Bekanntmachung (Gemeinderat)

Aushang am: 04.05.2015 Abhang am: 14.05.2015 Bekanntmachung --------------------der 7. Sitzung des Gemeinderates der Gemeinde Merzenich am Mittwoch, den 13.05.2015, 18:00 Uhr, im Ratssaal der Gemeinde Merzenich. Merzenich, den 04.05.2015 Harzheim Bürgermeister Tagesordnung: Öffentliche Sitzung 1 Eröffnung der Sitzung 2 Bestellung einer Schriftführerin 3 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 4 Anträge auf Erweiterung und auf Änderung der Reihenfolge der Tagesordnung 5 Information und Beratung bezüglich der 2. Beteiligungsrunde im Rahmen der Neuaufstellung des Nahverkehrsplanes des Kreises Düren 6 Information zur städtebaulichen Entwicklung Merzenich, Steinweg im Bereich Poolplatz 7 Antrag gemäß § 6 Hauptsatzung der Gemeinde Merzenich; Änderung der Hundesteuersatzung 8 Empfehlungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Strukturentwicklung vom 16.04.2015 8.1 Einzelhandelskonzept der Gemeinde Merzenich 9 Empfehlung des Bau-, Planungs- und Umweltausschusses vom 23.04.2015 9.1 Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 20 (Am Alten Sportplatz) im Wege des § 13a Baugesetzbuch (BauGB) im beschleunigten Verfahren 9.2 Aufstellung der 3. Änderung des Bebauungsplanes Merzenich C 23 (MorschenichNeu) gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) im vereinfachten Verfahren 10 Empfehlungen des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 29.04.2015 10.1 Arbeitsvermittlung für Asylbewerber; Potentiale von Flüchtlingen erkennen und nutzen 11 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.05.2015 11.1 Gründung des Förderschulzweckverbandes im Kreis Düren Bekanntmachung 7. Sitzung des Gemeinderates Seite 1 von 3 11.2 Beschluss über die Behandlung des Jahresfehlbetrages zum 31.12.2013 11.3 Zustimmung zu überplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Kreisumlage und einheitlich ausschließliche Belastung für den Bereich des Jugendamtes 11.4 Zustimmung zu außerplanmäßigen Ausgaben gemäß § 83 GO NW; Abrechnung der einheitsbedingten Belastungen des Landes NW für das Haushaltsjahr 2013 11.5 Übertragung von Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen vom Haushaltsjahr 2014 in das Haushaltsjahr 2015 nach § 22 GemHVO 11.6 1. Nachtragssatzung zur Haushaltssatzung 2014/2015 der Gemeinde Merzenich 12 Schulverbände; Information und ggfls. Beschlussfassung für die Vertreter in den Verbandsgremien 13 Anträge und Anregungen von Parteien 13.1 Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 17.03.2015 bezüglich Einrichtung kostenloses WLAN am Lindenplatz 13.2 Antrag der Aktiv-Fraktion vom 29.03.2015 zur Geschwindigkeitsbegrenzung L264 im Bereich "Querungshilfe "Auf der Heide" 13.3 Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2015 "Verbindliches Verfahren bei der Entwicklung neuer Baugebiete in der Gemeinde Merzenich" 13.4 Anträge zur Protokollführung 13.5 Antrag der CDU-Fraktion vom 18.04.2015 auf Realisierung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen B 264 Ortsdurchfahrt Golzheim 13.6 Antrag der Fraktion Grüne vom 20.04.2015 auf Aufstellung einer Wunderkiste im Ortszentrum Merzenich 13.7 Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 23.04.2015 zur Verkehrssituation Steinweg in Merzenich 13.8 Antrag des SPD-Ortsvereins Merzenich vom 30.04.2015 zur neuerlichen Diskussion über die Planungen eines Containerterminals 13.9 Antrag der CDU-Fraktion vom 30.04.2015 auf Lückenschluss des Elle-Fuß- und Radweges im Bereich zwischen dem Wohngebiet "An der Windmühle" und der B264 14 Anregungen und Beschwerden 15 Mitteilungen der Verwaltung 16 Anfragen Nichtöffentliche Sitzung 17 Empfehlung des Ausschusses für Soziales, Sport und Kultur vom 29.04.2015 18 Ehrung von Personen gemäß Satzung über die Ehrung verdienter Männer und Frauen 19 Empfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vom 06.05.2015 19.1 Beitritt zum Zweckverband "Regio Entsorgung" Bekanntmachung 7. Sitzung des Gemeinderates Seite 2 von 3 19.2 Kündigung des Vertrages über die Durchführung der Abfallentsorgung in der Gemeinde Merzenich 19.3 Überdachung der Alten Kirche in Merzenich; Auftragsvergabe über Architektenleistungen 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Anfragen 22 Schließung der Sitzung Bekanntmachung 7. Sitzung des Gemeinderates Seite 3 von 3