Daten
Kommune
Merzenich
Größe
36 kB
Datum
17.12.2015
Erstellt
07.12.15, 15:14
Aktualisiert
09.12.15, 10:40
Stichworte
Inhalt der Datei
Aushang am: 07.12.2015
Abhang am: 18.12.2015
Bekanntmachung
--------------------der 11. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am
Donnerstag, den 17.12.2015, 18:00 Uhr,
im Ratssaal der Gemeinde Merzenich.
Merzenich, den 07.12.2015
Gelhausen
Bürgermeister
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1
Eröffnung der Sitzung
2
Bestellung eines Schriftführers
3
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit
4
Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung
5
Empfehlungen des Wahlausschusses vom 11.11.2015
5.1
Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Merzenich vom
13.09.2015
6
Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.11.2015
6.1
17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich
1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen
Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1
und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschlussfassung als Satzung
6.2
Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark)
1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen
Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1
und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB
2. Beschlussfassung als Satzung
7
Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung
vom 26.11.2015
7.1
Verkehrskonzept der Gemeinde Merzenich
7.2
Zukunftswerkstatt Merzenich
8
Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeine Merzenich;
Antrag des SCM 1919 eV. auf Sanierung der Sportanlage
Bekanntmachung 11. Sitzung des Gemeinderates
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9
Antrag gem. § 6 der Hauptstatzung der Gemeinde Merzenich;
Antrag des FC Golzheim 1928 e. V. zur Errichtung eines Maulwurfsperrgitters auf
der Gemeindesportanlage in Golzheim
10
Neuwahl Ortsvorsteher Merzenich
11
Wahl eines/r Vertreter/in der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes
12
LEADER-Region "Rheinisches Revier an Inde und Rur";
Kofinanzierungserklärung
13
Schulverbände;
Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien
14
Anträge und Anregungen von Parteien
14.1 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 23.11.2015:
Prüfung Sofortmaßnahmen Ampelkreuzung L 264 - Gefahrenminimierung
14.2 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 30.11.2015:
Projekte und Konzepte unserer Gemeinde
14.3 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015:
Lärm Wall als Sonnenstrom Park
14.4 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015:
Schnellrad- und E-bike Wege Netz
15
Anregungen und Beschwerden
16
Mitteilungen der Verwaltung
17
Anfragen
Nichtöffentliche Sitzung
18
Mitteilungen der Verwaltung
19
Anfragen
20
Schließung der Sitzung
Bekanntmachung 11. Sitzung des Gemeinderates
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