Daten
Kommune
Merzenich
Größe
10 kB
Datum
23.06.2016
Erstellt
27.06.16, 18:10
Aktualisiert
27.06.16, 18:10
Stichworte
Inhalt der Datei
Beschluss
aus der Niederschrift über die 6. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und
Strukturentwicklung der Gemeinde Merzenich vom 23.06.2016.
Öffentliche Sitzung
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Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
Es wird festgestellt, dass die Einladung gem. den Vorschriften der GO NRW i.V.m. der
Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich ordnungsgemäß und fristgerecht am 14.06.2016
erfolgt ist.
Weiterhin wird festgestellt, dass durch die Anwesenheit der gem. § 49 (1) GO NRW erforderlichen Anzahl von Mitgliedern die Beschlussfähigkeit gegeben ist.
Die Vorsitzende weist daraufhin, dass Mitglieder, die sich für einzelne TOP´s für Befangen
halten, dies unaufgefordert dem Vorsitzenden vor Eintritt in die Beratung mitzuteilen haben (§ 43 GO) und an der Beratung und Beschlussfassung nicht teilnehmen dürfen (§ 31
GO).
Auszug 6. Sitzung
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