Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 05.12.2016 Abhang am: 15.12.2016 Bekanntmachung --------------------der 16. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 15.12.2016, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 05.12.2016 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Fragerunde für Einwohner 6 Verabschiedung eines leitenden Verwaltungsbeamten 7 Präsentation zu aktuellen Maßnahmen der Dorfverschönerung 8 Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 9 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 9.1 Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen 9.2 Aufhebung der Parkzeitbeschränkung am Parkplatz "Poolplatz" 9.3 Einrichtung Parkplätze Steinweg (Anfrage der SPD-Fraktion) 9.4 "Tagebauumfeldinitiative Hambach"; Künftige Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit 9.5 Einrichtung einer sicheren Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich 10 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 10.1 Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich 10.2 7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich 10.3 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung Bekanntmachung 16. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997; Beratung und Beschluss 10.4 Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten 10.5 Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW 10.6 11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich 10.7 Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters 11 Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom 11.1 1. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich 11.2 Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (2. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft) 12 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 12.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C24a (nördlich Merzpark) - Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur Offenlage 13 4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Merzenich vom 13. Juli 2004 14 Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 (Merzpark) 15 Beschaffung weiterer Urnenstelen für den Friedhof in Merzenich, Rather Straße 16 Anträge und Anregungen von Parteien 16.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2016 Flächen für Handel und Gewerbe an der B264 16.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2016 Teilnahme am Landesprogramm "Gute Schule 2020" 16.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 02.11.2016 Errichtung eines Sozialfonds 16.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2016 Verkäufe von Baugrundstücken aus Gemeindehand 17 Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage im Ortsteil Girbelsrath 18 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag auf Einführung einer Baumschutzsatzung 19 Anregungen und Beschwerden 20 Mitteilungen der Verwaltung 20.1 Förderschulzweckverband im Kreis Düren 20.2 Projekt: Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen 20.3 Haushalt des Kreises Düren für die Jahre 2017/2018; Versagung des Benehmens 20.4 Auflösung des Gemeindesportbundes (GSB) 20.5 Open-Data-Portal der KDVZ-Frechen Bekanntmachung 16. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 20.6 Taschengeldbörse 20.7 Beschilderung "Gehweg" verlängerter Steinweg , ortsauswärts Richtung S-Bahn 20.8 Sachstand Baumrückschnitt 2016/2017 20.9 Sachstand Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg 20.1 Sachstand Spielplätze 0 20.1 Freizeitwegekonzept Merzenich-Buir 1 20.1 Festlegung eines Standortes für ein Fahrradständer in Golzheim 2 20.1 Dorfentwicklung Merzenich; 3 Förderzusage für die Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich 21 Anfragen 21.1 Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion Nichtöffentliche Sitzung 22 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 22.1 Auftragsvergabe Mobilitätskonzept 23 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 23.1 Erhöhung der Pachtkonditionen für landwirtschaftliche Ackerflächen 23.2 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit beim flächendeckenden Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren zwischen der Gemeinde Merzenich und dem Kreis Düren 24 Neuverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen in der Gemarkung Merzenich 25 Vereinsangelegenheiten Maar-Halle Girbelsrath 26 Mitteilungen der Verwaltung 26.1 Kindergarten-Pool Vertrag 26.2 Betreiberwechsel „Planet Eden“ am Roßpfad 15-17 in Merzenich 27 Anfragen 27.1 Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion 28 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 16. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3