Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 15.06.2015 Abhang am: 26.06.2015 Bekanntmachung --------------------der 8. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Donnerstag, den 25.06.2015, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 15.06.2015 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Antrag der Aktiv-Fraktion auf Umbesetzung des Wahlausschusses 6 Empfehlung des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.05.2015 6.1 Beitritt zum Zweckverband "Regio Entsorgung" 7 Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 10.06.2015 7.1 Erweiterung der Maar-Halle 8 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.06.2015 8.1 9. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 3 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung 8.2 4. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 9 (Ortsteil Merzenich) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung 8.3 6. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich B 4 (Ortslage Golzheim) im vereinfachten Verfahren gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) 1. Beratung und Beschlussfassung über die fristgerecht eingegangenen Stellungnahmen während der Verfahrensschritte nach § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB 2. Beschlussfassung als Satzung Bekanntmachung 8. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 8.4 Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich 1. Genehmigung des Planentwurfs zur Aufstellung des Bebauungsplanes Merzenich C 24 (Merzpark) sowie Anordnung der Offenlage 2. Genehmigung des Planentwurfs zur 17. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Merzenich sowie Anordnung der Offenlage 9 Gemeinsame Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 16.04.2015 und des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 11.06.2015 9.1 Erarbeitung der „Eckpunkte für die städtebauliche Weiterentwicklung der Gemeinde Merzenich“ Verbindliches Verfahren bei der Entwicklung neuer Baugebiete in der Gemeinde Merzenich 10 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 17.06.2015 10.1 Innovationsregion Rheinisches Revier (IRR); Auswahl von Projekten für den Ideenwettbewerb 11 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2015 11.1 Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Leistungen für Asylbewerber 11.2 Zustimmung zu überplanmäßigen Auszahlungen gemäß § 83 GO NW; Errichtung einer zentralen Nahwärmeversorgung Moschenich-Neu 11.3 3. Satzung zur Änderung der Hundesteuersatzung der Gemeinde Merzenich 12 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 13 Anträge und Anregungen von Parteien 13.1 Antrag der SPD-Fraktion vom 05.05.2015 zum Thema Resolution des Rates der Gemeinde Merzenich zu den Kosten Flüchtlingsunterbringung. 13.2 Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2015 auf Anlegung eines Beachvolleyballfeldes 13.3 Antrag der CDU-Fraktion vom 10.06.2015 auf Entwicklung eines Gesamtkonzeptes für Sport und Kultur 14 Anregungen und Beschwerden 14.1 Anrufung der Schiedsstelle Gemeinderat; hier: Schreiben der KG Girbelsrath bezüglich Nutzung der Maarhalle zwischen dem 31.01.2016 und dem 07.02.2016 15 Mitteilungen der Verwaltung 16 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 17 Empfehlung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 17.06.2015 Bekanntmachung 8. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 17.1 Konstituierung des Ausschusses; Sachstand und Auftragsvergabe 18 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 18.06.2015 18.1 Personalangelegenheit im Bereich Seniorenarbeit 18.2 Anschaffung eines Kommunalschleppers 18.3 Kündigung des Vertrages über die Durchführung der Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich 19 Mitteilungen der Verwaltung 20 Anfragen 21 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 8. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3