Daten
Kommune
Merzenich
Größe
78 kB
Datum
09.03.2017
Erstellt
07.04.17, 12:40
Aktualisiert
07.04.17, 12:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 17. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich
vom 09.03.2017.
Öffentliche Sitzung
Anfragen
18.1
Schriftliche Anfragen der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen
M26/2017
Mit E-Mail vom 17.02.2017 hat das Ratsmitglied Vera Boltersdorf zu folgenden Anträgen
und Themen um Auskunft gebeten. Diese Fragen beantwortet die Verwaltung wie folgt:
Frage
Pflegebedarfsplanung:
Gilt die Beschränkung für uns oder können wir noch Projektvorschläge unterbreiten?
Antwort
Die Verwaltung hat den Beschluss des
ASSK vom 22.06.2016 (Drs 39/2016) als
Stellungnahme zur Pflegebedarfsplanung
gegenüber dem Kreis Düren abgegeben
(Anlage 1).
Die Stellungnahme des Instituts für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH
(Anlage 2) wurden den Fraktionen mit Mail
von 29.06.2017 zur Kenntnis gegeben.
Der Kreistag hat 27.09.2016 beschlossen,
dass neue und zusätzliche Plätze in teilund vollstationären Pflegeeinrichtungen
zukünftig nur dann gefördert werden, wenn
für die Einrichtungen auf der Grundlage der
örtlichen verbindlichen Pflegebedarfsplanung des Kreises Düren ein Bedarf vorliegt
(Bedarfsbestätigung). Maßstab für die Bedarfsfeststellung ist jeweils der Gesamtbedarf im Kreis Düren.
Die Beschränkung gilt somit auch für die
Gemeinde Merzenich.
Gute Schule 2020:
Haben wir Fördermittel erhalten oder
benötigen wir noch und welche Projekte
schlagen Sie vor?
Auszug 17. Sitzung
In den Haushaltsentwurf 2017 wurden seitens der Verwaltung die von der
NRW.BANK verfügbaren Kreditkontingente
für die Jahre 2017-2020 eingestellt (jährlich
106.312 €).
Derzeit erfolgt in Zusammenarbeit mit den
beiden Grundschulen die erforderliche
1 von 2
Maßnahmenplanung. Zur Mittelbeantragung ist der Beschluss des Rates der Gemeinde Merzenich erforderlich.
Niederschrift 17. Sitzung
2 von 2