Öffentliche Niederschrift (Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung)

Niederschrift über die 23. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung der Gemeinde Vettweiß am Dienstag, dem 08.05.2018, 17:00 Uhr im Sitzungsraum der Bürgerbegegnungsstätte Vettweiß. Anwesend: 1. 2. 3. 4. 5. 6. 7. 8. 9. 10. 11. 12. 13. 14. 15. 16. Ausschussvorsitzender Stellvertretendes Mitglied Sachkundige Bürgerin Mitglied Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Stellvertretendes Mitglied Mitglied Sachkundige Bürgerin Sachkundiger Bürger Mitglied Stellvertretendes Mitglied Stellvertretendes Mitglied Stellvertretendes Mitglied Stellvertretendes Mitglied Helmut Kemmerling Franz-Wilhelm Erasmi Ursula Ernst ab TOP I/2 Alfons Esser Arnold Fraussen ab TOP I/3 Ingo Frühbrodt Hermann Josef Haaß Helmut Erich Körner bis TOP 1/2 Anne Küpper Doris Leinweber Christoph Nix Thomas Poth Jürgen Ruskowski Johanna Weber Karl Wirtz Andreas Zurhelle ab TOP I/2 Entschuldigt: 1. 2. 3. 4. 5. stellv. Ausschussvorsitzender Sachkundiger Bürger Mitglied Sachkundiger Bürger Mitglied Ralf Berth Günter Jurreit Wilhelm Roeb Michael Schönen Hans Rainer Wollseifen Von der Verwaltung: Bürgermeister Joachim Kunth, Peter Hüvelmann, Karl-Heinz Hassel, Lena Müller. Ausschussvorsitzender Kemmerling begrüßt die Mitglieder, stellt die form- und fristgerechte Einladung und die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung fest. Tagesordnung: I. Öffentliche Sitzung Punkt 1. Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung vom 20.03.2018 -öffentliche Sitzung- Gegen die Niederschrift über die 22. Sitzung des Ausschusses für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung vom 20.03.2018 – öffentliche Sitzung- werden keine Einwände erhoben. Punkt 2. Besuch der Biogasanlage in Vettweiß (ca. 17.10 Uhr) Der Wunsch einer Besichtigung der Biogasanlage wurde vom Ausschuss in der Sitzung vom 21.11.2017 aufgrund eines Störfalls geäußert. Die Besichtigung findet unter Leitung eines Mitarbeiters der Anlage, Herrn Hofsümmer, statt. Herr Hofsümmer erläutert die Umbaumaßnahmen, die einen Flüssigkeitsaustritt in den Mersheimer Graben verhindern. Punkt 3. Besichtigung der ehemaligen Molkerei in Vettweiß neben der Begegnungstätte (ca. 18 Uhr) Die Besichtigung der ehemaligen Molkerei neben der Begegnungsstätte wird mit Herrn Viethen, Eigentümer des Gebäudes und Geschäftsführer der Firma Rompe Design, durchgeführt. Punkt 4. Besuch der ehemaligen Grundschule in Vettweiß, Schulstraße Die ehemalige Grundschule in Vettweiß, Schulstraße wird besichtigt. Punkt 5. Kanalsanierungsmaßnahme 2018 (Teil 12) (V-62/2018) Der Ausschuss für Bau, Planung, Umwelt, Verkehr und Wirtschaftsförderung nimmt den Sachverhalt zur Kenntnis. Punkt 6. Einwohnerfragestunde a) Bezugnehmend auf die Veräußerung des Gebäudes der ehemaligen Grundschule Müddersheim und der heutigen Besichtigung der ehemaligen Molkerei, erinnert Herr Otto an das am 23.03.2018 geführte Gespräch zwischen Frau Wollersheim, ihm, Dezernent Hüvelmann und Bürgermeister Kunth bezüglich einer anderen Nutzung für die Grundschule Müddersheim. Frau Wollersheim, Angestellte beim TÜV Nord, stellt dem Ausschuss das Konzept für die Nutzung der Gebäudes vor. Sie strebt eine Teilanmietung für eine Tagespflege an. Die Pflege soll von montags – freitags in der Zeit von 08:00 – 16:00 Uhr angeboten werden. Gespräche mit dem Kreis Düren sowie einem Architekten haben bereits stattgefunden. Bürgermeister Kunth erläutert, dass der Ratsbeschluss eine Veräußerung des Gebäudes vorsieht. Sollte es nicht zu einer Veräußerung kommen, kann der Vorschlag von Frau Wollersheim für eine Teilanmietung aufgegriffen werden. Herr Otto bemängelt, dass die Verwaltung nach dem oben genannten Gespräch Herrn Viethen bezüglich der Veräußerung kontaktiert hat. Ausschussvorsitzender Kemmerling stellt klar, dass der Beschluss vorliegt, die Liegenschaft zu veräußern. Punkt 7. Anfragen und Mitteilungen der Gremienmitglieder a) Bezugnehmend auf die Veräußerung der ehemaligen Grundschule Müddersheim und auf die Äußerung von Herrn Otto erläutert Bürgermeister Kunth, dass Herr Viethen den Kontakt zur Verwaltung gesucht und seinen Kaufwunsch erklärt hat. Herr Otto behauptet, dass dies nicht der Wahrheit entspricht. b) Bürgermeister Kunth teilt mit, dass das Baugrundstück Disternich, Flurstück 146, welches ursprünglich bereits veräußert werden sollte, doch weiterhin zum Erwerb steht, da der ursprüngliche Käufer das Interesse zurückgezogen hat. c) Bürgermeister Kunth berichtet, dass das Projekt des Mehrgenerationenparks vom Lenkungskreis der Leader-Region positiv beschlossen wurde. Ende der Sitzung : 19:15 Uhr ________________________ (Kemmerling) Ausschussvorsitzender ______________________ (L. Müller) Schriftführerin