe ich dies Herrn Geich mitgeteilt.
Nach § 67 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW werden die Ratsmitglieder vom Bürgermeister
eingeführt und in feierlicher Form zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung
ihrer Aufgaben verpflichtet.
Die Verpflichtung erfolgt mit folgender Formel:
"Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Können wahrnehme, das Grundgesetz, die Verfassung des Landes und die Gesetze beachten und
meine Pflichten zum Wohle der Gemeinde erfüllen werde…“.
Ggf. mit dem Zusatz der religiösen Beteuerung: „…so wahr mir Gott helfe."
Über die Verpflichtung ist eine Niederschrift anzufertigen, die vom Bürgermeister und vom
Ratsmitglied zu unterzeichnen ist.
Auszug 17. Sitzung
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