Daten
Kommune
Merzenich
Größe
100 kB
Datum
20.04.2016
Erstellt
11.04.16, 13:07
Aktualisiert
11.04.16, 13:07
Stichworte
Inhalt der Datei
Aushang am: 11.04.2016
Abhang am: 20.04.2016
Bekanntmachung
--------------------der 13. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Mittwoch, den 20.04.2016, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 08.04.2016
Gelhausen
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Dorfentwicklung Merzenich;
Impulsreferat von Frau M. Lersch vom Amt für Kreisentwicklung Düren
6
Antrag auf Umbesetzung im Ausschuss für Soziales, Sport- und Kultur der Fraktion
aktiv für Merzenich vom 31.03.2016
7
Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 14.04.2016
7.1
Beschluss über die Haushaltssatzung 2016 der Gemeinde Merzenich mit ihren Anlagen
7.2
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für die Grundsteuern und Gewerbesteuer in der Gemeinde Merzenich im Haushaltsjahr 2016 (Hebesatzsatzung 2016);
Beratung und Beschluss
7.3
Bestimmung von Handlungsfeldern zur Haushaltskonsolidierung 2017 ff.
8
Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 13.04.2016
8.1
Antrag auf Änderung des Bebauungsplanes Merzenich A 4 (Gewerbegebiet Girbelsrath)
9
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich
Aufhebung und Neufassung des abschließenden Beschlusses; Wiederholung des
Abwägungsbeschlusses
10
Anträge und Anregungen von Parteien
11
Antrag der BfM-Fraktion vom 06.03.2016
Bekanntmachung 13. Sitzung des Gemeinderates
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Einführung von bilingualen Kindertagesstätten und -gärten in der Gemeinde Merzenich
12
Antrag der CDU Fraktion vom 12.03.2016
Entschärfung der Verkehrssituation in der Straße "Weidenkopf" in der Ortslage
Merzenich
13
Antrag der Fraktion Bündnis 90 Die Grünen vom 15.03.2016
Antrag an den Gemeinerat - zur Städtepartnerschaft mit Quievrechain
14
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.03.2016
Alte Schmiede - Ortszentrum Merzenich
15
Antrag der CDU Fraktion vom 23.03.2016
Änderung Hauptsatzung
16
Antrag der Fraktion Aktiv für Merzenich vom 31.03.2016
Arbeitsgruppe Verkehrssituation Golzheim
17
Anregungen und Beschwerden
18
Mitteilungen der Verwaltung
19
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
20
Empfehlungen des Bau-, Planungs- und Umweltsausschusses vom 13.04.2016
20.1 Umsiedlung Morschenich; Grundsatzbeschluss zur Vergabe von Planungs- und
Ausführungsaufträgen durch die Verwaltung im Zusammenhang mit der Errichtung
der sozialen Infrastruktur im Umsiedlungsstandort Morschenich-Neu
21
Anträge und Anregungen von Parteien
21.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 18.03.2016
EILANTRAG – Pfarrheim Golzheim
22
Mitteilungen der Verwaltung
23
Anfragen
24
Schließung der Sitzung
Bekanntmachung 13. Sitzung des Gemeinderates
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