Daten
Kommune
Merzenich
Größe
135 kB
Datum
15.12.2016
Erstellt
05.12.16, 13:52
Aktualisiert
15.12.16, 16:11
Stichworte
Inhalt der Datei
Aushang am: 05.12.2016
Abhang am: 15.12.2016
Bekanntmachung
--------------------der 16. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 15.12.2016, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 05.12.2016
Gelhausen
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Fragerunde für Einwohner
6
Verabschiedung eines leitenden Verwaltungsbeamten
7
Präsentation zu aktuellen Maßnahmen der Dorfverschönerung
8
Einbringung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Jahr 2017
9
Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung
vom
9.1
Verkehrsberuhigung durch Fahrbahnschwellen
9.2
Aufhebung der Parkzeitbeschränkung am Parkplatz "Poolplatz"
9.3
Einrichtung Parkplätze Steinweg (Anfrage der SPD-Fraktion)
9.4
"Tagebauumfeldinitiative Hambach";
Künftige Ausgestaltung der interkommunalen Zusammenarbeit
9.5
Einrichtung einer sicheren Radabstellanlage an der S-Bahn-Haltestation Merzenich
10
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom
10.1 Neufassung der einer Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgeltordnung für freiwillige Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr Merzenich
10.2 7. Änderungssatzung der Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
in der Gemeinde Merzenich
10.3 7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung
Bekanntmachung 16. Sitzung des Gemeinderates
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von Straßenreinigungsgebühren vom 10.07.1997;
Beratung und Beschluss
10.4 Wahl der VertreterInnen der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten
10.5 Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 LPVG NW
10.6 11. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich
10.7 Bestellung des allgemeinen Vertreters des Bürgermeisters
11
Empfehlungen des Sport- und Kulturausschusses vom
11.1 1. Änderung der Richtlinien für die Vereinsförderung in der Gemeinde Merzenich
11.2 Begleitung der geflüchteten Menschen in den Unterkünften in Merzenich und Morschenich (2. Tätigkeitsbericht der sozialpädagogischen Kraft)
12
Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom
12.1 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C24a (nördlich Merzpark)
- Genehmigung des Planentwurfes einschließlich Begründung sowie Anordnung zur
Offenlage
13
4. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung der Gemeinde Merzenich vom 13. Juli
2004
14
Straßenbenennung im Baugebiet Merzenich C24 (Merzpark)
15
Beschaffung weiterer Urnenstelen für den Friedhof in Merzenich, Rather Straße
16
Anträge und Anregungen von Parteien
16.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2016
Flächen für Handel und Gewerbe an der B264
16.2 Antrag der SPD-Fraktion vom 05.10.2016
Teilnahme am Landesprogramm "Gute Schule 2020"
16.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/ die Grünen vom 02.11.2016
Errichtung eines Sozialfonds
16.4 Antrag der SPD-Fraktion vom 04.12.2016
Verkäufe von Baugrundstücken aus Gemeindehand
17
Antrag des FC Rhenania Girbelsrath 1931 e.V. auf Sanierung der Sportplatzanlage
im Ortsteil Girbelsrath
18
Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich;
Antrag auf Einführung einer Baumschutzsatzung
19
Anregungen und Beschwerden
20
Mitteilungen der Verwaltung
20.1 Förderschulzweckverband im Kreis Düren
20.2 Projekt: Potenziale von Flüchtlingen erkennen und nutzen
20.3 Haushalt des Kreises Düren für die Jahre 2017/2018;
Versagung des Benehmens
20.4 Auflösung des Gemeindesportbundes (GSB)
20.5 Open-Data-Portal der KDVZ-Frechen
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20.6 Taschengeldbörse
20.7 Beschilderung "Gehweg" verlängerter Steinweg , ortsauswärts Richtung S-Bahn
20.8 Sachstand Baumrückschnitt 2016/2017
20.9 Sachstand Ertüchtigung Kreuzungsbereich L 264 / Steinweg
20.1 Sachstand Spielplätze
0
20.1 Freizeitwegekonzept Merzenich-Buir
1
20.1 Festlegung eines Standortes für ein Fahrradständer in Golzheim
2
20.1 Dorfentwicklung Merzenich;
3
Förderzusage für die Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzepts für den Ortsteil Merzenich
21
Anfragen
21.1 Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion
Nichtöffentliche Sitzung
22
Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung
vom
22.1 Auftragsvergabe Mobilitätskonzept
23
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom
23.1 Erhöhung der Pachtkonditionen für landwirtschaftliche Ackerflächen
23.2 Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit beim flächendeckenden Ausbau der NGA-Breitbandversorgung im Kreis Düren zwischen
der Gemeinde Merzenich und dem Kreis Düren
24
Neuverpachtung von landwirtschaftlichen Flächen in der Gemarkung Merzenich
25
Vereinsangelegenheiten Maar-Halle Girbelsrath
26
Mitteilungen der Verwaltung
26.1 Kindergarten-Pool Vertrag
26.2 Betreiberwechsel „Planet Eden“ am Roßpfad 15-17 in Merzenich
27
Anfragen
27.1 Schriftliche Anfragen der SPD-Fraktion
28
Schließung der Sitzung
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