Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 07.12.2015 Abhang am: 18.12.2015 Bekanntmachung --------------------der 11. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 17.12.2015, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 07.12.2015 Gelhausen Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung eines Schriftführers 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Empfehlungen des Wahlausschusses vom 11.11.2015 5.1 Prüfung der Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Gemeinde Merzenich vom 13.09.2015 6 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 19.11.2015 6.1 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung 6.2 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen und Anregungen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB sowie nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung 7 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 26.11.2015 7.1 Verkehrskonzept der Gemeinde Merzenich 7.2 Zukunftswerkstatt Merzenich 8 Antrag gem. § 6 der Hauptsatzung der Gemeine Merzenich; Antrag des SCM 1919 eV. auf Sanierung der Sportanlage Bekanntmachung 11. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 2 9 Antrag gem. § 6 der Hauptstatzung der Gemeinde Merzenich; Antrag des FC Golzheim 1928 e. V. zur Errichtung eines Maulwurfsperrgitters auf der Gemeindesportanlage in Golzheim 10 Neuwahl Ortsvorsteher Merzenich 11 Wahl eines/r Vertreter/in der Gemeinde zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in der Mitgliederversammlung des Städte- und Gemeindebundes 12 LEADER-Region "Rheinisches Revier an Inde und Rur"; Kofinanzierungserklärung 13 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 14 Anträge und Anregungen von Parteien 14.1 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 23.11.2015: Prüfung Sofortmaßnahmen Ampelkreuzung L 264 - Gefahrenminimierung 14.2 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 30.11.2015: Projekte und Konzepte unserer Gemeinde 14.3 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015: Lärm Wall als Sonnenstrom Park 14.4 Antrag der SPD-Fraktion Merzenich vom 03.12.2015: Schnellrad- und E-bike Wege Netz 15 Anregungen und Beschwerden 16 Mitteilungen der Verwaltung 17 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 18 Mitteilungen der Verwaltung 19 Anfragen 20 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 11. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 2