Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 28.06.2016 Abhang am: 07.07.2016 Bekanntmachung --------------------der 14. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 07.07.2016, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 28.06.2016 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit in der Personalverwaltung 6 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 23.06.2016 6.1 Dorfentwicklung Merzenich: Leistungsverzeichnis zur Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Merzenich 7 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 30.06.2016 7.1 Genehmigung des Straßenausbauplan - und des Entwässerungsplanentwurfes für das Baugebiet Merzenich C 24 (Merzpark) 7.2 Genehmigung des Vertrages betreffend die Entwicklung und Erschließung des Projektbereiches Merzpark (Erschließungsvertrag) 7.3 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24a (nördlich Merzpark) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) 7.4 Einleitung der 18. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich gemäß § 2 Abs. 1 BauGB (Erweiterung P&R-Anlage) 7.5 Abschluss einer Rahmenvereinbarung mit RWE Power zur städtebaulichen Entwicklung 8 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 29.06.2016 Bekanntmachung 14. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 8.1 Umsetzung der Maßnahmen aus der Überprüfung der elektrischen Anlagen in der Schützenhalle Golzheim (TÜV-Gutachten vom 20.04.2016) 8.2 Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG und Kostenersatz nach § 10 KAG für die Fernwärmeanlage Merzenich-Morschenich-Neu (Beitragssatzung Fernwärme); Beratung und Beschluss 8.3 1. Satzung zur Änderung der Satzung der Gemeinde Merzenich über die öffentliche Fernwärmeversorgung für das Baugebiet "Morschenich-Neu" (Fernwärmeversorgungssatzung) vom 25.10.2013; Beratung und Beschluss 8.4 Erstellung eines gesamträumlichen Plankonzeptes Windenergie (Potentialflächenanalyse) für das Gemeindegebiet Merzenich 9 Antrag auf Aufhebung der Sperrung am Parkplatz Wagnerstraße 10 Anträge und Anregungen von Parteien 11 Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2016 Wohnheim für Asylbewerber, sowie sozialer Wohnungsbau 12 Antrag der SPD-Fraktion vom 18.05.2016 Kindergarten Gesamtkonzept Gemeinde Merzenich 13 Antrag der SPD-Fraktion vom 29.05.2016 Zusammenfassende Betrachtung der Gebiete Poolplatz mit weiteren Gebieten sowie Erstellung des Wohnungsbaupolitischen Gesamtkonzeptes 14 Antrag der SPD-Fraktion vom 19.05.2016 Antrag zu einer Veranstaltungs- und Übungshalle analog Pappelschule Hambach 15 Anregungen und Beschwerden 16 Mitteilungen der Verwaltung 17 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 18 Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom 16.06.2016 18.1 Prüfung des Jahresabschlusses der Gemeinde Merzenich zum 31.12.2014 18.2 Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2014 des Schulverbandes DürenNiederzier-Merzenich 18.3 Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.07.2015 des Schulverbandes DürenNiederzier-Merzenich 19 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 23.06.2016 19.1 Dorfentwicklung Merzenich: Beschluss über die Vergabeart und weiterer Modalitäten bei der Erstellung eines Dorfinnenentwicklungskonzeptes (DIEK) für den Ortsteil Merzenich 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Anfragen Bekanntmachung 14. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 22 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 14. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3