Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 16.02.2016 Abhang am: 25.02.2016 Bekanntmachung --------------------der 12. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 25.02.2016, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 15.02.2016 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Wahl der Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich 6 Wahl der stellvertretenden Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich 7 Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016 8 Freies WLAN und Vortrag "Freifunk Rheinland e.V." 9 Präsentation zum aktuellen Status "Freizeitwegekonzept Buir / Merzenich" 10 Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich 11 Antrag auf Entfernen der Poller am Parkplatz Wagnerstraße 12 Zuschuss zu den Betriebskosten für die Unterhaltung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich für das Jahr 2016 13 Zusammenarbeit mit der Evangelischen Gemeinde zu Düren 14 Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen" 15 Anträge und Anregungen von Parteien 15.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2015: Aufwertung des Naherholungsgebietes Steinweg 16 Anregungen und Beschwerden 16.1 Anregungen der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen (Bürgerantrag gem. § 24 GO NW) Bekanntmachung 12. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 17 Mitteilungen der Verwaltung 18 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 19 Anmietung des Pfarrhauses in Golzheim als Flüchtlingsunterkunft 20 Abschluss einer Haftpflichtversicherung für Asylbeswerber/Flüchtlinge 21 Auftragsvergabe Baumfällungen Grillplatz 22 Kündigung des Kindergarten-Pool Vertrages 23 Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeinde Merzenich; Bestellung eines Wirtschaftsprüfers 24 Mitteilungen der Verwaltung 25 Anfragen 26 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 12. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2