Daten
Kommune
Merzenich
Größe
35 kB
Datum
25.02.2016
Erstellt
15.02.16, 18:47
Aktualisiert
25.02.16, 16:38
Stichworte
Inhalt der Datei
Aushang am: 16.02.2016
Abhang am: 25.02.2016
Bekanntmachung
--------------------der 12. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 25.02.2016, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 15.02.2016
Gelhausen
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Wahl der Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich
6
Wahl der stellvertretenden Schiedsperson in der Gemeinde Merzenich
7
Einbringung des Haushaltsentwurfs 2016
8
Freies WLAN und Vortrag "Freifunk Rheinland e.V."
9
Präsentation zum aktuellen Status "Freizeitwegekonzept Buir / Merzenich"
10
Einführung einer Hissflagge für die Gemeinde Merzenich
11
Antrag auf Entfernen der Poller am Parkplatz Wagnerstraße
12
Zuschuss zu den Betriebskosten für die Unterhaltung der Beratungsstelle für Frauen und Mädchen Jülich für das Jahr 2016
13
Zusammenarbeit mit der Evangelischen Gemeinde zu Düren
14
Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen"
15
Anträge und Anregungen von Parteien
15.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 18.12.2015:
Aufwertung des Naherholungsgebietes Steinweg
16
Anregungen und Beschwerden
16.1 Anregungen der Republikaner NRW zum Verbot von Burka und Nikab in öffentlichen Gebäuden und auf öffentlichen Plätzen (Bürgerantrag gem. § 24 GO NW)
Bekanntmachung 12. Sitzung des Gemeinderates
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17
Mitteilungen der Verwaltung
18
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
19
Anmietung des Pfarrhauses in Golzheim als Flüchtlingsunterkunft
20
Abschluss einer Haftpflichtversicherung für Asylbeswerber/Flüchtlinge
21
Auftragsvergabe Baumfällungen Grillplatz
22
Kündigung des Kindergarten-Pool Vertrages
23
Prüfung des Jahresabschlusses 2015 der Gemeinde Merzenich;
Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
24
Mitteilungen der Verwaltung
25
Anfragen
26
Schließung der Sitzung
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