Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 11.04.2016 Abhang am: 20.04.2016 Bekanntmachung --------------------der 13. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Mittwoch, den 20.04.2016, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 08.04.2016 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Dorfentwicklung Merzenich; Impulsreferat von Frau M. Lersch vom Amt für Kreisentwicklung Düren 6 Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Sport- und Kultur der Fraktion aktiv für Merzenich vom 31.03.2016 7 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.04.2016 7.1 Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen 7.2 Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016); Beratung und Beschluss 7.3 Bestimmung von Handlungsfeldern zur Haushaltskonsolidierung 2017 ff. 8 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 13.04.2016 8.1 Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath) 9 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich Aufhebung und Neufassung des abschließenden Beschlusses; Wiederholung des Abwägungsbeschlusses 10 Anträge und Anregungen von Parteien 11 Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016 Bekanntmachung 13. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich 12 Antrag der CDU Fraktion vom 12.03.2016 Entschärfung der Verkehrssituation in der Straße "Weidenkopf" in der Ortslage Merzenich 13 Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.03.2016 Antrag an den Gemeinerat - zur Städtepartnerschaft mit Quievrechain 14 Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2016 Alte Schmiede - Ortszentrum Merzenich 15 Antrag der CDU Fraktion vom 23.03.2016 Änderung Hauptsatzung 16 Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 31.03.2016 Arbeitsgruppe Verkehrssituation Golzheim 17 Anregungen und Beschwerden 18 Mitteilungen der Verwaltung 19 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 20 Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltsausschusses vom 13.04.2016 20.1 Umsiedlung Morschenich; Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Planungs- und Ausführungsaufträgen durch die Verwaltung im Zusammenhang mit der Errichtung der sozialen Infrastruktur im Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu 21 Anträge und Anregungen von Parteien 21.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2016 EILANTRAG – Pfarrheim Golzheim 22 Mitteilungen der Verwaltung 23 Anfragen 24 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 13. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2